Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Petra Dittmeyer, eröffnet die 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind:

BzStR´in Kaddatz, BV I. Kühnemann, BV Waldt, BV Kiderlen und BV Franz.

Die Vorsteherin gratuliert im Namen aller Bezirksverordneten dem BV Zeller nachträglich zu seinem runden Geburtstag und übergibt ihm ein Präsent.

BV Zeller bedankt sich und lädt im Anschluss der Sitzung die Sitzungsmitglieder zum Nachtrunk ein, welchen er zusammen mit BV Seltz organisiert hat.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Beschlussempfehlung zur DS 1484/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1533/XIX

1 Austauschseite zur DS 1516/XIX (Große Anfrage)

1 Austauschseite zur DS 1522/XIX

1 Änderungsantrag zur DS 1517/XIX

1 Austauschseite zur DS 1518/XIX

1 Ergänzungsantrag zur DS 1533/XIX

1 Austauschseite zur DS 1455/XIX

1 MzK  DS 1510/XIX

1 Ersetzungsantrag zur DS 1456/XIX

1 Änderungsantrag zur DS 1533/XIX

1 Austauschseite zur DS 1516/XIX

1 Austauschseite zur DS 1512/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1394/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1534/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1535/XIX

1 Anlage zur DS 1441/XIX

1 Anlage zur DS 1442/XIX

1 Anlage zur DS 1450/XIX

1 Anlage zur DS 1457/XIX

1 Austauschseite zur DS 1518/XIX

1 Austauschseite zur DS 1532/XIX

1 Austauschseite zur DS 1517/XIX

Dringlichkeitsantrag DS-Nr. 1536/XIX:

BV Rimmler widerspricht der Dringlichkeit.

Hierzu gibt es Beratungsbeiträge durch den Antragsteller BV Ickes und BzBm`in Schöttler.

Die Dringlichkeit erhält nicht die notwendige 2/3 Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV und wird mehrheitlich abgelehnt.

Die DS wird in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der BVV am 17.06.2015 aufgenommen.

Beschlussliste:

Die im Nachgang eingegangen Beschlussempfehlungen DS-Nr.: 1394/XIX, 1534/XIX und 1535/XIX werden zusätzlich auf die Beschlussliste gesetzt.

Die ergänzte Beschlussliste wird von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV:

Nr. 0292/XIX vom 12.03.2015, Betr.: Domains im Bezirk von BV Liesener,                           Fristverlängerung bis 26.05.15

Nr. 0293/XIX vom 12.03.2015, Betr.: Abräumen von Altkleidercontainern von BV Liesener,   Fristverlängerung bis 01.06.15