Um einen Antrag auf schulische Inklusionsassistenz stellen zu können, ist nach Nummer 3 VV SchulInklAs das Vorliegen folgender Voraussetzungen erforderlich:
1. Es sind Unterstützungsmaßnahmen erforderlich, die nicht im Rahmen der personellen Grundausstattung der Schule und der Klasse zu leisten sind, die zu den Tätigkeiten der schulischen Inklusionsassistenz nach Anlage 1 der VV gehören und geeignet sind, einen erfolgreichen Schulbesuch zu ermöglichen.
2.
a) Es liegt ein gültiger Bescheid über sonderpädagogischen Förderbedarf in den Förderschwerpunkten „Autismus“, „Geistige Entwicklung“, „Körperliche und motorische Entwicklung“, „Hören und Kommunikation“ oder „Sehen“ und eine gültige Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis nach § 99 SGB IX oder § 35a SGB VIII vor
b) Es wurde eine Bewilligung der für Inklusion zuständigen Stelle in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auf Grundlage eines ärztlichen Befundberichts über lang andauernde erhebliche körperliche Beeinträchtigungen oder eine chronische somatische Erkrankung erteilt.
c) Es gibt eine ärztliche Verordnung für die Notwendigkeit der Versorgung im Zusammenhang mit einer Diabeteserkrankung, sofern die zuständige Krankenversicherung der Vereinbarung zur Kostenerstattung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beigetreten ist. (vgl. dazu auch SIBUZ Infobrief Nr. 16).
Im Antragsformular (Anlage 2 VV SchulInklAs) sind die konkret erforderlichen Unterstützungsmaßnahmen während der Zeit des Schulbesuchs darzustellen, die im Zusammenhang mit den Behinderungen oder Beeinträchtigen der Schülerinnen und Schüler stehen.
Bei Folgeanträgen werden in der Antragsbegründung auch die Fortschritte bzw. Rückschritte in Bezug auf die Selbstständigkeit im Verhältnis zum vorherigen Antrag dargestellt.