Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
1618/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer 4. stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
1645/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Bebauungsplan IX-177-1 Cunostraße / Charlottenbrunner Straße
Enthält Anlagen
1493/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Ausweitung der Werbung für die Veranstaltung "Inne halten"
1553/4  
Ö 7.2  
Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus
Enthält Anlagen
1642/4  
Ö 7.3  
Besuch der Partnerstädte
1643/4  
Ö 7.4  
Die unter Denkmalschutz stehenden Tennisplätze in der Gesamtanlage WOGA-Komplex erhalten
1613/4  
Ö 7.5  
Die Wohnanlage Orber-/Charlottenbrunner-/Salzbrunner Straße unter Denkmalschutz stellen
1614/4  
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 27.04.2016    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass vom LDA geprüft wird, ob die Wohnanlage Orber-/Charlottenbrunner-/Salzbrunner Straße aufgrund ihrer geschichtlichen, künstlerischen und städtebaulichen Bedeutung als Gesamtanlage unter Denkmalschutz gestellt werden kann.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.05.2016    TOP: Ö 7.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7.6  
Informationsveranstaltung für den Mierendorffkiez
1647/4  
Ö 7.7  
Lebenssituation für Frauen in der Notunterkunft Brienner Straße 16 (ehem. Rathaus Wilmersdorf) verbessern
1648/4  
Ö 7.8  
Rechte von Frauen in Flüchtlingsunterkünften schützen
1649/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde    
Ö 8.1  
Integration mit oder ohne Integrationsbeauftragte/n?
1615/4  
Ö 8.2  
Gedenkt das Bezirksamt der Befreier?
1616/4  
Ö 8.3  
Neue Strukturen für Geflüchtete in Charlottenburg-Wilmersdorf
1617/4  
Ö 8.4  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern
1621/4  
Ö 8.5  
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln
1623/4  
Ö 8.6  
Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex: BVV-Beschluss contra Bauantrag - und wo steht das Bezirksamt?
1644/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte
1264/4  
Ö 9.2  
Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen
1364/4  
Ö 9.3  
Sport - umsonst und draußen - Implementierung eines Trainingsparks für Calisthenics und Parkour
1371/4  
Ö 9.4  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen
1388/4  
Ö 9.5  
Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf anhand der (Entstehungs-)Geschichte des Gottfried-Böhm-Hauses am Fasanenplatz Neu: Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung in Wilmersdorf
1428/4  
Ö 9.6  
Gemeinsam statt einsam
1445/4  
Ö 9.7  
Kommunikationsbereich in der Heinrich-Schulz-Bibliothek
1525/4  
Ö 9.8  
Den Markt am Karl-August-Platz auch für Menschen mit Behinderung zugänglich machen
1559/4  
Ö 9.9  
Keine Zirkusveranstaltungen mit Wildtieren in Charlottenburg-Wilmersdorf
1568/4  
Ö 9.10  
Konzept zur Integration an den MUF-Standorten entwickeln
1571/4  
Ö 9.11  
Flüchtlingsunterkunft Quedlinburger Straße als Wohnungsbau erstellen
1572/4  
Ö 9.12  
Gemälde Schloßstraße 27 aufarbeiten
1590/4  
Ö 9.13  
Mehr Geld für unsere Bibliotheken und das Museum
1593/4  
Ö 9.14  
Werbung verbessern
1601/4  
Ö 9.15  
Befreiungsliste um den Abriss von Wohneinheiten ergänzen Neu: Abriss von Wohneinheiten im Statistikbogen ergänzen
Enthält Anlagen
1540/4  
Ö 9.16  
Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken
1566/4  
Ö 9.17  
Arabisch als weitere Fremdsprache
1578/4  
Ö 9.18  
Weiteres Verfahren betr. Kolonie Oeynhausen - umfassende, fortlaufende Berichterstattung und Beteiligung der BVV
1580/4  
Ö 9.19  
"Panama-Karree"
1605/4  
Ö 9.20  
Öffentlichkeit der Sitzung des Denkmalbeirates
1609/4  
Ö 9.21  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren
1459/4  
Ö 9.22  
Grundreinigung in den schadstoffbelasteten Räumen des Dienstgebäudes Hohenzollerndamm
1598/4  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide
1619/4  
Ö 10.2  
Umsetzung des Beschlusses 1394/4 - Zeitplan für gesellschaftspolitische Ausstellungen für 2016 und 2017 vorlegen
1620/4  
Ö 10.3  
Rettet das Freibad Halensee!
1622/4  
Ö 10.4  
Projekt SchülerHaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf
1624/4  
Ö 10.5  
Den Bundesplatz in der zweiten Phase des Wettbewerbs "Zukunftsstadt" unterstützen
1625/4  
Ö 10.6  
Kindergartenplätze für Kinder von Geflüchteten
1626/4  
Ö 10.7  
Falken-TV
1627/4  
Ö 10.8  
Den Mierendorff-Kiez in der zweiten Phase des Wettbewerbs "Zukunftsstadt" unterstützen
1628/4  
Ö 10.9  
Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?
1629/4  
Ö 10.10  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz
1630/4  
Ö 10.11  
"Bremain": Städtepartnerschaft mit Lewisham und Sutton für eine gemeinsame Zukunft in der EU nutzen
Enthält Anlagen
1631/4  
Ö 10.12  
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug
1632/4  
Ö 10.13  
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen
1633/4  
Ö 10.14  
Einwerbung von Drittmitteln durch das Amt für Weiterbildung und Kultur
1634/4  
Ö 10.15  
Leerstand sinnvoll beseitigen
1635/4  
Ö 10.16  
Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten
1636/4  
Ö 10.17  
Die Bank muss zurück!
1637/4  
Ö 10.18  
Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!
1638/4  
Ö 10.19  
Zukunftsstadt Berlin
1639/4  
Ö 10.20  
Jugendhilfebedarf für unbegleitete Geflüchtete nach Eintritt der Volljährigkeit
1640/4  
Ö 10.21  
Kultur im Stadtraum sichtbar machen
1641/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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