Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 39. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsteher Herrn Golm zu seinem heutigen Geburtstag.
Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Bernstein, Frau Güldner und Herr Hauschild.
Es liegen ein Ersatzantrag der Fraktion der SPD zur Drucks.Nr. 1292/XVIII, eine Austauschseite der Fraktion B90/Grüne zu ihrem vertagten Antrag Drucks.Nr. 1262/XVIII und ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 1296/XVIII vor sowie vom Bezirksamt zwei Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Nachträglich werden als Beschlüsse die Anträge Drucks.Nr. 1291/XVIII und 1294/XVIII in die Konsensliste aufgenommen. Die Konsensliste wird verabschiedet.
Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV. |
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