Drucksache - 1300/XVIII  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 15.05.2013 folgenden Beschluss: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Ausschuss für Bildung und Kultur ersucht das  Bezirksamt, die Einemstraße nach dem Juristen und Vorkämpfer der homosexuellen Bewegung Karl Heinrich Ulrichs in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße umzubenennen. …“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Die zuständige Verwaltungsstelle im Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt hat die für die Umbenennung erforderlichen Arbeiten (in Abstimmung mit verschiedenen Initiativen, wie dem Regenbogenfonds e.V., LSVD, Maneo, Mann-o-Meter und den Schwulen Juristen sowie mit dem Nachbarbezirk Mitte, in dessen Gebiet ebenfalls ein Teil der Einemstraße gelegen ist) durchgeführt.

Die Benennung wurde im Amtsblatt für Berlin Nr. 41 vom 13.09.2013 als Allgemeinverfügung veröffentlicht, sie ist seit dem 15.10.2013 rechtskräftig und ist - als Umbenennung unter Beachtung der vorgegebenen Frist von 3 Monaten – seit dem 17.12.2013 wirksam geworden.

Ein feierlicher Akt vor Ort anlässlich der Umbenennung mit Enthüllung der neuen Straßenschilder fand am 17.12.2013 statt.

Der im Nachbarbezirk Mitte gelegene nördliche Teil der Einemstraße konnte entgegen der dort ebenfalls bestehenden Absicht noch nicht umbenannt werden, weil gegen die dortige Allgemeinverfügung im Amtsblatt - anders als hier in Tempelhof-Schöneberg - Widersprüche eingegangen waren.