Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung verwirklichen  
Enthält Anlagen
1262/XVIII  
Ö 5.2  
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1275/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Aufbau Trägermodell  
Enthält Anlagen
1286/XVIII  
Ö 8.2  
Ordnungsamt vom Schnee verweht?  
Enthält Anlagen
1287/XVIII  
Ö 8.3  
Schulentwicklung trotz Schulstadtrat  
Enthält Anlagen
1288/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Jugendraum an Sportverein zurückgeben  
Enthält Anlagen
1289/XVIII  
Ö 9.2  
Schulstrukturreform nicht durch Unterfinanzierung gefährden – wer bestellt, muss auch bezahlen!  
Enthält Anlagen
1290/XVIII  
Ö 9.3  
Umweltentlastungsprogramm (UEP II) nutzen, prüfen ob Personalressourcen umverteilbar sind  
Enthält Anlagen
1291/XVIII  
Ö 9.4  
Wort halten am Baußnernweg!  
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 9.5  
Noten für Pflegeeinrichtungen veröffentlichen!  
Enthält Anlagen
1293/XVIII  
Ö 9.6  
Job Points  
Enthält Anlagen
1294/XVIII  
Ö 9.7  
Google Street View – Sondernutzung prüfen  
Enthält Anlagen
1295/XVIII  
Ö 9.8  
Mehr Online-Service bei den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1296/XVIII  
Ö 9.9  
Kontaktlehrer  
Enthält Anlagen
1297/XVIII  
Ö 9.10  
Schutz zentraler Versorgungsbereiche im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1298/XVIII  
Ö 9.11  
Tempobeschränkung auf dem Mariendorfer Damm endlich aufheben  
Enthält Anlagen
1299/XVIII  
Ö 9.12  
Umbenennung der Einemstraße  
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Internet für Senioren!
Enthält Anlagen
1181/XVIII  
Ö 11.2  
Neue Stichstraße im "Fliegerviertel" nach Pilotin Melli Beese benennen  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
Ö 11.3  
Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 11.4  
über die Herstellung der Erschließungsanlage Hedwig-Dohm-Straße im Bebauungsplanentwurf XI-213 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, nachträglich auf der Grundlage von § 125 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1279/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Projekt Modellkita ausweiten  
Enthält Anlagen
0040/XVIII  
Ö 13.2  
Tagesgroßpflegestellen erhalten  
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 13.3  
QM-Mittel nachhaltig(er) verwenden  
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
Ö 13.4  
Unterstützung zur Einschulung von Kindern aus Familien mit geringem Einkommen
Enthält Anlagen
0277/XVIII  
Ö 13.5  
Absicherung Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 13.6  
Keine Fehlzeiten für Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
0326/XVIII  
Ö 13.7  
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0409/XVIII  
Ö 13.8  
Verschuldung von Tagespflegepersonen entgegentreten  
Enthält Anlagen
0455/XVIII  
Ö 13.9  
Protokolle der Spielplatzkommission im Internet veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0498/XVIII  
Ö 13.10  
Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln!  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 13.11  
Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 13.12  
Pflegestützpunkt(e) für Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0869/XVIII  
Ö 13.13  
Pflegestützpunkt in Tempelhof-Schöneberg einrichten!
Enthält Anlagen
1131/XVIII  
Ö 13.14  
POLARIS: Bezirksamt muss Grenzen setzen!  
Enthält Anlagen
0870/XVIII  
Ö 13.15  
Polaris  
Enthält Anlagen
1009/XVIII  
Ö 13.16  
Jugendliche nachts von der Straße holen
Enthält Anlagen
0924/XVIII  
Ö 13.17  
Kleingärten im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 13.18  
Informationen für Mütter und Väter mehrsprachig herausgeben  
Enthält Anlagen
1026/XVIII  
Ö 13.19  
Meldung über rechtswidrig errichtete bauliche Anlagen auf Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 13.20  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen!
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 13.21  
Schulentwicklungsplanung ergänzen und fortschreiben  
Enthält Anlagen
1207/XVIII  
Ö 13.22  
Bezirkliche Interessen im Bebauungsplanverfahren Werdauer Weg wahren!  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 13.23  
Jahresplanung der Seniorenbetreuung für 2010 aufzeigen
Enthält Anlagen
1246/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, der von der antragstellenden Fraktion B’90/Grüne übernommen wird

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, der von der antragstellenden Fraktion B’90/Grüne übernommen wird.

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Jahresplanung der Seniorenbetreuung umfassend darzustellen. Dies umfasst alle Aktivitäten und die gleichzeitige Prüfung, ob und inwieweit eine vorzugsweise Versorgung von älteren Menschen mit niedrigem Einkommen gesichert ist. Das Bezirksamt ist zudem gebeten, die Wirtschaftlichkeit anhand der Produktkostenentwicklung aufzuzeigen und die Entwicklung der Personal- und Sachkosten in Bezug auf die Zahl der Seniorinnen und Senioren im Bezirk darzustellen.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste.

   
    04.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    StR Hapel sowie Frau Quintern – Sen

StR Hapel sowie Frau Quintern – Sen.3 – beantworten ausführlich die Nachfragen von BV Marx.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als Berichterstatter zu diesem Thema wurde BzStR Hapel eingeladen

Als Berichterstatter zu diesem Thema wurde BzStR Hapel eingeladen. Herr Hapel kam in Begleitung der Leiterin der Seniorenbetreuung, Frau Ströhl.

Die Aufstellung der Veranstaltungen für Senioren aus der Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde auch in den Ratgeber für Senioren eingebracht. Exemplare hiervon liegen für die Anwesenden aus. Diese Broschüre wurde in einer Auflage von 30.000 Stück gedruckt und auf der 2. Seniorenmesse vorgestellt. Herr Hapel berichtet unter anderem, dass der Ratgeber ausschließlich aus Werbeeinnahmen finanziert wird.

Herr Hapel gibt einen Überblick der vom Bezirk organisierten Veranstaltungen, Kursen und Reisen etc.

Auf Nachfrage von Frau Kühnemann erklärt die Verwaltung den Grund und die Auswirkung dessen, dass die Produkte in Angebote innerhalb Seniorenfreizeitstätten und außerhalb von Seniorenfreizeitstätten unterteilt wurden. Diese Vorgehensweise wurde für die Bezirke beschlossen, da regional sehr unterschiedliche Produkte angeboten werden.

BV Jäkl bemängelt, dass zu den Veranstaltungshinweisen keinerlei Hinweise über die Barrierefreiheit der Senioreneinrichtungen bzw. Veranstaltungsorten gegeben wird.

Nach kurzer Diskussion wird diese Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 13.24  
Ganztagsbetreuung von Kindern an Grundschulen nach Änderung der gesetzlichen Grundlagen zum 01.01.2010 (KitaFöG, TKBG, SchulG)  
1283/XVIII  
Ö 13.25  
Politik für notleidende Menschen und Menschlichkeit im Bezirk
Enthält Anlagen
1686/XVII  
Ö 13.26  
Werkstattgespräche Gebiet zwischen Südgelände und Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
0335/XVIII  
Ö 13.27  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0868/XVIII  
Ö 13.28  
Klimaschutz: Ja! – Columbiaquartier: Nein!  
Enthält Anlagen
1173/XVIII  
Ö 13.29  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 7-30  
Enthält Anlagen
1284/XVIII  
Ö 13.30  
Transparenz in Sachen Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 13.31  
Straße 490 umbenennen  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 13.32  
Mehr Kontrollen am Gummispielplatz (an der Ikarus-Grundschule)  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 13.33  
Verwendung eines angemessenen Sprachstils in Schreiben des Jobcenters
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 13.34  
Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen  
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 13.35  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-43 für das Gelände zwischen S-Bahn Südring, dem Tempelhofer Damm und der Bundesautobahn -BAB A 100- im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1285/XVIII  
Ö 13.36  
Nachnutzungskonzept für das Gebäude der Hermann-Köhl Oberschule  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 13.37  
VÖBB-Beschluss zurücknehmen  
Enthält Anlagen
1114/XVIII  
Ö 13.38  
LED-Werbeanlage am Gasometer: Auf Vertragserfüllung bestehen  
Enthält Anlagen
1170/XVIII  
Ö 13.39  
Wohngeldanträge jetzt im Griff ?  
Enthält Anlagen
1209/XVIII  
Ö 13.40  
Finanzierungsmöglichkeiten für die Gemeinschaftsschule darlegen  
Enthält Anlagen
1266/XVIII  
               
 
 

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