Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Aufgrund eines technischen Defekts kann die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg erst um 18:15 Uhr beginnen. In der im Vorfeld einberufenen Sitzung des Ältestenrates wurde vereinbart am heutigen Tag nur die notwendigsten Tagesordnungspunkte zu beraten und die Sitzung am 05. März 2018 fortzusetzen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung werden Herrn Böltes durch die Vertreterin der Mieterinitiative Marienfelde Unterschriftenlisten der Anwohner übergeben.

Danach bittet Herr Böltes die Anwesenden sich für eine Schweigeminute im Gedenken an Frau Verena Butalikakis von den Sitzung zu erheben.

Im Anschluss daran verliest der Bezirksverordnete Franck eine persönliche Erklärung des Bezirksverordneten Wittmann.

Herr Böltes eröffnet er die 17. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Dittmeyer, Marg, Richter, Wittmann und BzStR’in Heiß. Die Bezirksverordneten Lipper und Richter kommen später.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden 3 Nachgänge verteilt.

Auf die Verlesung der unbeantworteten Mündlichen Anfragen wird, wie in der Sitzung des Ältestenrates vereinbart, aufgrund der technischen Probleme verzichtet.

Es liegt eine Dringliche Große Anfrage und ein Dringlichkeitsantrag vor. Es gibt keinen Widerspruch gegen die Dringlichkeit.

Folgende Drucksachen werden, gemäß der Absprache in der Ältestenratssitzung, nachträglich auf die Beschlussliste genommen:

0531/XX Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten

0564/XX Kenntnisnahme

0565/XX Beschluss gegen Fraktion LINKE bei Enthaltungen Fraktion GRÜNE

0544/XX abgelehnt gegen Fraktionen CDU und LINKE

0570/XX Beschluss gegen Fraktion FDP bei Enthaltungen Fraktion AfD

0571/XX Ausschuss für Schule

0572/XX Ausschuss für Stadtentwicklung

0579/XX Beschluss

0580/XX Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Facilitymanagement (mitberatend)

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.