Drucksache - 1173/V  

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1173/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Beschluss des Abgeordnetenhauses (18/0466) zu orientieren und ebenfalls zu prüfen, welche Schritte für eine bessere Nutzbarkeit des Mauerweges in Berlin Mitte vorzunehmen sind. Dabei sollen Defizite im Streckenverlauf identifiziert werden sowie Maßnahmen zur Herstellung der Barriere-freiheit vorgenommen werden. Des Weiteren sollen schadhafte Stellen saniert werden.

Das Bezirksamt hat am 26.03.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Der o.g. Beschluss hat zum Ziel, zu überprüfen, welche Schritte für eine bessere Nutzbarkeit des Mauerradweges in Berlin Mitte vorzunehmen sind. Dazu wird wie folgt Stellung genommen:

Der „Berliner Mauerweg“ nimmt eine Sonderstellung im Berliner Fahrradroutennetz ein. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) beschreibt ihn als Rad- und Wanderroute mit besonderer touristischer Bedeutung.

Er ist kein Radwanderweg. Sen UVK führt ihn nicht unter Fahrradhauptroutennetz oder Radfernweg.

Gemäß Senatsbeschluss aus dem Jahr 2001, der in dem o.g. Zwischenbericht des Abgeordnetenhauses (18/0466) erwähnt wird, soll der Berliner Mauerweg als durchgängige Fuß- und Radverkehrsverbindung ausgebaut werden.

Zur Förderung des Radverkehrs hat das Land Berlin eine Radverkehrsstrategie verabschiedet, die 2013 aktualisiert und fortgeschrieben wurde. Sie wurde in Abstimmung mit dem FahrRat des Landes Berlin erarbeitet.

Moderne Fahrradkonzeptionen enthalten u.a. ein Netz von Fahrradrouten und nicht ausschließlich Radwege.

Die Fahrradrouten können sich daher aus unterschiedlichen Elementen zusammen-setzen: Tempo-30-Straßen, Fahrradstraßen, Schutz- oder Radfahrstreifen etc.. Das zeigt sich im Verlauf des Mauerweges.

Aus Anlass des erwähnten Beschlusses des Abgeordnetenhauses erfolgte eine Aktualisierung des im Jahr 2009 erstellten Pflege- und Instandhaltungskonzeptes in Zusammenarbeit mit den Bezirken. Dazu erfolgte eine Abfrage zu den seit 2009 durchgeführten Ausbau- oder Sanierungsmaßnahmen an Mauerwegabschnitten. Im Sommer 2018 erfolgte eine Bestandsaufnahme des gesamten Mauerweges durch die Senatsverwaltung, die im Ergebnis trotz festgestellter Mängel an zahlreichen Abschnitten einen insgesamt positiven Zustand attestiert.

Nach Mitteilung der Senatsverwaltung belaufen sich die Kosten für die anstehenden Ertüchtigungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den kommenden Jahren voraussichtlich auf rund 12,4 Mio. €.

Die Durchführung des Vorhabens obliegt der landeseigenen Grün Berlin GmbH, in Zusammenarbeit mit SenUVK.

Das Bezirksamt ist lediglich im Rahmen von Konsultationen mit der Senatsverwaltung involviert.

Zusätzlich finden jedoch im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht des Bezirkes Begehungen zur Mängelerhebung und – beseitigung im Straßenbelag statt.