Schulen in freier Trägerschaft

Schülerinnen und Schüler sitzen mit Lehrerin vorm Laptop

Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen) bereichern als Ersatz- oder Ergänzungsschulen das Schulwesen des Landes Berlin. Sie erweitern das Angebot freier Schulwahl und können das Schulwesen durch besondere Inhalte und Formen der Erziehung und des Unterrichts fördern. Sie können über besondere pädagogische, weltanschauliche oder religiöse Profile verfügen und bieten damit ein zusätzliches Angebot neben den öffentlichen Schulen.

Bei den Schulen in freier Trägerschaft unterscheidet man zwischen Ersatzschulen, die in ihren Bildungs- und Erziehungszielen im Wesentlichen Bildungsgängen entsprechen, die nach dem Schulgesetz vorhanden oder grundsätzlich vorgesehen sind, und Ergänzungsschulen, die nicht als Ersatz für öffentliche Schulen dienen.

Was sind Ersatzschulen?

Ersatzschulen können allgemeinbildende oder berufliche Schulen in freier Trägerschaft sein, die den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft entsprechen.

Die Bildungsgänge können durch besondere Inhalte und Formen der Erziehung und des Unterrichts prägen. Ersatzschulen sind durch die Senatsbildungsverwaltung zu genehmigen (genehmigte Ersatzschule) und können unter bestimmten Voraussetzungen den Status einer anerkannten Ersatzschule erhalten.

An anerkannten Ersatzschulen erworbene Abschlüsse oder Zeugnisse haben die gleiche Gültigkeit wie an den entsprechenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft. Der Besuch einer Ersatzschule erfüllt die gesetzliche Schulpflicht. Freie Träger von Ersatzschulen können unter anderem Vereine, Stiftungen oder auch private Unternehmen sein. (Berliner Schulgesetz – SchulG, §§ 97 ff)

Was sind Ergänzungsschulen?

Ergänzungsschulen sind Schulen im allgemein- und berufsbildenden Bereich, die das öffentliche Schulsystem und die Ersatzschulen “ergänzen”. Sie bieten Schulformen und Ausbildungsgänge an, die das Berliner Bildungssystem nicht oder in der jeweiligen Form nicht kennt.

Mit dem Besuch einer Ergänzungsschule können die Schülerinnen und Schüler die gesetzliche Schulpflicht nicht erfüllen. Der Betrieb einer Ergänzungsschule muss bei der Senatsverwaltung angezeigt werden (Berliner Schulgesetz – SchulG, §§ 102 ff).

Was sind Freie Einrichtungen?

Freie Einrichtungen sind Unterrichts- und Erziehungseinrichtungen, die keine Schulen im Sinne des § 6 Abs. 1 SchulG sind, wenn sie gewerblich betrieben werden und dabei auch regelmäßig Minderjährige betreffen. Der gleichzeitige Unterricht von weniger als vier Personen gilt als Privatunterricht und begründet keine freie Einrichtung.

Der Betrieb einer freien Einrichtung muss bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angezeigt werden (Berliner Schulgesetz – SchulG, §§ 104 ff). Ergänzungsschulen und Freie Einrichtungen haben die Möglichkeit, die Befreiung von der Umsatzsteuer zu beantragen.

Gründung einer Ersatzschule

Zur Gründung einer Ersatzschule müssen Rahmenbedingungen erfüllt werden. Es gelten die Bestimmungen des Schulgesetzes für das Land Berlin (Schulgesetz – SchulG) vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Gesetz vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807) geändert worden ist, insbesondere Teil VII – Schulen in freier Trägerschaft (§§ 94 bis 104).

Nach § 6 SchulG werden Schulen als auf Dauer eingerichtete Bildungsstätten definiert, in denen unabhängig vom Wechsel der Lehrkräfte Schülerinnen und Schüler in einer Mehrzahl von Fächern unterrichtet werden. Schulen in freier Trägerschaft sind Ersatzschulen, wenn sie in ihren Bildungs- und Erziehungszielen im Wesentlichen Bildungsgängen entsprechen, die nach dem Schulgesetz vorhanden sind oder grundsätzlich vorgesehen sind.

Ersatzschulen nach § 98 Schulgesetz dürfen nur mit Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde und nach Maßgabe der in § 98 Abs. 3 festgeschriebenen Genehmigungsvoraussetzungen errichtet und betrieben werden. Sie unterstehen der Aufsicht der Schulaufsichtsbehörde, erhalten nach Ablauf der in § 101 Schulgesetz geregelten Wartefrist zweckgebundene Zuschüsse und können nach Verleihung der Eigenschaft als anerkannte Ersatzschule (eine Ersatzschule muss die Gewähr dafür bieten, die Genehmigungsvoraussetzungen dauerhaft zu erfüllen) Abschlüsse und Zeugnisse erteilen, die die gleiche Berechtigung verleihen wie die der öffentlichen Schulen.

Das Schulgesetz und die Ersatzschulzuschussverordnung finden Sie unter www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/

Kontakt

Fachgruppe Schulen in freier Trägerschaft

Anfragen richten Sie bitte an: Postmaster.IIC2@senbjf.berlin.de