Drucksache - 1157/V  

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Ausschilderung Stadion Rehberge

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1157/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst für den Volkspark Rehberge ein Leitsystem zu entwickeln und die Ausschilderung für Fußgänger und Radfahrer deutlich zu verbessern. In einem weiteren Schritt ist auch für die anderen Parks ein Leitsystem zu prüfen.

Das Bezirksamt hat am   30.07.2019  beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Zuständigkeit für ein Touristisches Wegeleitsystem liegt beim Senat.

Die Erstinstallation erfolgte bzw. erfolgt in Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, wobei das Projektmanagement an die Grün Berlin GmbH übertragen ist und für einzelne Aufgaben Planungsbüros beauftragt werden.

2016 wurde das aus Wegweisung und Infostelen bestehende Touristische Informationssystem in den Katalog des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetztes (AZG) aufgenommen. Demnach fallen touristische Wegweiser gemäß § 24 AZG in die Zuständigkeit der Hauptverwaltung.

Entscheidendes Kriterium für die Ausweisung von Objekten ist deren touristische Bedeutung. Unterschieden wird hier in die Wegeführungen innerhalb der Grünanlage und der Wegweisung zum Volkspark Rehberge.

Die dynamische Stadt bringt ständige Veränderungen mit sich, so dass eine regelmäßige Überarbeitung und Aktualisierung der Weisung zu den touristischen Attraktionen notwendig ist. Die Fortschreibungen und Ergänzungen der Ausschilderungen innerhalb von Parkanlagen erfolgen im Dialog mit der Grün Berlin GmbH.

Mit dem Zwischenbericht wurde ausgeführt, dass die Weiterentwicklung des vorhandenen und von der Grün Berlin unterhaltenen Leitsystems für den Volkspark Rehberge auf Grundlage dieser Drucksache bei der Grün Berlin GmbH angeregt wurde.

Mit dem beigefügten Antwortschreiben bittet die Grün Berlin GmbH darum, von einer eigenständigen Beschilderung durch das Straßen- und Grünflächenamt Abstand zu nehmen.

A)Rechtsgrundlage: