Drucksache - 0115/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.09.2017 folgenden Beschluss:

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Eigentümer von „Discountergrundstücken“ gezielt anzuregen, die Bebauung der Grundstücke durch Errichtung von Geschosswohnungsbau, soziale Infrastruktur, oder auch gewerbliche Flächen nachzuverdichten. Im Fokus stehen dabei Grundstücke, die hinsichtlich ihrer Lage und Erschließung grundsätzlich gut für den Wohnungsbau geeignet sind, auf denen sich derzeit aber in eingeschossiger Bauweise errichtete Supermärkte, Schnellrestaurants etc. mit größeren ebenerdigen KFZ-Abstellflächen befinden.

Dabei sollen insbesondere folgende Standorte Berücksichtigung finden:

- Hauptstraße 122 / Feurigstraße (Lidl)
- Kreuzbergstraße 39 / Yorckstraße (Aldi, ATU)
- Kreuzbergstraße 40 (Lidl)
- Schöneberger Straße 28 / Arenholzsteig (Aldi)
- Tempelhofer Damm 24-30 / Bayernring / Kaiserkorso (Penny, Burger-King)
- Tempelhofer Damm 130 (Lidl)

- Manteuffelstraße 8 (Netto)

- Manteuffelstraße 24 (Lidl)

- Alt-Mariendorf 16 (Aldi)

- Bahnhofstraße 45-46 / Zescher Straße (Netto)

- Zescher Straße 3 (Aldi)

Das Bezirksamt ist aufgefordert weitere geeignete Standorte zu identifizieren und diese Liste entsprechend zu ergänzen. Zur Schaffung zusätzlicher Anreize soll geprüft werden, ob in begründeten Einzelfällen erweiterte Verkaufsflächen genehmigt werden können. Der BVV ist zum Ende 2017 ein erster Zwischenbericht mit Flächenangaben, planungsrechtlichen Voraussetzungen, Zahl der möglichen Wohneinheiten sowie Verhandlungsstand vorzulegen.“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Die zu untersuchenden Standorte wurden vom Bezirksamt geprüft. Dabei haben sich nur zwei der Standorte als kurz- bis mittelfristig realisierbar herausgestellt:

-  Schöneberger Straße 28 / Arenholzsteig (Aldi)

Hier fanden bereits konkrete Gespräche statt, ein Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist geplant.

-  Tempelhofer Damm 24/30 / Bayernring / Kaiserkorso (Penny, BurgerKing)

Zu diesem Standort wurde seitens des Bezirksamts ein erstes städtebauliches Konzept erarbeitet. Die Gespräche mit den Eigentümern verzögern sich durch die SARS-CoV-2-Pandemie, sollen aber vsl. noch im Sommer 2020 erfolgen.

Zudem hat das Bezirksamt einen weiteren Standort identifiziert, auch hier fanden bereits erste Gespräche statt:

- Hoeppnerstraße 1/13 (Aldi)

Bei den übrigen Standorten kamen die Prüfungen zu dem Ergebnis, dass eine Nachverdichtung kurz- bis mittelfristig nicht realisierbar ist. Gründe sind hierfür u.a. das fehlende Interesse der Eigentümer, bestehende schwierige Grundstücksverhältnisse, Schallschutzprobleme und/oder Konflikte mit dem bestehenden Planungsrecht.

Das Bezirksamt wird trotzdem auch weiterhin Gespräche mit Grundstückseigentümern suchen, um langfristige Nachverdichtungspotenziale zu entwickeln.