Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Jahresberichte 2017 der Patientenfürsprecher_innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und § 12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmnaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 3.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 3.4  
Benennung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes Mitglied in den Kulturbeirat  
0594/XX  
Ö 3.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
0595/XX  
Ö 3.6     Vorlagen zur Beschlussfassung - in Tagesordnung vorgezogen      
Ö 3.6.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0556/XX  
Ö 3.6.2  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 3.6.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_Innen am Oberver-waltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 19.08.2018 bis 18.08.2023  
0601/XX  
Ö 3.6.4  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden  
0434/XX  
Ö 6.2  
Merkblatt über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV  
0519/XX  
Ö 6.3  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
Ö 6.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 6.5  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-88 für das Grundstück Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
0542/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zukunft des Wohnberechtigungsscheins im Bezirk  
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 8.2  
Essensversorgung aller Kinder an der Spreewald – Grundschule  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 8.3  
Standorte der Unterkünfte für geflüchtete Menschen mit Vernunft festlegen  
Enthält Anlagen
0596/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Junge Familien unterstützen  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 9.2  
Sicherheit in Schöneberg-Nord erhöhen – Der Kiez braucht eine mobile Wache im Bereich des Nollendorfplatzes  
0565/XX  
Ö 9.3  
Buslinie 275 bis nach Blankenfelde/Mahlow verlängern  
0567/XX  
Ö 9.4  
Antrag auf Einwohner_innenversammlung gemäß § 42 BezVG zur Situation des Bades im Ankogelweg  
0544/XX  
Ö 9.5  
Mobilität im Bezirk steigern.  
0568/XX  
Ö 9.6  
Dezentrales Regenwassermanagement in alten und neuen Stadtquartieren auch in Tempelhof-Schöneberg voranbringen  
0569/XX  
Ö 9.7  
Fahrradfahren sicher machen – geeignete Maßnahmen ergreifen  
0570/XX  
Ö 9.8  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen  
0571/XX  
Ö 9.9  
Tempelhof – Nutzungskonzept für die Beuth Hochschule  
0572/XX  
Ö 9.10  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus? muss Feiertag in Berlin werden!  
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 9.11  
Blühstreifen für Bienen und andere Insekten am Rathaus Schöneberg  
0574/XX  
Ö 9.12  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II  
0575/XX  
Ö 9.13  
Gedenkort sichern  
0576/XX  
Ö 9.14  
70. Jubiläum der Berliner Luftbrücke würdig begehen!  
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 9.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 9.16  
Kostenfreie Sperrmüllentsorgung  
0579/XX  
Ö 9.17  
Klimaschutz leicht gemacht  
0580/XX  
Ö 9.18  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
Ö 9.19  
Endlich Konzept für Altkleidersammlung erarbeiten!  
0582/XX  
Ö 9.20  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat  
0583/XX  
Ö 9.21  
Sprachlernbereich an der Johanna-Eck-Schule erhalten!  
0584/XX  
Ö 9.22  
Änderung der Geschäftsordnung ; "§ 9 Einberufung und Zusammentreten"  
0585/XX  
Ö 9.23  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 9.24  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 9.25  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!  
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 9.26  
Fußgängerüberweg in der Marienfelder Allee in Höhe des Einganges zum Friedhof schaffen  
0589/XX  
Ö 9.27  
Sachgerechter, rechtskonformer und transparenter Umgang mit Kleinen Anfragen  
0590/XX  
Ö 9.28  
Frauenschwimmen in Tempelhof-Schöneberg  
0591/XX  
Ö 9.29  
Mehr Zeit für Mündliche Anfragen  
0592/XX  
Ö 9.30  
Faires Einkaufen erleichtern  
0593/XX  
Ö 9.31  
Bezirksamt unterstützen: Keine MUF am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
0597/XX  
Ö 9.32  
falls Dringlichkeit festgestellt - Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen  
0598/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Bearbeitungsdauer von kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
0563/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
0347/XX  
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Facility Management –  Beschlussliste.

