Rechtsvorschriften

Paragrafen-Zeichen und aufgeschlagenes Gesetzbuch zum Mietrecht
Bild: M. Schuppich – Fotolia.com

Alles was Recht ist – ein gutes Bildungssystem braucht Regelungen, die Rechte und Pflichten von Schülern, Eltern und Schulen verbindlich regeln.

An dieser Stelle haben wir für Sie eine Übersicht der wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Vorschriften des Berliner Bildungssystems zusammengestellt, die Ihnen bei der Orientierung in der Berliner Bildungslandschaft behilflich sein werden.

Schulgesetz

Grundschulen

  • AV Rechenstörungen
    Ausführungsvorschriften zur Förderung bei besonderen Schwierigkeiten im Rechnen

Weiterführende Schulen

  • AV Duales Lernen
    Ausführungsvorschriften über Duales Lernen und praxisbezogene Angebote an den Schulen der Sekundarstufe I
  • VO-GO
    Verordnung über die gymnasiale Oberstufe

Berufliche Schulen

  • AV Qualifizierungsbausteine
    Ausführungsvorschriften über den Erwerb von Qualifizierungsbausteinen in berufsqualifizierenden Lehrgängen der Berufsschule
  • AuswVO-SchulG
    Verordnung über das Auswahlverfahren an Fachschulen
  • APO – FOS
    Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Fachoberschule
  • APO – BOS
    Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufsoberschule
  • Sozialpädagogikverordnung – APVO
    • Studierende, die das Fachschulstudium der Sozialpädagogik vor dem 1. August 2016 begonnen und zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen haben oder das Studium bis zum 31. Juli 2016 abschließen werden, beenden das Studium nach den Bestimmungen der APVO-Sozialpädagogik. Die APVO (Teil IV) gilt auch für die Nichtschülerprüfung, um den Abschluss der Fachschule für Sozialpädagogik zu erwerben.
  • APVO Heilerziehungs- und Familienpflege
    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung an der staatlichen Fachschule für Heilerziehungspflege und der staatlichen Fachschule für Familienpflege im Land Berlin

Schulen besonderer pädagogischer Prägung

  • Aufnahme VO-SbP
    Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung

Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen)

Sonderpädagogische Förderung

  • VV Schulhelfer
    Verwaltungsvorschriften zu Schulhelferinnen und Schulhelfern
    Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 7/2011

Lette-Verein und Pestalozzi-Fröbel-Haus

Zweiter Bildungsweg

  • Begabten-PrüfVO
    Verordnung über die Prüfung besonders befähigter Berufstätiger
  • VO-KA
    Verordnung über die staatlichen Kollegs und Abendgymnasien des Landes Berlin

Ganztagsschulen

  • Mittagessensverordnung – MittagVO
    Verordnung über die Beteiligung an den Kosten für ein in Tageseinrichtungen, der Kindertagespflege und in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten im Angebot enthaltenes Mittagessen

Unterrichtsorganisation, Lernmittel

  • AV Aufsicht
    Ausführungsvorschriften über die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht im schulischen Bereich und die Verkehrssicherungspflicht sowie die Haftung
    Gültigkeit verlängert bis 31. Januar 2016

Schülerfürsorge

Datenverarbeitung

Ferien, Befreiung vom Unterricht

Prüfungen und Zeugnisse

Schulbetrieb

  • AV Schulprogramm
    Ausführungsvorschriften zur Erstellung der Schulprogramme und
    zur internen Evaluation
  • AV SEP
    Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung

Dienstrecht

  • VV Zuordnung
    Verwaltungsvorschrift über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin

Lehrkräftebildungsrecht

  • VSLVO
    Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter
  • WBLVO
    Verordnung über die Weiterbildung für Lehrkräfte im Land Berlin

Übersetzerinnen, Übersetzer, Dolmetscherinnen und Dolmetscher

  • DolmPrV
    Verordnung über die Staatliche Prüfung für Übersetzer und Übersetzerinnen

Gebühren und Entgelte

Volkshochschulen

Musikschulen

  • AV Musikschulbeirat
    Ausführungsvorschriften über die Aufgaben und die Tätigkeit des Beirats für die Berliner Musikschulen

Verwaltungsabkommen und Staatsverträge

  • Gastschülerabkommen
    Abkommen über die Gegenseitigkeit beim Besuch von Schulen in öffentlicher Trägerschaft zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin