Drucksache - 1288/XVIII  

 
 
Betreff: Schulentwicklung trotz Schulstadtrat
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEDie Fraktion GRÜNE
Verfasser:Frau Rade, MartinaOltmann, Jörn
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beantwortung
20.01.2010 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage
2. Version vom 12.01.2010

Wir fragen das Bezirksamt

Wir fragen das Bezirksamt.

 

1.                  Der Schulstadtrat hat in der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.12.2009 mitgeteilt, dass bereits im Juli 2009 die Abgabe des Standortes der ehemaligen Hermann-Köhl-Oberschule an den Liegenschaftsfonds feststand. Hierzu ergeben sich folgende Fragen:

 

a.                  Welche budgetwirksamen und welche budgetunwirksamen Kosten sind zwischen dem 1.8. und 31.12.2009 aufgelaufen?

b.                  Wurde die im §7 (4) des Sportförderungsgesetzes vorgesehene Anhörung der zu beteiligenden Sportorganisationen vorgenommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis. Wenn nein, warum nicht?

c.                  Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt nunmehr über das sog. Marzahner Modell vor?

d.                  Wann wird das Bezirksamt eine Vorlage zur Beschlussfassung gem. §12 (3) BezVerwG der Bezirksverordnetenversammlung zur Hermann-Köhl-Oberschule vorlegen und warum ist dies bis heute noch nicht geschehen?

 

2.                  In der Hauptausschuss-Sitzung vom 6.1.2010 hat der BzBm u.a. mitgeteilt, dass im Bereich Schule 2,5 Mio. € Infrastrukturkosten einzusparen sind. Voraussetzung hierfür ist die Schulentwicklungsplanung. Durch welche Maßnahmen wird der Schulstadtrat sicherstellen, dass die Infrastrukturkosten in seinem Fachvermögen nachhaltig abgebaut werden?

 

3.                  Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es sich bei der Gemeinschaftsschule um eine Schulform handelt, in der durch längeres gemeinsames Lernen Kinder und Jugendliche - unabhängig von ihren kulturellen und sozialen  Voraussetzungen - zu mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit geführt werden? Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen und welche Initiativen hat es gestartet, damit sich auch Schulen aus Tempelhof-Schöneberg an diesem innovativen Pilotprojekt beteiligen?

 

 
 

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