Drucksache - 0335/XVIII  

des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss der BVV (Drucks. Nr. 0335/XVIII) vom 20.06.2007 zum Antrag von Frau Elke Ahlhoff, Fraktion der SPD, betrifft :

Werkstattgespräche Gebiet zwischen Südgelände und Gleisdreieck – Die BVV lädt zusammen mit dem Bezirksamt zu regelmäßigen Werkstattgesprächen über die Entwicklung der bezirksübergreifenden Grünachse Südgelände – Gleisdreieck ein, in denen Fachplaner, interessierte Fachöffentlichkeit sowie die Verwaltung über die künftige Entwicklung diskutieren und entsprechende Konzepte für diesen Planungsraum erarbeitet werden.

Bestehende Planungen (Veloroute / Bereichsentwicklungsplanung / Stadtumbau – West) sollen dabei die Grundlage bilden. Sie sind entsprechend auf einander abzustimmen, zusammenzufassen und weiterzuentwickeln.

Im Sinne der Veranstaltung des ehem. Stadtforums sollen diese Werkstattgespräche alle sechs Wochen stattfinden.

- Schlussbericht -

Die Grünverbindung vom Südgelände zum Gleisdreieck hat eine jahrelange Konzeptphase durchlaufen. Als Planungsvorlauf sind in diesem Zusammenhang das Landschaftsprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die Bereichsentwicklungsplanung Schöneberg-Ost und das Konzept der Schöneberger Schleife zu nennen, das im Rahmen des Stadtumbauprogramms auch in Bürgerveranstaltungen abgestimmt wurde. Derzeit ist das Projekt in der beginnenden Realisierungsphase mit dem Schwerpunkt der technischen Realisierung.

Der zu entwickelnde Grünzug erfordert den Erwerb der hiefür benötigten Grundstücke. Diese liegen zum überwiegendsten Teil auf Bahnflächen und müssen von der DB Netz, dem Bundeseisenbahnvermögen (BEV) und der Vivico erworben werden. Der Flächenerwerb und die beabsichtigte Ausweisung als öffentliche Grünanlage in den Bebauungsplänen 7-1, 7-17, 7-21 und 7-26 erforderte seitens der Verwaltung die Nachweisführung gegenüber der Bahn, dass die benötigten Flächen als Bahnfläche entbehrlich sind und freigestellt werden können.

Dieser komplexe Sachverhalt, der zum Teil wenig Spielraum zu den weiterhin verbleibenden Bahnanlagen hatte, wurde in direkten Verhandlungen des Bezirksamtes mit der Bahn verhandelt. Hierbei war es erforderlich in Teilbereichen vorab eine Machbarkeitsstudie zu erstellen.

Der von der BVV gewünschte Werkstattcharakter dieses Prozesses wurde wegen der vorrangigen Lösung technischer Details von Bahnanlagen (Kabelverlegungen u.a.) nicht in der vorgeschlagenen Form durchgeführt.

Die Verwaltung ist statt dessen nach Klärung der möglichen Rahmenbedingungen für den Grünzug (technische Fragen und mögliche Grunderwerbe) mit Hilfe zweier Diskussionsveranstaltungen im Rahmen des Programms Stadtumbau-West direkt in den Dialog mit der Fachöffentlichkeit und der Bürgerschaft getreten.

Auf diesen Diskussionsveranstaltungen im Rahmen des Stadtumbauprogramms vom 28.10.2008 und 06.10.2009 wurde seitens des Bezirksamtes jedem Bürger die Möglichkeit gegeben sich über den Verlauf des Grünzuges, dessen grundsätzliche Machbarkeit und erste teilräumliche Konzepte zu informieren und in die Diskussion einzubringen.

Die bisher vorgestellten Planungen stießen in der Diskussion grundsätzlich auf breite Zustimmung. Seitens des Bezirksamtes wird mit fortschreitender Konkretisierung der Planung zu weiteren Informations- und Diskussionsveranstaltungen im Rahmen des Stadtumbauprogramms eingeladen.