Rechtsvorschriften

• Sekundarstufe I-Verordnung – Sek I-VO, neue Fassung
  Verordnung über die Schularten und Bildungsgänge der Sekundarstufe I

• AV Duales Lernen
  Ausführungsvorschriften über Duales Lernen und praxisbezogene Angebote an den Schulen der Sekundarstufe I

• VO-GO
  Verordnung über die gymnasiale Oberstufe

• PrüfVO-Latinum/Graecum/Hebraicum
  Verordnung über die Prüfung zum Erwerb des Latinums, Graecums und Hebraicums

• Berufsschulverordnung – BSV
  Berufsschulverordnung für das Land Berlin

• Verordnung über die Integrierte Berufsausbildungsvorbereitung – IBA-VO

• AV Qualifizierungsbausteine
  Ausführungsvorschriften über den Erwerb von Qualifizierungsbausteinen in berufsqualifizierenden Lehrgängen der Berufsschule

• AuswVO-SchulG
  Verordnung über das Auswahlverfahren an Fachschulen

• APO – OBF Altenpflege
  Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Berufsfachschule für Altenpflege

• VO einjährige OBF
  Verordnung über die einjährige Berufsfachschule im Land Berlin

• Berufsfachschulverordnung – APO-BFS
  Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufsfachschulen des Landes Berlin

• APO – FOS
  Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Fachoberschule

• APO – BOS
  Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufsoberschule

• Sozialberufe-Anerkennungsgesetz – SozBAG
  Gesetz über die staatliche Anerkennung in sozialpädagogischen und sozialpflegerischen Berufen im Land Berlin

• Sozialpädagogikverordnung – SozpädVO
  Verordnung über die Studiengänge und Prüfungen an den staatlichen Fachschulen für Sozialpädagogik im Land Berlin ()

• Sozialpädagogikverordnung – APVO
  • Studierende, die das Fachschulstudium der Sozialpädagogik vor dem 1. August 2016 begonnen und zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen haben oder das Studium bis zum 31. Juli 2016 abschließen werden, beenden das Studium nach den Bestimmungen der APVO-Sozialpädagogik. Die APVO (Teil IV) gilt auch für die Nichtschülerprüfung, um den Abschluss der Fachschule für Sozialpädagogik zu erwerben.

• APVO Heilerziehungs- und Familienpflege
  Verordnung über die Ausbildung und Prüfung an der staatlichen Fachschule für Heilerziehungspflege und der staatlichen Fachschule für Familienpflege im Land Berlin

• Fachschulverordnung Technik, Agrarwirtschaft und Wirtschaft
  Verordnung über die Studiengänge an den staatlichen Fachschulen der Fachbereiche Technik, Agrarwirtschaft und Wirtschaft des Landes Berlin

• Heilpädagogikverordnung – HeilpädVO
  Verordnung über die Studiengänge an den staatlichen Fachschulen für Heilpädagogik im Land Berlin

• Gesetz über die John-F.-Kennedy-Schule (Deutsch-Amerikanische Schule)

• Rahmenvorgaben der Staatlichen Europa-Schule Berlin – SESB

• Aufnahme VO-SbP
  Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung

• Richtlinie Hilfsleistungen – RISt-SifT-Schülerfahrten

• Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur für Schulen in freier Trägerschaft (KlnvFG2-FRl-SifT)

• Ersatzschulzuschussverordnung – ESZV
  Verordnung über Zuschüsse für Ersatzschulen

• Zweite Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Privatschulen und den Privatunterricht (Privatschulgesetz)

• Sonderpädagogikverordnung – SopädVO
  Verordnung über die sonderpädagogische Förderung

• VV Schulhelfer
  Verwaltungsvorschriften zu Schulhelferinnen und Schulhelfern
  Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 7/2011

• Gesetz über das Pestalozzi-Fröbel-Haus und den Lette-Verein

• Verordnung über die Satzung des Lette-Vereins

• Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses

• Begabten-PrüfVO
  Verordnung über die Prüfung besonders befähigter Berufstätiger

• PrüfVO – Nichtschülerabitur
  Verordnung über die Prüfung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife von Nichtschülerinnen und Nichtschülern

• VO-KA
  Verordnung über die staatlichen Kollegs und Abendgymnasien des Landes Berlin

• Zweiter Bildungsweg-Lehrgangs-Verordnung – ZBW-LG-VO
  Verordnung über die Lehrgänge und Prüfungen zum nachträglichen Erwerb der Berufsbildungsreife, der erweiterten Berufsbildungsreife und des mittleren Schulabschlusses

• Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz – TKBG
  Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten

• Schülerförderungs- und -betreuungsverordnung – SchüFöVO
  Verordnung über die ergänzende Förderung und Betreuung und die außerunterrichtliche Förderung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern

• Mittagessensverordnung – MittagVO
  Verordnung über die Beteiligung an den Kosten für ein in Tageseinrichtungen, der Kindertagespflege und in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten im Angebot enthaltenes Mittagessen

• Lernmittelverordnung – LernmittelVO
  Verordnung über die Lernmittel an allgemein bildenden und beruflichen Schulen

• AV Aufsicht anzuwenden bis 31. Januar 2021
  Ausführungsvorschriften über die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht im schulischen Bereich und die Verkehrssicherungspflicht sowie die Haftung
• AV Aufsicht vom 20.09.2020
  Die Vorschrift tritt am 1. Februar 2021 für das 2. Schulhalbjahr 2020/21 in Kraft; Nummer 7 Absatz 2 und 3 treten erst am 1. Februar 2022 für das 2. Schulhalbjahr 2021/22 in Kraft.
  • Anlage 1 – Einverständniserklärung Schwimmen und Baden (Muster)
  • Anlage 2 – Einverständniserklärung Schwimmen und Baden und Aufsichtsführung beim Schwimmen und Baden (Muster)

• AV Religions- oder Weltanschauungsunterricht
  Ausführungsvorschriften über den Religions- oder Weltanschauungsunterricht

• AV Veranstaltungen
  Ausführungsvorschriften zu Veranstaltungen der Schule

• AV bilingualer Unterricht
  Ausführungsvorschriften für bilingualen Unterricht an allgemein bildenden Schulen

• Ausführungsvorschriften zur Sicherstellung der ersten Hilfe in Schulen

• Ausführungsvorschriften über Schülerausweise

• Verwaltungsvorschriften über den Einsatz von Schülerlotsinnen oder Schülerlotsen und anderen Verkehrshelferinnen oder Verkehrshelfern (VV Schülerlotsendienst)
  • Einverständniserklärung zur Ausbildung Schülerlotse/-lotsin (Anlage 1)
  • Ausweis für Schülerlotsen (Anlage 2)

• Schuldatenverordnung – SchuldatenV
  Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen

• Ferientermine der Berliner Schulen von 2019/20 bis 2023/24 Online-Ansicht

• Ferienordnung für das Land Berlin von 2017/18 bis 2023/24
  • Änderung der Ferienordnung für das Land Berlin von 2017/2018 bis 2023/2024
    vom 8. August 2017
  • Zweite Änderung der Ferienordnung für das Land Berlin von 2017/2018 bis 2023/2024
    vom 12. Juni 2019

John-F.-Kennedy-Schule

• Ferientermine der John-F.-Kennedy-Schule 2019/20

Staatliche Ballettschule Berlin

• Ferientermine der Staatlichen Ballettschule Berlin 2019/20

• Ferientermine der Staatlichen Technikerschule Berlin 2017/18 bis 2023/24

• Ferientermine des Musikgymnasiums Carl-Philipp-Emanuel-Bach 2018/2019 bis 2020/2021

• AV Schulbesuchspflicht
  Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht
  • Anlage 1 – Schulversäumnisanzeige (online ausfüllbar)
  • Anlage 2 – Folgemeldung zur Schulversäumnisanzeige (online ausfüllbar)

• Verwaltungsvorschrift Nr. 4/2021
  Prüfungsvorgaben für die schriftlichen Abiturprüfungen im Schuljahr 2020/2021

• Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2020/2021 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2020/2021 – SchulstufCOV-19-VO 2020/2021 vom 14.12.2020)

• AV Prüfungen
  Ausführungsvorschriften über schulische Prüfungen

• AV Zeugnisse
  Ausführungsvorschriften über Zeugnisse

• 13. Verordnung zur Änderung der Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung (22. Juni 2021)

• Verordnung über die Anforderungen an ein Schutz- und Hygienekonzept an Schulen während der Covid-19-Pandemie (Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung – SchulHygCoV-19-VO vom 24.11.2020)

• Förderrichtlinie der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Landesprogramms „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“
  • Rahmenrichtlinie für das Landesprogramm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
  • Häufige Fragen zur Verwendung der Fortbildungs- und Projektmittel im Programm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“

• Verordnung über schulische Qualitätssicherung und Evaluation

• AV Schulprogramm
  Ausführungsvorschriften zur Erstellung der Schulprogramme und
  zur internen Evaluation

• AV SEP
  Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung

• Bildungslaufbahnverordnung – BLVO
  Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnfachrichtung Bildung

• VV Zuordnung
  Verwaltungsvorschrift über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin

• Ausführungsvorschriften über die Beurteilung der Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten des Schul- und Schulaufsichtsdienstes (AV Lehrkräftebeurteilung – AV LB)

• Verwaltungsvorschrift für Beschäftigte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an öffentlichen Schulen
  Verwaltungsvorschrift zu den Ausführungsvorschriften über das Verbot der
  Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

• Verordnung zur Sicherstellung der Staatsprüfung für Lehrämter während der COVID-19-Pandemie (SonderVSLVO-COV-19) gültig ab: 03.12.2020, gültig bis: 31.07.2021

• Lehrkräftebildungsgesetz – LBiG
  Gesetz über die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer im Land Berlin

• Lehramtszugangsverordnung – LZVO
  Verordnung über den Zugang zu Lehrämtern

• VSLVO
  Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter

• WBLVO
  Verordnung über die Weiterbildung für Lehrkräfte im Land Berlin

• Übersetzergesetz – ÜbDoGebG
  Gesetz über die Staatliche Prüfung für Übersetzer, Dolmetscher und Gebärdensprachdolmetscher

• DolmPrV
  Verordnung über die Staatliche Prüfung für Übersetzer und Übersetzerinnen

• Verwaltungsgebührenordnung VGebO

• Fachschulgebührenordnung – FGebO
  Verordnung über die Erhebung von Benutzungsgebühren an Fachschulen

• Ausführungsvorschriften über Entgelte der Volkshochschulen

• Ausführungsvorschriften über Honorare der Volkshochschulen

• Gastschülerabkommen
  Abkommen über die Gegenseitigkeit beim Besuch von Schulen in öffentlicher Trägerschaft zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin

• Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

• Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrages über das Fernunterrichtswesen

• Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg