Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Jahresberichte 2017 der Patientenfürsprecher_innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und § 12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmnaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 3.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 3.4  
Benennung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes Mitglied in den Kulturbeirat  
0594/XX  
Ö 3.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
0595/XX  
Ö 3.6     Vorlagen zur Beschlussfassung - in Tagesordnung vorgezogen      
Ö 3.6.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0556/XX  
Ö 3.6.2  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 3.6.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_Innen am Oberver-waltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 19.08.2018 bis 18.08.2023  
0601/XX  
Ö 3.6.4  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden  
0434/XX  
Ö 6.2  
Merkblatt über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV  
0519/XX  
Ö 6.3  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
Ö 6.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 6.5  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-88 für das Grundstück Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
0542/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zukunft des Wohnberechtigungsscheins im Bezirk  
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 8.2  
Essensversorgung aller Kinder an der Spreewald – Grundschule  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 8.3  
Standorte der Unterkünfte für geflüchtete Menschen mit Vernunft festlegen  
Enthält Anlagen
0596/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Junge Familien unterstützen  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 9.2  
Sicherheit in Schöneberg-Nord erhöhen – Der Kiez braucht eine mobile Wache im Bereich des Nollendorfplatzes  
0565/XX  
Ö 9.3  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern  
0567/XX  
Ö 9.4  
Antrag auf Einwohner_innenversammlung gemäß § 42 BezVG zur Situation des Bades im Ankogelweg  
0544/XX  
Ö 9.5  
Mobilität im Bezirk steigern.  
0568/XX  
Ö 9.6  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 9.7  
Fahrradfahren sicher machen – geeignete Maßnahmen ergreifen  
0570/XX  
Ö 9.8  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen  
0571/XX  
Ö 9.9  
Tempelhof – Nutzungskonzept für die Beuth Hochschule  
0572/XX  
Ö 9.10  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus? muss Feiertag in Berlin werden!  
Enthält Anlagen
0573/XX  
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - vertagt
   

Zu diesem Antrag liegt ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    05.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegen je ein Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Rutsch mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur, BV Steuckardt, Kämper, J. Rauchfuß, Fischer und Kiderlen

 

Die Überweisung wird mehrheitlich beschlossen.

   
    03.05.2018 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   
  • vertagt
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird intensiv innerhalb der Fraktionen diskutiert.

 

Wortlaut zur Drs. Nr. 0573/XX

Erstellt auf Wunsch der Fraktionen der SPD und von B90/Die Grünen.

(ab 52 Minute, Aufnahme nach der Pause im Ausschuss)

Gesprächsauszug erstellt durch BVV-2.

 

Überarbeitet, präzisiert und korrigiert durch das Abhören des Mitschnittes durch den Vorsitzenden, BV Bertram von Boxberg.

Eingefügte Timecodes (TC)

 

BV Dr. Mundt:  Start TC 00:00

„Ich kann natürlich Frau ... Frau Kiderlen nur beipflichten, dass der Begriff „Faschismus hier   ersetzt werden muss, durch Nationalsozialismus. Aber was nun das Thema Befreiung vom National... 8. Mai Befreiung vom Faschismus oder Nationalsozialismus angeht, muss man ja sagen, dass keine der Siegermächte die Absicht hatte, das Deutsche Reich oder die Deutschen vom Nationalsozialismus zu befreien, sondern sie wollten das Deutsche Reich und den Nationalsozialismus militärisch besiegen und...und Deutschland politisch als eigenständiges Staatswesen ausschalten. Und das ist ja auch geschehen und damit war natürlich auch die Befreiung (Ein Wort unverständlich TC 37:22) und Deutschlands (Ein Wort unverständlich TC 40:02Nationalsozialismus mit Befreiung verbunden. Das ist ja völlig klar, Aber wenn ich jetzt...(Ein Wort unverständlich TC 47:06) aber wir sollten daran denken, das das ja nicht...(TC 49:21)

 

Einwurf BV Hauschild

 

Der Ausschussvorsitzende: Moment, Moment, keine....bitte

 

BV Dr. Mundt:

(TC 53:05) das ist ja klar, dass der Nationalsozialismus damit vernichtet war, mit dem Deutschen... mit der Niederlage des Deutschen Reiches, und das ist ja auch sehr positiv, ja. Nun es ist so, dass Sie wissen ja, äh, wie die Situation der deutschen Bevölkerung nach `45 war. Da war die Befreiung, ähm, sicher für viele Leute die unter den Nationalso..   in KZ´s saßen, in Gefängnissen, die politischen Gefangenen und die wenigen Juden in den KZ´s,..äh.., in den Vernichtungslagern, die den.. die die NS Zeit überlebt haben, war das ne Befreiung. Aber für die Masse der Deutschen... ja, äh

 

BV Hauschild: „Bitte?“

BV Dr. Mundt: ..die da

 

01:24:10

BV von Boxberg: „Für meine Mutter war das `ne Befreiung.“

 

BV Hauschild: „Die meisten haben das bedauert, dass sie befreit wurden?“

BV Dr. Mundt:  Ja aber für... ja ich sage doch nur

Zwischenrufe von Ausschussmitgliedern.

 

BV Mundt. Ja, ich sage doch nur...

(Von 01.32.03 bis 01.36:21 überlagert von Stimmen)

 

BV Dr. Mundt: (TC 01:37:03 „Lassen Sie mich doch bitte weiterreden. Für die Masse der Deutschen, war der 8. Mai ne fürchterliche Niederlage. Äh... Verlust der eigenen Staatlichkeit, Unterordnung unter die Militärdiktatur für mehrere Jahre.   Leben     für die Berliner hier, ähm..., ausgesetzt den Plünderungen und Raubzügen der Roten Armee“

 

BV Wissel empört: „Raubzüge der Roten Armee?“ (…)

Dialog zwischen BV Wissel und BV Dr. Mundt.

 

Der Ausschussvorsitzende: „Moment. Herr Dr. Mundt (warten), Herr Dr. Mundt (warten), Herr Dr. Mundt, Herr Dr. Mundt, ich möchte daran erinnern, dass wir einen Antrag haben, und keine geschichtshistorische Debatte und würde Sie bitten, würde Sie bitten,  (Pause) würde Sie bitten, in knapper Form zu diesem zu diesem Antrag dann Stellung zu nehmen, aber jetzt die weitere Ausführung sich zu ersparen.“

 

BV Dr. Mundt:

Ja, ich muss doch, ich muss das ja erklären, warum ich denke, dass man kann , .. ja ein Volk sicher (2 Worte unverständlich)  der Nationalsozialismus ist erfreulicherweise besiegt worden, aber für die Deutschen bedeutet das eine furchtbare Niederlage mit allen möglichen Konsequenzen. Für die Bewohner der DDR mit 17 Millionen, die in der SBZ gewohnt haben

 

BV Wissel: (überlagernd) “Wir haben es schon verstanden, Sie brauchen uns nicht belehren.“

 

BV Dr. Mundt: „...bedeutet das der Übergang von der NS-Diktatur in die sowjetkommunistische Diktatur und deren Befreiung hat dann noch 44 Jahre auf sich warten lassen. Das war `89, ja, insofern Befreiung, ein äh.. , wichtig wäre, ein Gedenktag zum Kriegsende am 8. Mai, das ist ganz, das ist klar, und der muss auch zum 75. Jahrestag im Jahr 2020 stattfinden. Aber nicht unter dem Aspekt Befreiung vom Faschismus. Das ist nur ein Versuch einer Wiederbelebung alter DDR Geschichtspolitik

 

Einwurf BV Wissel überlagert. Ausführungen von BV Dr. Mundt: „Versuch der AfD (…), das haben wir schon verstanden.“

 

BV Dr. Mundt: ...auf der Basis, ja, der antifaschistischen Lebenslüge der SED.

 

Der Ausschussvorsitzende: „Okay. Moment, Moment, Moment. Bitte.. Wir haben einen Geschäftsordnungsantrag.“

 

BV Hauschild: „(…) befreit worden, das ist nun mal so.“

 

BV Rauchfuß, Jan: „Nein, ich muss mich entschuldigen beim BVV-Büro. Aber ich würde gerne den Antrag stellen. Ich hatte mich am Anfang des Wortbeitrages schon gemeldet, dass wir das, was Herr Dr. Mundt hier gerade vorgetragen hat, wir haben es ja auf dem Tonband, dass wir das auch im Wortlaut dem Protokoll beifügen, damit man die Ausführungen nachlesen kann.“

 

BV Wissel: „Können wir dann abstimmen?“

 

(…) = der Wortlaut war für mich nicht richtig zu verstehen (Anm. BVV-2).

 

Der Ausschussvorsitzende übernimmt die weitere Sitzungsleitung.

 

Nach der Debatte wird der Antrag mit Änderungen mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus Gedenktag in Berlin wird, und sich dafür einzusetzen, den 8. Mai 2020 als 75. Jahrestag der Befreiung als Feiertag zu begehen.

 

Ferner empfiehlt die BVV dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen bei den derzeitigen Bestrebungen Senats für einen zusätzlichen Feiertag in Berlin, den 8. Mai zu favorisieren.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Veranstaltungsformat zu schaffen, das zum 8. Mai den Tag der Befreiung aus bezirklicher Perspektive thematisiert. Neben einem historischen soll en aktualisierender Blickwinkeln aufgenommen werden.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, AfD und FDP - Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zurständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus Gedenktag in Berlin wird, und sich dafür einzusetzen, den 8. Mai 2020 als 75. Jahrestag der Befreiung als Feiertag zu begehen.

Ferner empfiehlt die BVV dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen bei den derzeitigen Bestrebungen Senats für einen zusätzlichen Feiertag in Berlin, den 8. Mai zu favorisieren.

