Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1068/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten      
Ö 3.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 3.3  
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Sozialgericht      
Ö 3.4  
Wahl von Patientenfürsprecher*innen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1096/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Personalentwicklung Fehlanzeige?  
1010/5  
Ö 6.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 4-19 (Pariserstr./Bundesallee)  
Enthält Anlagen
0999/5  
Ö 6.4  
Bebauungsplan 4-42 (Olivaer Platz)  
Enthält Anlagen
1000/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Beratender Sitz im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
1099/5  
Ö 7.2  
Zebrastreifen Haupteingang Paula-Fürst-Schule  
Enthält Anlagen
1100/5  
Ö 7.3  
Trinkbrunnen im neuen Park am Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
1101/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 8.2  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 8.3  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
Ö 8.4  
Multifunktionale Wartehallen ausbauen
0773/5  
Ö 8.5  
Einwohnerversammlungen professionalisieren  
0785/5  
Ö 8.6  
Anerkennung und Mitwirkung der bezirklichen Seniorenvertretungen stärken
Enthält Anlagen
0794/5  
Ö 8.7  
Vermögende zur Kasse!  
0795/5  
Ö 8.8  
Tierschutz in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
0969/5  
Ö 8.9  
Niedrigschwellige und aufsuchende Mieter*innenberatung im Bezirk
Enthält Anlagen
0974/5  
Ö 8.10  
Evaluation der Arbeit des Stadteilzentrums am Halemweg
Enthält Anlagen
1002/5  
Ö 8.11  
Sporteinrichtungen auf dem Olympiagelände für alle öffnen  
Enthält Anlagen
1015/5  
Ö 8.12  
Lehrermangel stoppen – Verbeamtung jetzt!  
1044/5  
Ö 8.13  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
1048/5  
Ö 8.14  
Gemeinsam statt einsam
Enthält Anlagen
0824/5  
Ö 8.15  
Neue Jugendzentren in die Bezirke - Integration vor Ort gewährleisten! Neu: Zusätzliches Angebot der Jugendarbeit schaffen
Enthält Anlagen
0844/5  
Ö 8.16  
Schulwegsicherheit
0887/5  
Ö 8.17  
Ablehnung von gesinnungspolitischen Broschüren in der Kinderbetreuung  
0991/5  
Ö 8.18  
Sichtbehinderung für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen an der Pücklerstraße beheben
Enthält Anlagen
1009/5  
Ö 8.19  
Standorte der Umwelt-Messstationen  
1016/5  
Ö 8.20  
Falschparken am Heckerdamm unterbinden
1018/5  
Ö 8.21  
Gut zu Fuß unterwegs im Bezirk und in der Stadt
1043/5  
Ö 8.22  
Mehr Verkehrssicherheit am Lehniner Platz
1056/5  
Ö 8.23  
Wartung und Umsetzung von Dialog-Displays sicherstellen
Enthält Anlagen
1060/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.2  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.3  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 9.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
Ö 9.5  
Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen (Einschulungsdaten 2017)  
1045/5  
Ö 9.6  
Keine neuen Schaukeltiere mehr für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1069/5  
Ö 9.7  
Schulmittagessen bereits um 09:30 Uhr?  
1073/5  
Ö 9.8  
Moscheevereine im Bezirk  
1090/5  
Ö 9.9  
Personalentwicklung im Bezirksamt  
1074/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bunte Vielfalt statt tristem Beton  
Enthält Anlagen
1070/5  
Ö 10.2  
Fernverkehrshalt am Bahnhof Zoo  
Enthält Anlagen
1076/5  
Ö 10.3  
Konsequentes Abschleppen von Falschparkenden  
Enthält Anlagen
1075/5  
Ö 10.4  
Zurückschneiden von Sträuchern 2  
Enthält Anlagen
1071/5  
Ö 10.5  
Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen  
Enthält Anlagen
1078/5  
Ö 10.6  
Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1086/5  
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Huashalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur-und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem

Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beginnend mit dem BVV-Saal, die Sitzungssäle des Rathauses Charlottenburg mit zeitgemäßer Präsentationstechnik auszustatten.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2019

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beginnend mit dem Minna-Cauer-Saal, die Sitzungssäle des Rathauses Charlottenburg mit zeitgemäßer Präsentationstechnik auszustatten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:    0     Enthaltung: 3

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 18 - vertagt
   

Vertagt nach Ausschöpfen des Zeitrahmens

 

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - überwiesen
   

Die BVV beschließt die Rücküberweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig. (Konsensliste)

   
    12.05.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beginnend mit dem BVV-Saal, die Sitzungssäle des Rathauses Charlottenburg mit zeitgemäßer Präsentationstechnik auszustatten.

Zur Festlegung konkreter Kriterien bzw. Anforderungen wird eine AG der BVV unter beratender Teilnahme des Steuerungsdienstes und der SE Facility Management eingerichtet.

 

Der BVV soll bis zum 30.09.2020 berichtet werden.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beginnend mit dem Minna-Cauer-Saal die Sitzungssäle des Rathauses Charlottenburg mit zeitgemäßer Präsentationstechnik auszustatten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:     0     Enthaltung: 1

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.7  
Keine sog. gendergerechte Normierung der deutschen Sprache in Schriftstücken des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1092/5  
Ö 10.8  
Zeitschiene für den Umbau von Kreuzungen vorlegen  
1072/5  
Ö 10.9  
Charlottenburg-Wilmersdorf und die übrigen Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1081/5  
Ö 10.10  
Kooperation oder Klage: Rebellisch gegen illegale Ferienwohnungen von Airbnb & Co. vorgehen!  
Enthält Anlagen
1079/5  
Ö 10.11  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 10.12  
Straßengrün erhalten!  
Enthält Anlagen
1083/5  
Ö 10.13  
Heiraten auch wieder am Samstag ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1087/5  
Ö 10.14  
Online-Raumvergabe in der Liegenschaft Rathaus Charlottenburg 2.0  
Enthält Anlagen
1088/5  
Ö 10.15  
5 Blitzer für den Bezirk - Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen  
Enthält Anlagen
1080/5  
Ö 10.16  
Verwirrung beenden – Halteverbot klarstellen  
1089/5  
Ö 10.17  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 10.18  
Schülerclub an der Halensee Grundschule errichten  
1093/5  
Ö 10.19  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 10.20  
Mehr Geld aus Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot!  
Enthält Anlagen
1084/5  
Ö 10.21  
Resolution: gegen die Vertreibung obdachloser Menschen aus öffentlichen Räumen  
Enthält Anlagen
1085/5  
Ö 10.22  
Baumfällungen am zukünftigen Spreeradweg  
Enthält Anlagen
1102/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Baumfällungen und Nachpflanzungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1095/5  
Ö 11.2  
Evaluierung von Leistungen, Erträgen und Erkenntnissen der Projektförderung durch die Partnerschaft für Demokratie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1091/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen