Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
1618/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer 4. stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
1645/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Bebauungsplan IX-177-1 Cunostraße / Charlottenbrunner Straße
Enthält Anlagen
1493/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Ausweitung der Werbung für die Veranstaltung "Inne halten"
1553/4  
Ö 7.2  
Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus
Enthält Anlagen
1642/4  
Ö 7.3  
Besuch der Partnerstädte
1643/4  
Ö 7.4  
Die unter Denkmalschutz stehenden Tennisplätze in der Gesamtanlage WOGA-Komplex erhalten
1613/4  
Ö 7.5  
Die Wohnanlage Orber-/Charlottenbrunner-/Salzbrunner Straße unter Denkmalschutz stellen
1614/4  
Ö 7.6  
Informationsveranstaltung für den Mierendorffkiez
1647/4  
Ö 7.7  
Lebenssituation für Frauen in der Notunterkunft Brienner Straße 16 (ehem. Rathaus Wilmersdorf) verbessern
1648/4  
Ö 7.8  
Rechte von Frauen in Flüchtlingsunterkünften schützen
1649/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde    
Ö 8.1  
Integration mit oder ohne Integrationsbeauftragte/n?
1615/4  
Ö 8.2  
Gedenkt das Bezirksamt der Befreier?
1616/4  
Ö 8.3  
Neue Strukturen für Geflüchtete in Charlottenburg-Wilmersdorf
1617/4  
Ö 8.4  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern
1621/4  
Ö 8.5  
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln
1623/4  
Ö 8.6  
Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex: BVV-Beschluss contra Bauantrag - und wo steht das Bezirksamt?
1644/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte
1264/4  
Ö 9.2  
Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen
1364/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 17.09.2015    TOP: Ö 10.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Di, 27.10.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit das neue Sonderprogramm SIWA („Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt“) des Berliner Senats dafür geeignet ist, die Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur der beiden Jugendverkehrsschulen (Gebäude, Fahrbahndecken, Lichtsignalanlagen, Verbesserung der Ausstattung mit Lernmitteln) zu finanzieren.

Sollte dies möglich sein, so ist unverzüglich ein Antrag für 2015 zu stellen.     

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.05.2016    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.3  
Sport - umsonst und draußen - Implementierung eines Trainingsparks für Calisthenics und Parkour
1371/4  
Ö 9.4  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
1388/4  
Ö 9.5  
Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf anhand der (Entstehungs-)Geschichte des Gottfried-Böhm-Hauses am Fasanenplatz Neu: Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Wilmersdorf
1428/4  
Ö 9.6  
Gemeinsam statt einsam
1445/4  
Ö 9.7  
Kommunikationsbereich in der Heinrich-Schulz-Bibliothek
1525/4  
Ö 9.8  
Den Markt am Karl-August-Platz auch für Menschen mit Behinderung zugänglich machen
1559/4  
Ö 9.9  
Keine Zirkusveranstaltungen mit Wildtieren in Charlottenburg-Wilmersdorf
1568/4  
Ö 9.10  
Konzept zur Integration an den MUF-Standorten entwickeln
1571/4  
Ö 9.11  
Flüchtlingsunterkunft Quedlinburger Straße als Wohnungsbau erstellen
1572/4  
Ö 9.12  
Gemälde Schloßstraße 27 aufarbeiten
1590/4  
Ö 9.13  
Mehr Geld für unsere Bibliotheken und das Museum
1593/4  
Ö 9.14  
Werbung verbessern
1601/4  
Ö 9.15  
Befreiungsliste um den Abriss von Wohneinheiten ergänzen Neu: Abriss von Wohneinheiten im Statistikbogen ergänzen
Enthält Anlagen
1540/4  
Ö 9.16  
Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken
1566/4  
Ö 9.17  
Arabisch als weitere Fremdsprache
1578/4  
Ö 9.18  
Weiteres Verfahren betr. Kolonie Oeynhausen - umfassende, fortlaufende Berichterstattung und Beteiligung der BVV
1580/4  
Ö 9.19  
"Panama-Karree"
1605/4  
Ö 9.20  
Öffentlichkeit der Sitzung des Denkmalbeirates
1609/4  
Ö 9.21  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren
1459/4  
Ö 9.22  
Grundreinigung in den schadstoffbelasteten Räumen des Dienstgebäudes Hohenzollerndamm
1598/4  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide
1619/4  
Ö 10.2  
Umsetzung des Beschlusses 1394/4 - Zeitplan für gesellschaftspolitische Ausstellungen für 2016 und 2017 vorlegen
1620/4  
Ö 10.3  
Rettet das Freibad Halensee!
1622/4  
Ö 10.4  
Projekt SchülerHaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf
1624/4  
Ö 10.5  
Den Bundesplatz in der zweiten Phase des Wettbewerbs "Zukunftsstadt" unterstützen
1625/4  
Ö 10.6  
Kindergartenplätze für Kinder von Geflüchteten
1626/4  
Ö 10.7  
Falken-TV
1627/4  
Ö 10.8  
Den Mierendorff-Kiez in der zweiten Phase des Wettbewerbs "Zukunftsstadt" unterstützen
1628/4  
Ö 10.9  
Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?
1629/4  
Ö 10.10  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz
1630/4  
Ö 10.11  
"Bremain": Städtepartnerschaft mit Lewisham und Sutton für eine gemeinsame Zukunft in der EU nutzen
Enthält Anlagen
1631/4  
Ö 10.12  
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug
1632/4  
Ö 10.13  
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen
1633/4  
Ö 10.14  
Einwerbung von Drittmitteln durch das Amt für Weiterbildung und Kultur
1634/4  
Ö 10.15  
Leerstand sinnvoll beseitigen
1635/4  
Ö 10.16  
Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten
1636/4  
Ö 10.17  
Die Bank muss zurück!
1637/4  
Ö 10.18  
Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!
1638/4  
Ö 10.19  
Zukunftsstadt Berlin
1639/4  
Ö 10.20  
Jugendhilfebedarf für unbegleitete Geflüchtete nach Eintritt der Volljährigkeit
1640/4  
Ö 10.21  
Kultur im Stadtraum sichtbar machen
1641/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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