Auszug - Weiterhin unbekannter Platz am Maxim-Gorki Theater  

Mit Bezug zur Drucksache 0946/V fragen wir das Bezirksamt:

Frage 1: Wann wurde der Widerspruch eingereicht?

Herr BzBm von Dassel antwortet: „Der Widerspruch ist auf den 05.12.2013 datiert. Die Widerspruchsbehörde ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.“

Frage 2: Wann erwartet das Bezirksamt den Ausgang des Widerspruchsverfahrens?

Herr BzBm von Dassel antwortet: „Angesichts des Datums, das ich gerade genannt habe, ist es wichtig zu betonen, dass das Bezirksamt keinen Einfluss auf die Dauer der Bearbeitung hat.“

Frage 3: Wo sind die angefertigten Namensschilder für den Platz heute eingelagert?

Herr BzBm von Dassel antwortet: „Bisher wurden keine Straßenschilder gefertigt, sodass sie auch noch nicht eingelagert werden mussten. Die Beschilderung würde, sofern das Verfahren entsprechend abgeschlossen würde, nur auf Antrag und auf Kosten des Eigentümers des Platzes durchgeführt. Dieser hat bisher noch keinen Antrag gestellt.“

Herr BV Konrad von der Gruppe der Piraten bittet den BzBm sich bei der zuständigen Senatsverwaltung nach dem Verbleib der Akten zu erkundigen und bittet bezüglich der Antwort zu Frage drei um Ergänzungen, da diese dem Artikel, auf den sich die Anfrage bezieht, widerspricht. Herr BzBm von Dassel bestätigt die Aussage, dass keine Schilder angefertigt wurden. Bezüglich der Akten sagt er die Nachfrage zu.