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Veranstaltungsformat zu schaffen, das zum 8. Mai den Tag der Befreiung aus bezirklicher Perspektive theamtisiert. Neben einem historischen soll en aktualisierender Blickwinkeln aufgenommen werden.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur auf Antrag der Fraktion Die Linke Beschlussliste.

   
    03.06.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.6 - vertagt
   
Ö 9.11  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 9.12  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II  
0575/XX  
Ö 9.13  
Gedenkort sichern  
0576/XX  
Ö 9.14  
70. Jubiläum der Berliner Luftbrücke würdig begehen!  
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 9.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 9.16  
Kostenfreie Sperrmüllentsorgung  
0579/XX  
Ö 9.17  
Klimaschutz leicht gemacht  
0580/XX  
Ö 9.18  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
Ö 9.19  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!  
0582/XX  
Ö 9.20  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat  
0583/XX  
Ö 9.21  
Sprachlernbereich an der Johanna-Eck-Schule erhalten!  
0584/XX  
Ö 9.22  
Änderung der Geschäftsordnung ; "§ 9 Einberufung und Zusammentreten"  
0585/XX  
Ö 9.23  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 9.24  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 9.25  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!  
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 9.26  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
Ö 9.27  
Sachgerechter, rechtskonformer und transparenter Umgang mit Kleinen Anfragen  
0590/XX  
Ö 9.28  
Frauenschwimmen in Tempelhof-Schöneberg  
0591/XX  
Ö 9.29  
Mehr Zeit für Mündliche Anfragen  
0592/XX  
Ö 9.30  
Faires Einkaufen erleichtern  
0593/XX  
Ö 9.31  
Bezirksamt unterstützen: Keine MUF am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
0597/XX  
Ö 9.32  
falls Dringlichkeit festgestellt - Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen  
0598/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Bearbeitungsdauer von kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
0563/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
0347/XX  
Ö 11.2  
Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 11.3  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen
0354/XX  
Ö 11.4  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 11.5  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 11.6  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 11.7  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
Ö 11.8  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 11.9  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 11.10  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 11.11  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek  
0450/XX  
Ö 11.12  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 11.13  
Sicherer Überweg Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring
0456/XX  
Ö 11.14  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 11.15  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 11.16  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 11.17  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen  
0467/XX  
Ö 11.18  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 11.19  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden  
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 11.20  
U 6 bis nach Lichtenrade bzw. bis nach Mahlow verlängern  
0479/XX  
Ö 11.21  
Verkehrsentlastung in der Bamberger Straße  
0480/XX  
Ö 11.22  
„Die Werkstatt“ soll in Schöneberg weiterarbeiten  
0497/XX  
Ö 11.23  
Anträge auf Gewährung von Unterhaltsvorschusszahlungen zeitnah bescheiden  
0498/XX  
Ö 11.24  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 11.25  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße  
0534/XX  
Ö 11.26  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 11.27  
Radabstellmöglichkeiten  
0549/XX  
Ö 11.28  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Spastikerhilfe Berlin e.V.  
0550/XX  
Ö 11.29  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Südwestpassage e.V.  
0551/XX  
Ö 11.30  
Berliner Gedenktafel für Heinz Jakob "Coco" Schumann  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 11.31  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-47 für die Fläche zwischen Hildegard-Knef-Platz, Lotte-Laserstein-Straße, Sachsendamm und der Hedwig-Dohm-Straße (Grundstück Sachsendamm 55-60) sowie für die Hedwig-Dohm-Straße und die Wilhelm-Kabus-Straße zwischen Ringbahn und Tempelhofer Weg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 11.32  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 11.33  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen  
2001/XIX  
Ö 13.2  
Benennung: Am Bülowbogen
0027/XX  
Ö 13.3  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 13.4  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“
0138/XX  
Ö 13.5  
Standorterhalt der Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse  
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 13.6  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 13.7  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 13.8  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen  
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 13.9  
Fußgängerquerung Lichtenrader Damm
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 13.10  
Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 - Achtung es liegen zwei unterschiedliche Versionen der MzK vor -  
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 13.11  
Beschluss der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil I für alle sieben Bezirksregionen in Tempelhof-Schöneberg und der Vorbemerkungen zu den BZRP  
0557/XX  
Ö 13.12  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 7-80 um die nördliche Fläche des Mariendorfer-Hafen-Wegs und östlich davon anliegende Teilflächen sowie den Mariendorfer-Hafen-Steg und nördlich davon anliegende Teilflächen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0558/XX  
Ö 13.13  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bf um eine Teilfläche des Grundstücks Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0560/XX  
Ö 13.14  
Einleitung des Verfahrens zur Erweiterung des Geltungsbereichs der im Festsetzungsverfahren befindlichen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Schöneberger Norden im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Winterfeldtstraße 79/97, Luitpoldstraße 14-21A und 26-37, Martin-Luther-Straße 30-35, Münchner Straße 54 und Hohenstaufenstraße 22, 31, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0561/xx  
Ö 13.15  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof  
0424/XX  
Ö 13.16  
Richtig Hände waschen  
0490/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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