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.7 - vertagt
   

Stadtrat Oltmann beurteilt diesen Antrag als grundsätzlich sinnvoll, gibt aber zu bedenken, dass seine Umsetzung die im Bezirksamt vorhandenen Personalressourcen überfordere. Das verfügbare Personal müsse vorrangig für zentrale aktuelle Arbeiten, z.B. bei Baumaßnahmen, vorgehalten werden. Im Anschluss an Diskussionsbeiträge von Ausschussmitgliedern, die sich dieser Auffassung anschließen, wird der Antrag auf Vorschlag der CDU-Fraktion zurückgestellt.

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

StR Oltmann weist darauf hin, dass er nicht genügend Personal für qualifizierte Begehungen habe, er diese aber bei voller Personalstärke durchführen wolle, da dies grundsätzlich sinnvoll sei. Informationen durch das Amt erfolgten schon heute und der Aufbau des Datensystems sei neue Aufgabe der gemeinsamen Geschäftsstelle. Auf die Frage von BV Olschewski, wie häufig in Schulen Begehungen stattfinden, wird erläutert, dass alle fünf Jahre Brandschauen erfolgen und zusätzlich regelmäßige Begehungen aus Gründen des Arbeitsschutzes.

Auf Bitten von BV Olschewski wird der Antrag vertagt.

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der CDU zurückgezogen.

   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 11.2  
Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 11.3  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen
0354/XX  
Ö 11.4  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 11.5  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 11.6  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 11.7  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
Ö 11.8  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 11.9  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 11.10  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 11.11  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek  
0450/XX  
Ö 11.12  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 11.13  
Sicherer Überweg Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring
0456/XX  
Ö 11.14  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 11.15  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 11.16  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 11.17  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen  
0467/XX  
Ö 11.18  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 11.19  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden  
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 11.20  
U 6 bis nach Lichtenrade bzw. bis nach Mahlow verlängern  
0479/XX  
Ö 11.21  
Verkehrsentlastung in der Bamberger Straße  
0480/XX  
Ö 11.22  
„Die Werkstatt“ soll in Schöneberg weiterarbeiten  
0497/XX  
Ö 11.23  
Anträge auf Gewährung von Unterhaltsvorschusszahlungen zeitnah bescheiden  
0498/XX  
Ö 11.24  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 11.25  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße  
0534/XX  
Ö 11.26  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 11.27  
Radabstellmöglichkeiten  
0549/XX  
Ö 11.28  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Spastikerhilfe Berlin e.V.  
0550/XX  
Ö 11.29  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Südwestpassage e.V.  
0551/XX  
Ö 11.30  
Berliner Gedenktafel für Heinz Jakob "Coco" Schumann  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 11.31  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-47 für die Fläche zwischen Hildegard-Knef-Platz, Lotte-Laserstein-Straße, Sachsendamm und der Hedwig-Dohm-Straße (Grundstück Sachsendamm 55-60) sowie für die Hedwig-Dohm-Straße und die Wilhelm-Kabus-Straße zwischen Ringbahn und Tempelhofer Weg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 11.32  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 11.33  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen  
2001/XIX  
Ö 13.2  
Benennung: Am Bülowbogen
0027/XX  
Ö 13.3  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 13.4  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“
0138/XX  
Ö 13.5  
Standorterhalt der Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse  
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 13.6  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 13.7  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 13.8  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen  
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 13.9  
Fußgängerquerung Lichtenrader Damm
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 13.10  
Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 - Achtung es liegen zwei unterschiedliche Versionen der MzK vor -  
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 13.11  
Beschluss der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil I für alle sieben Bezirksregionen in Tempelhof-Schöneberg und der Vorbemerkungen zu den BZRP  
0557/XX  
Ö 13.12  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 7-80 um die nördliche Fläche des Mariendorfer-Hafen-Wegs und östlich davon anliegende Teilflächen sowie den Mariendorfer-Hafen-Steg und nördlich davon anliegende Teilflächen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0558/XX  
Ö 13.13  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bf um eine Teilfläche des Grundstücks Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0560/XX  
Ö 13.14  
Einleitung des Verfahrens zur Erweiterung des Geltungsbereichs der im Festsetzungsverfahren befindlichen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Schöneberger Norden im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Winterfeldtstraße 79/97, Luitpoldstraße 14-21A und 26-37, Martin-Luther-Straße 30-35, Münchner Straße 54 und Hohenstaufenstraße 22, 31, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0561/xx  
Ö 13.15  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof  
0424/XX  
Ö 13.16  
Richtig Hände waschen  
0490/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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