Drucksache - 0424/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.10.2017 folgenden Beschluss:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade um den Teilabschnitt zwischen General-Pape- und Gontermannstraße einzusetzen.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt hat sich an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt und auf Grundlage vom BVV-Beschluss um Prüfung einer Finanzierungsmöglichkeit gebeten.

Von der Senatsverwaltung liegt hierzu folgende Stellungnahme vor:

„ Der Fachbereich Öffentliche Beleuchtung prüft in Grünanlagen, ob die im Lichtkonzept vorgegebenen Kriterien zur Beleuchtung von Wegen ( z.B. Hauptwege zur Verbindung an angrenzende Quartiere, wichtige Schulwege) erfüllt sind. Die Prüfung ergab, dass der von zwei Kleingartenanlagen umgebene Weg die Kriterien des Lichtkonzeptes nicht erfüllt.

Zudem stehen meinem Fachbereich die benötigten Haushaltsmittel leider nicht in ausreichendem Umfang zur Verfügung, so dass ich das Vorhaben nicht unterstützen kann.“

Dem für Grün- und Erholungsanlagen zuständigen Fachbereich Grünflächen stehen leider auch keine Haushaltsmittel zur Verfügung, um hier dem Begehren der BVV zu entsprechen.