Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_17_BVV_19.04.2018
Konsens_B_17_BVV_19.04.2018
Konsens_C_17_BVV_19.04.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Kampf gegen Müll in Mitte
Enthält Anlagen
1188/V  
Ö 7.2  
Gedeckte Kernsportanlagen im Bezirksvergleich – Letzter Platz für Mitte
Enthält Anlagen
1189/V  
Ö 7.3  
Streetart meets Mitte
Enthält Anlagen
1190/V  
Ö 7.4  
Mehrbedarf für Alleinerziehende gewähren, finanzielle Armut lindern
Enthält Anlagen
1191/V  
Ö 7.5  
Notunterbringung der Carl-Kraemer-Grundschule auf Grund von Schimmel und Einsturzgefahr und (k)ein Ende in Sicht?
Enthält Anlagen
1192/V  
Ö 7.6  
Hilfe für Moabit hilft
Enthält Anlagen
1193/V  
Ö 7.7  
Weiterhin unbekannter Platz am Maxim-Gorki Theater
Enthält Anlagen
1194/V  
Ö 7.8  
Buckelpisten in der Hauptstadtmitte
Enthält Anlagen
1195/V  
Ö 7.9  
Wann kommt endlich das Platzmanagement für den Alexanderplatz?
Enthält Anlagen
1196/V  
Ö 7.10  
Tempo 30 auf den Straßen von Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1197/V  
Ö 7.11  
Planschen in Mitte
Enthält Anlagen
1198/V  
Ö 7.12  
Zur Schau Stellung von Menschenteilen: Unterschiedliche Maßstäbe?
Enthält Anlagen
1199/V  
Ö 7.13  
Quo vadis Berliner Großmarkt?
Enthält Anlagen
1200/V  
Ö 7.14  
Was ist mit den Spielplätzen im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
1201/V  
Ö 7.15  
Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung 2018 – 2021
Enthält Anlagen
1202/V  
Ö 7.16  
Luisenstädtischer Kanal und Engelbecken
Enthält Anlagen
1203/V  
Ö 7.17  
Wartezeiten im Standesamt Mitte
Enthält Anlagen
1204/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Räumung der Kameruner Straße 5
Enthält Anlagen
1205/V  
Ö 8.2  
Kameruner Str. 5 - Zwangsräumung und wie weiter?
Enthält Anlagen
1206/V  
Ö 8.3  
Mit Metallstacheln gegen Obdachlose- Rote Karte für Eyes of Berlin!
Enthält Anlagen
1207/V  
Ö 8.4  
Girl’s Day: Die Pressestelle des Bezirksamts - ist das MINT?
Enthält Anlagen
1208/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Wie wichtig ist dem Bezirk der Umgang mit Eltern der Kita FAIR Play, deren Kitaplätze für ihre Kinder in Gefahr sind?
Enthält Anlagen
1139/V  
Ö 9.2  
Wegsehen, aussitzen, beschwichtigen - die neue (alte) Strategie beim Umgang mit den massiven Problemen im Standesamt Mitte?
Enthält Anlagen
1140/V  
Ö 9.3  
Wie sich das BA mit dem Kutschen-Durchfahrtsverbot „vergaloppierte“
Enthält Anlagen
1141/V  
Ö 9.4  
Jobcenterirrsinn bei Beschäftigungskursen auch in Mitte?
Enthält Anlagen
1142/V  
Ö 9.5  
Gibt es ernsthaft Bedenken gegen mehr Grün im Nikolaiviertel?
Enthält Anlagen
1143/V  
Ö 9.6  
Rathenower50 – Vorkaufsrecht durchsetzen
Enthält Anlagen
1144/V  
Ö 9.7  
Neue Datenschutzrichtlinie der EU - ist das Bezirksamt vorbereitet?
Enthält Anlagen
1145/V  
Ö 9.8  
Ende der Taskforce Tiergarten?
Enthält Anlagen
1146/V  
Ö 9.9  
Religiös motiviertes Mobbing und weitere Straftaten (Messerattacken) an Berliner Schulen
Enthält Anlagen
1147/V  
Ö 9.10  
Trägerwechsel bei Kitas
Enthält Anlagen
1148/V  
Ö 9.11  
Kein Platz für Mädchen und Kunst im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
1149/V  
Ö 9.12  
Spielplatzneugestaltungen im Huttenkiez
Enthält Anlagen
1150/V  
Ö 9.13  
ALLE Kriterien/Kategorien zur Sportlerehrung
Enthält Anlagen
1151/V  
Ö 9.14  
Wie weiter mit dem PALAIS AM FESTUNGSGRABEN
Enthält Anlagen
1152/V  
Ö 9.15  
Zusammenarbeit mit der GFJ
Enthält Anlagen
1153/V  
Ö 9.16  
Bessere Arbeitsbedingungen für Hebammen durch gute Parkmöglichkeiten
Enthält Anlagen
1154/V  
Ö 9.17  
Programm für die Sanierung der Berliner Volksparks 2020?
Enthält Anlagen
1155/V  
Ö 9.18  
Säuglingssterblichkeit im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1156/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Schöffenwahlausschuss 2019-2024
Enthält Anlagen
1186/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
über den Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2018 - 2022 für den Fachbereich Schule
Enthält Anlagen
1185/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Unterstützung der Eltern in der Kita F.A.I.R. Play in der Albrechtstr.
