Drucksache - 1364/4  

 
 
Betreff: Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU 
Verfasser:Wuttig/AlAbed/Klose 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.09.2015 
49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beratung
27.10.2015 
58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr vertagt   
26.04.2016 
68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
19.05.2016 
58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Judith Stückler

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit das neue Sonderprogramm SIWA („Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt“) des Berliner Senats dafür geeignet ist, die Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur der beiden Jugendverkehrsschulen (Gebäude, Fahrbahndecken, Lichtsignalanlagen, Verbesserung der Ausstattung mit Lernmitteln) zu finanzieren.

Sollte dies möglich sein, so ist unverzüglich ein Antrag für 2015 zu stellen.     

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

 
 

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