Drucksache - 0487/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                   .       .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0487/V

Mitte von Berlin

-          am Volkspark Rehberge auf der Otawistraße / Ecke Afrikanische Straße zu den Rehbergen,

-          auf der Schöningstraße / Ecke Edinburger Straße zum Schillerpark,

-          auf der Straße des 17. Juni / Bellevueallee.

Geprüft werden sollte, ob mit Querungshilfen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen (z.B. Fußgängerüberweg, Gehwegvorstreckung), Maßnahmen zur Verringerung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs oder anderen Maßnahmen eine Verbesserung erreicht werden kann.

Der BVV ist bis Januar 2018 zu berichten.

Das Bezirksamt hat am 23.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Im Nachgang zu dem am 20.03.2018 beschlossenen Zwischenbericht liegt die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Bezug auf die mögliche Errichtung von Lichtzeichenanlagen (LZA) an der Afrikanischen Straße sowie der Straße des 17. Juni vor.

Mit Schreiben vom 23.04.2018 hat Herr Staatssekretär Kirchner ausgeführt, dass an beiden Örtlichkeiten keine besondere Gefahrenlage festgestellt werden konnte, die die Anordnung einer LZA begründen würde. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den  23.10.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler