Drucksache - 0424/XVIII  

 
 
Betreff: Transparenz in Sachen Straßenausbaubeitragsgesetz
Status:öffentlichAktenzeichen:siehe auch DS 0367/XVIII
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
17.10.2007 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Vorberatung
26.11.2007 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
12.12.2007 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.01.2010 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
BE UmNatVerk v. 26.11.07
Antrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme v. 05.01.10

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 12.12.2007 folgenden Beschluss:

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, das Ergebnis der Differenzierung nach Straßenarten entsprechend der §§ 8-11 Straßenausbaubeitragsgesetz StrABG; siehe Drucksache 0367/XVIII) in Form eines farbig markierten Planes und einer nach Einstufung gruppierten, alphabetisch geordneten Liste der Straßen im Rahmen des Internetangebotes des Bezirkes in geeigneter Weise zu veröffentlichen “

 

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Die Beitragserhebungsstelle für Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge beim Fachbereich Tiefbau und Straßenverkehrsbehörde hat ab sofort unter dem Link:

 

http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/organisationseinheit/tiefbau/erschliessung.html

 

eine umfassende, farblich übersichtlich gestaltete Tabelle in Form einer pdf-Datei zu den jeweiligen Straßenklassen nach den §§ 8-11 StrABG für unseren Bezirk in das Netz gestellt.

Grundlage für die Klassifizierungen ist der BA- Beschluss Nr. 151/07 vom 21.08.2007.

Angesichts der zahlreichen Datensätze gestaltete sich dieses Vorhaben leider aufwendiger und langwieriger als zunächst gedacht, es wird  insofern um Verständnis für die Verzögerung gebeten.

Dem Wunsch, die Straßen auch in Form eines Planes mit entsprechender farbiger Kennzeichnung in das Netz zu stellen, kann mit der vorhandenen IT- Ausstattung (insbesondere wegen der erheblichen Datenmengen ) bisher  leider nicht nachgekommen werden.

 

 
 

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