Enthält Anlagen
1209/V  
Ö 13.2  
Versuchstrecke Tempo30-Anordnung der Leipziger Straße verlängern
Enthält Anlagen
1210/V  
Ö 13.3  
Eine Toilette für Menschen mit Behinderung in der Arminiushalle
Enthält Anlagen
1211/V  
Ö 13.4  
Umgang mit den BewohnerInnen der Obdachlosenunterkunft Gotenburger Straße nach dem Ende der Kältehilfe
Enthält Anlagen
1212/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Ausschilderung Stadion Rehberge
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 14.2  
Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 14.3  
Kompetenzen im Umgang mit Mobbing und Diskriminierung an den Schulen Mittes stärken
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 14.4  
Bestäuberfreundlicher Bezirk - Flächen für Bienen aufwerten
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 14.5  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten:
Enthält Anlagen
1161/V  
Ö 14.6  
Bürger*innen vor Ort beteiligen
Enthält Anlagen
1162/V  
Ö 14.7  
Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen Bescheid?
Enthält Anlagen
1163/V  
Ö 14.8  
Falschparker im Volkspark Rehberge
Enthält Anlagen
1164/V  
Ö 14.9  
Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1165/V  
Ö 14.10  
City Trees
Enthält Anlagen
1166/V  
Ö 14.11  
Sondergenehmigung für Mädchenprojekt “A Woman’s Work”
Enthält Anlagen
1167/V  
Ö 14.12  
Tierschutz über Bezirksgrenzen hinaus (immer noch)
Enthält Anlagen
1168/V  
Ö 14.13  
Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 14.14  
Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 14.15  
Leicht verständlich mit leichter Sprache auch in leichter Sprache zu verfassen
Enthält Anlagen
1171/V  
Ö 14.16  
Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken!
Enthält Anlagen
1172/V  
Ö 14.17  
Konzept über die Ertüchtigung des Mauerradweges
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 14.18  
In die „Blumen-Pötte“ kommen und Urban-Gardening im Nikolaiviertel endlich genehmigen!
Enthält Anlagen
1174/V  
Ö 14.19  
Zentrale Erfassung von Fällen der sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ ein-führen
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 14.20  
Spielplätze wirklich realisieren und instand halten II
Enthält Anlagen
1176/V  
Ö 14.21  
Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 14.22  
Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert!
Enthält Anlagen
1178/V  
Ö 14.23  
Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten!
Enthält Anlagen
1179/V  
Ö 14.24  
100 neue Stellen für Mitte:
Enthält Anlagen
1180/V  
Ö 14.25  
Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten:
Enthält Anlagen
1181/V  
Ö 14.26  
Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II:
Enthält Anlagen
1182/V  
Ö 14.27  
Platz für Mädchen und Kunst im Bezirk Mitte!
Enthält Anlagen
1183/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1  
Danksagung an die Jury-Mitglieder im Umbenennungsprozess Afrikanisches Viertel
Enthält Anlagen
1184/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen
Enthält Anlagen
0410/V  
Ö 17.2  
AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren
Enthält Anlagen
0917/V  
Ö 17.3  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
Enthält Anlagen
0920/V  
Ö 17.4  
Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 17.5  
Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern
Enthält Anlagen
0974/V  
Ö 17.6  
E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 17.7  
Endlich neue Sitzbänke für den Union Park!
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 17.8  
Informationstafeln für Baumfällungen
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 17.9  
Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und FM
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 17.10  
Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1111/V  
Ö 17.11  
Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 17.12  
Geschützte Räume für homo- und transsexuelle Obdachlose in der Kältehilfe schaffen
Enthält Anlagen
1120/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Alt Moabit zwischen Kleinem Tiergarten Spree-Bogen/McFit sicher überqueren
0055/V  
Ö 18.2  
Erinnerung aufrechterhalten – Deutscher Gedenkort zu Kolonialverbrechen insbes. zum Völkermord an Herero und Nama
Enthält Anlagen
0395/V  
Ö 18.3  
Prüfung der Umsetzungen von städtebaulichen Verträgen und Durchführungsverträgen
Enthält Anlagen
0424/V  
Ö 18.4  
Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern
Enthält Anlagen
0487/V  
Ö 18.5  
Anschaffung von Hundekotbeutelspendern am Sparrplatz und Nettelbeckplatz
0579/V  
Ö 18.6  
Sportmasterplan aktualisieren
0696/V  
Ö 18.7  
Masterplan Prostitution
Enthält Anlagen
0789/V  
Ö 18.8  
Gefährdungsbeurteilung - GBU Physische und psychische Belastungen am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
1135/V  
Ö 18.9  
Namensänderung der 01Y11 Max-Planck-Schule (Gymnasium)
Enthält Anlagen
1136/V  
Ö 18.10  
Namensänderung der 01Y09 Diesterweg-Schule (Gymnasium)
Enthält Anlagen
1137/V  
Ö 18.11  
Stadtteilzentrum "Bildungs- und Kulturbrücke" Lehrter Str./Seydlitzstr.
Enthält Anlagen
1138/V  
             
 
 

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