Drucksache - 1388/4  

 
 
Betreff: Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/SPD 
Verfasser:Klose/Wuttig 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
15.10.2015 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beratung
18.11.2015 
42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beratung
06.01.2016 
44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen vertagt   
03.02.2016 
45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen vertagt   
02.03.2016 
46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen vertagt   
06.04.2016 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
04.05.2016 
49.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
19.05.2016 
58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 19. Mai 2016 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2016 zu berichten.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

 

Von den Revierunterkünften bleiben die Standorte Schloßstraße und Galvanistraße erhalten.

Aufgegeben wurden der Standort Spandauer Damm, für den eine Nachnutzung durch die für Jugend zuständige Abteilung erfolgt, das Parkwächterhaus im Lietzenseepark, das dem Parkhaus Lietzensee e.V. zur Nutzung überlassen wurde, sowie die Unterkunft im Volkspark Wilmersdorf, die als Zentrum für Migrantinnen und Migranten genutzt werden soll und die Unterkunft Preußenpark, die zurückgebaut werden soll.

Für die ehemalige Unterkunft Messelpark läuft die Prüfung der Nutzungsmöglichkeit als Kindertagesstätte, für die Unterkunft Heckerdamm ist die Nachnutzung als Familienzentrum geplant. Offen ist die weitere Verwendung des Standortes Karolingerplatz, da dieses Gebäude von der Grundfläche her sehr klein und gleichzeitig Bestandteil des Gartendenkmals ist.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

Reinhard Naumann                                                                                                  Marc Schulte

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadtrat

1264/4                            Ausdruck vom: 22.02.2017

                            Seite: 1

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen