Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Jahresberichte 2017 der Patientenfürsprecher_innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und § 12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmnaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 3.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 3.4  
Benennung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes Mitglied in den Kulturbeirat
0594/XX  
Ö 3.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV
0595/XX  
Ö 3.6     Vorlagen zur Beschlussfassung - in Tagesordnung vorgezogen    
Ö 3.6.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
0556/XX  
Ö 3.6.2  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 3.6.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_Innen am Oberver-waltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 19.08.2018 bis 18.08.2023
0601/XX  
Ö 3.6.4  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden
0434/XX  
Ö 6.2  
Merkblatt über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV
0519/XX  
Ö 6.3  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form
0531/XX  
Ö 6.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile
0538/XX  
Ö 6.5  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-88 für das Grundstück Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
0542/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zukunft des Wohnberechtigungsscheins im Bezirk
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 8.2  
Essensversorgung aller Kinder an der Spreewald – Grundschule
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 8.3  
Standorte der Unterkünfte für geflüchtete Menschen mit Vernunft festlegen
Enthält Anlagen
0596/XX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Junge Familien unterstützen
0564/XX  
Ö 9.2  
Sicherheit in Schöneberg-Nord erhöhen – Der Kiez braucht eine mobile Wache im Bereich des Nollendorfplatzes
0565/XX  
Ö 9.3  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern
0567/XX  
Ö 9.4  
Antrag auf Einwohner_innenversammlung gemäß § 42 BezVG zur Situation des Bades im Ankogelweg
0544/XX  
Ö 9.5  
Mobilität im Bezirk steigern.
0568/XX  
Ö 9.6  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen
0569/XX  
Ö 9.7  
Fahrradfahren sicher machen – geeignete Maßnahmen ergreifen
0570/XX  
Ö 9.8  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen
0571/XX  
Ö 9.9  
Tempelhof – Nutzungskonzept für die Beuth Hochschule
0572/XX  
Ö 9.10  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus? muss Feiertag in Berlin werden!
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 9.11  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg
0574/XX  
Ö 9.12  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II
0575/XX  
Ö 9.13  
Gedenkort sichern
0576/XX  
Ö 9.14  
70. Jubiläum der Berliner Luftbrücke würdig begehen!
0577/XX  
Ö 9.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0578/XX  
Ö 9.16  
Kostenfreie Sperrmüllentsorgung
0579/XX  
Ö 9.17  
Klimaschutz leicht gemacht
0580/XX  
Ö 9.18  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz
0581/XX  
Ö 9.19  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!
0582/XX  
Ö 9.20  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat
0583/XX  
Ö 9.21  
Sprachlernbereich an der Johanna-Eck-Schule erhalten!
0584/XX  
Ö 9.22  
Änderung der Geschäftsordnung ; "§ 9 Einberufung und Zusammentreten"
0585/XX  
Ö 9.23  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
0586/XX  
Ö 9.24  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen
0587/XX  
Ö 9.25  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!
0588/XX  
Ö 9.26  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen
0589/XX  
Ö 9.27  
Sachgerechter, rechtskonformer und transparenter Umgang mit Kleinen Anfragen
0590/XX  
Ö 9.28  
Frauenschwimmen in Tempelhof-Schöneberg
0591/XX  
Ö 9.29  
Mehr Zeit für Mündliche Anfragen
0592/XX  
Ö 9.30  
Faires Einkaufen erleichtern
0593/XX  
Ö 9.31  
Bezirksamt unterstützen: Keine MUF am Diedersdorfer Weg in Marienfelde
0597/XX  
Ö 9.32  
falls Dringlichkeit festgestellt - Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen
0598/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bearbeitungsdauer von kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
0563/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg
0347/XX  
Ö 11.2  
Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 11.3  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen
0354/XX  
Ö 11.4  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 11.5  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen
0423/XX  
Ö 11.6  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 11.7  
Kiepertplatz wieder herrichten
0429/XX  
Ö 11.8  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln
0431/XX  
Ö 11.9  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen
0437/XX  
Ö 11.10  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 11.11  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek
0450/XX  
Ö 11.12  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 11.13  
Sicherer Überweg Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring
0456/XX  
Ö 11.14  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg
0458/XX  
Ö 11.15  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 11.16  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen
0463/XX  
Ö 11.17  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen
0467/XX  
Ö 11.18  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 11.19  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 11.20  
U 6 bis nach Lichtenrade bzw. bis nach Mahlow verlängern
0479/XX  
Ö 11.21  
Verkehrsentlastung in der Bamberger Straße
0480/XX  
Ö 11.22  
„Die Werkstatt“ soll in Schöneberg weiterarbeiten
0497/XX  
Ö 11.23  
Anträge auf Gewährung von Unterhaltsvorschusszahlungen zeitnah bescheiden
0498/XX  
Ö 11.24  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen
0505/XX  
Ö 11.25  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße
0534/XX  
Ö 11.26  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 11.27  
Radabstellmöglichkeiten
0549/XX  
Ö 11.28  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Spastikerhilfe Berlin e.V.
0550/XX  
Ö 11.29  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Südwestpassage e.V.
0551/XX  
Ö 11.30  
Berliner Gedenktafel für Heinz Jakob "Coco" Schumann
0552/XX  
Ö 11.31  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-47 für die Fläche zwischen Hildegard-Knef-Platz, Lotte-Laserstein-Straße, Sachsendamm und der Hedwig-Dohm-Straße (Grundstück Sachsendamm 55-60) sowie für die Hedwig-Dohm-Straße und die Wilhelm-Kabus-Straße zwischen Ringbahn und Tempelhofer Weg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 11.32  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 11.33  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen
2001/XIX  
Ö 13.2  
Benennung: Am Bülowbogen
0027/XX  
Ö 13.3  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 13.4  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“
0138/XX  
Ö 13.5  
Standorterhalt der Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse
0180/XX  
Ö 13.6  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen
0301/XX  
Ö 13.7  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen
0312/XX  
Ö 13.8  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 13.9  
Fußgängerquerung Lichtenrader Damm
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 13.10  
Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 - Achtung es liegen zwei unterschiedliche Versionen der MzK vor -
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 13.11  
Beschluss der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil I für alle sieben Bezirksregionen in Tempelhof-Schöneberg und der Vorbemerkungen zu den BZRP
0557/XX  
Ö 13.12  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 7-80 um die nördliche Fläche des Mariendorfer-Hafen-Wegs und östlich davon anliegende Teilflächen sowie den Mariendorfer-Hafen-Steg und nördlich davon anliegende Teilflächen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
Enthält Anlagen
0558/XX  
Ö 13.13  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bf um eine Teilfläche des Grundstücks Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
Enthält Anlagen
0560/XX  
Ö 13.14  
Einleitung des Verfahrens zur Erweiterung des Geltungsbereichs der im Festsetzungsverfahren befindlichen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Schöneberger Norden im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Winterfeldtstraße 79/97, Luitpoldstraße 14-21A und 26-37, Martin-Luther-Straße 30-35, Münchner Straße 54 und Hohenstaufenstraße 22, 31, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0561/xx  
Ö 13.15  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof
0424/XX  
Ö 13.16  
Richtig Hände waschen
0490/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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