Ich frage
das Bezirksamt:
1)
Wie
viele Frauenprojekte haben sich um ÖBS Stellen beworben?
2)
Wie
viele ÖBS Stellen wurden an Frauenprojekte in absoluten und % Zahlen vergeben?
3)
Wie
viele ÖBS Stellen bei Frauenprojekten davon, sind mit geeigneten Frauen besetzt
worden?
Nachfrage:
4)
Welche
Frauenprojekte werden aus APR-Mitteln finanziert und werden mit der notwendigen
Stellenausstattung danach abgesichert?
Herr
Mildner-Spindler:
Zu 1:
Wir haben
als erstes versucht, mit der Beauftragten für Gleichstellung zu klären, wenn
wir so konkret gefragt werden, was ist mit Frauenprojekten gemeint und haben
uns dann darauf verständigt, dass wir in Hinblick auf die Definition
„Frauenprojekt“ verstehen wollen, selbstorganisierte Einrichtungen von und für
Frauen, die im Kontext der Frauenbewegung in den 70iger Jahren entstanden sind
usw., weil es haben sich sehr sehr viele Projekte beworben, in denen Frauen
beschäftigt sind, aber die dann explizit als Frauenprojekte zu bezeichnen, ist
etwas schwierig. Die Beauftrage für Gleichstellung hat sich zusammen mit der
Beauftragten für Chancengleichheit und Integration des Jobcenters im
vergangenen Jahr sehr darum bemüht, explizit auch in Frauenprojekten dafür zu
werben, durch Informationsveranstaltungen im Rahmen des ÖBS Arbeitsplätze zu
schaffen.
Ergebnis
dessen ist, dass in 2007 nur auf 2 von 7 der Gleichstellungsbeauftragten zur
Stellungnahme übersandten Anträgen trifft diese Definition , so wie ich sie
genannt habe, zu. Die Gleichstellungsbeauftragte mit ihrer Aufgabe der
kommunalen Stellungnahme dazu, was die Unterstützung betrifft, hat alle 7
Projekte befürwortet und alle 7 Projekte sind dann auch berücksichtigt worden.
Das laufende Interessenbekundungsverfahren für 2009 endet Ende dieser Woche.
Dazu kann ich ihnen noch keine Auskunft geben, wie viel Frauenprojekte im Sinne
der Definition sich für 2009 dann beworben haben.
Zu 2:
Alle in
Frage 1 genannten Frauenprojekte wurden von bezirklicher Seite unterstützt.
Alle 7 Stellen wurden eingerichtet bei einer Gesamtsumme von 522
Arbeitsplätzen. Da gibt es unterschiedliche Zählungen. Manche sagen wir hätten
534 Stellen schon, aber wir beziehen uns erst mal auf unsere selbstgeführten
522 Plätzen, weil bei einer Gesamtsumme von 522 Arbeitsplätzen entspricht das
einem Prozentsatz von 1,34 %. Das ist nicht viel, aber es kommt wie gesagt auch
auf die Antragssituation an und da ist durchaus geworben worden. Darüber hinaus
wurden und werden verschiedene Projekte gefördert, die sich Beratung und
Unterstützung von Alleinerziehenden Frauen, Männern, MigrantInnen und
Nachbarschaftsarbeit verschrieben haben und Angebote anbieten.
Zu 3:
Diese Frage
kann eigentlich und allein der jeweilige Arbeitgeber, der einen ÖBS Platz
eingerichtet hat, Arbeitsvertrag unterschreiben hat, beantworten. Da ich aber
davon ausgehe, dass alle Frauenprojekte, die Arbeitsverträge abgeschlossen
haben, für das was sie sozusagen damit bezwecken, dass sie sich dafür geeignete
Frauen gesucht haben, weil ansonsten hätten sie keine Arbeitsverträge
abgeschlossen, gehe ich davon aus, sind also alle Plätze mit geeigneten Frauen
besetzt worden.
Zu 4:
Insgesamt
werden in Friedrichshain, im OT Friedrichsahin 4 Frauenprojekte aus dem ARP
Programm, sogenannte Fraueninfrastrukturstellen finanziert. Das sind die Box
66, das Frieda Frauenzentrum, der Maxi Frauentreff und das Mariposaprojekt beim
Bayomahaus. Dabei muss lt. Auskunft der Gleichstellungsbeauftragten
berücksichtigt werden, dass der Bezirk FK hier nur der OT Friedrichshain nur
über insgesamt diese 4 Fraueninfrastrukturstellen verfügt. Das dies ganz
wesentlich oder dass dies die alleinige Absicherung der frauenpolitischen Arbeit
Vorort ist und das die auch weiterhin dringend dafür werden erforderlich sind.
Ggf. schreibt sie hier auf und dem kann man nur zustimmen, muss sogar über eine
Erweiterung nachgedacht werden. Wir wissen ja z.b. oder wer in der
Beschäftigungspolitik tätig ist, weiß das, dass diese Projekte Jahr für Jahr,
wenn es darum geht die Maßnahmeplanung, Beschäftigungsförderung kommunal mit zu
bestimmen bei uns in der Tür stehen und darum bitten, dass wir sie
unterstützen, weil ohne Beschäftigungsförderung die Arbeit in den
Frauenprojekten überhaupt nicht zu leisten wäre.