Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung verwirklichen  
Enthält Anlagen
1262/XVIII  
Ö 5.2  
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1275/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Aufbau Trägermodell  
Enthält Anlagen
1286/XVIII  
Ö 8.2  
Ordnungsamt vom Schnee verweht?  
Enthält Anlagen
1287/XVIII  
Ö 8.3  
Schulentwicklung trotz Schulstadtrat  
Enthält Anlagen
1288/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Jugendraum an Sportverein zurückgeben  
Enthält Anlagen
1289/XVIII  
Ö 9.2  
Schulstrukturreform nicht durch Unterfinanzierung gefährden – wer bestellt, muss auch bezahlen!  
Enthält Anlagen
1290/XVIII  
Ö 9.3  
Umweltentlastungsprogramm (UEP II) nutzen, prüfen ob Personalressourcen umverteilbar sind  
Enthält Anlagen
1291/XVIII  
Ö 9.4  
Wort halten am Baußnernweg!  
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 9.5  
Noten für Pflegeeinrichtungen veröffentlichen!  
Enthält Anlagen
1293/XVIII  
Ö 9.6  
Job Points  
Enthält Anlagen
1294/XVIII  
Ö 9.7  
Google Street View – Sondernutzung prüfen  
Enthält Anlagen
1295/XVIII  
Ö 9.8  
Mehr Online-Service bei den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1296/XVIII  
Ö 9.9  
Kontaktlehrer  
Enthält Anlagen
1297/XVIII  
Ö 9.10  
Schutz zentraler Versorgungsbereiche im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1298/XVIII  
Ö 9.11  
Tempobeschränkung auf dem Mariendorfer Damm endlich aufheben  
Enthält Anlagen
1299/XVIII  
Ö 9.12  
Umbenennung der Einemstraße  
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Internet für Senioren!
Enthält Anlagen
1181/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und KulturKonsensliste.

   
    07.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Pschollkowski begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV Pschollkowski begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

StR Hapel informiert die über die regelmäßigen Veranstaltungen mit „künftigen“ Senioren. Es zeigte sich in den vergangenen Jahren sehr deutlich, dass der Anteil der Menschen, die 50+ sind und Internetzugang besitzen immer mehr steigt. Deshalb lege man Wert darauf, möglichst in allen Freizeiteinrichtungen, in unterschiedlicher Qualität und Tiefe, Computerangebote mit Internetzugang zu schaffen; die Freizeiteinrichtungen mit Internetzugang werden aufgezählt.

Weiterführend teilt StR Hapel mit, das Bezirksamt werde im Rahmen seiner Sparbemühungen und der Reduzierung von Infrastruktur beschließen, dass die Abteilung Schule, Bildung, Kultur und Senioren prüfen solle, Seniorenfreizeitstätten in freie Trägerschaft zu überführen. Angesichts dieser Rahmenbedingungen sei man dabei zu prüfen, die Seniorenfreizeitstätte am Mühlenberg an einen freien Träger zu übertragen.

Insgesamt habe dieses Thema für die Senioren/innen einen hohen Stellenwert, und man werde es weiter verfolgen.

 

Frau Dinger – Seniorenvertretung – teilt u.a. ergänzend mit, dass von den 10 Seniorenfreizeitstätten im Bezirk acht ein Angebot an Computer- und Notebook-Kursen haben und aus den Programmen der Freizeitstätten ersichtlich sei, dass manche über eine E-Mail-Adresse verfügen, also auch einen Internetzugang besitzen – Interesse steigend.

 

BV Marx spricht sich für den Antrag aus, plädiert jedoch dafür, dass dann auch die neueste Hardware zur Verfügung stehen sollte.

 

In der sich anschließenden Diskussion schlägt BV Pschollkowski vor, den Antragstenor entsprechend anzupassen, und zwar: „…herzustellen und für die notwendige, bedarfsgerechte Hardware zu sorgen“.

 

BV Glowinski begrüßt im Namen der FDP-Fraktion den Antrag, wirft jedoch die Frage nach dem Kostenfaktor für den Bezirk auf und erinnert in diesem Zusammenhang an den vor einiger Zeit gestellten Antrag von BV Gindra „Internetnutzung mit BerlinPass“. Bei der Beratung dieses Antrages wurde ebenfalls über die, dem Bezirk evtl. entstehenden Kosten diskutiert. Im Prinzip spreche sich die Fraktion der FDP für den Antrag aus, doch sollten Kosten entstehen, stünde die Fraktion dem Antrag negativ gegenüber. (Auf Wunsch von BV Glowinski als Protokollnotiz)

 

StR Hapel macht u.a. deutlich, dass die dezidierte Nachfrage im Hauptausschuss, ob die Seniorenfreizeitstätten im Rahmen der Budgetierung der Kosten und Leistungsrechnung positive oder negative Ergebnisse produziere, mit „es sei mit einer positiven Entwicklung zu bewerten“, beantwortet wurde.

 

Nach kurzer Diskussion erfolgt folgende Änderung des Antragstextes: „… Internetzugang herzustellen und für die notwendige, an den Bedürfnissen der Nutzer orientierte Hardware zu sorgen.“

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Seniorenfreizeitstätten des Bezirks einen Internetzugang herzustellen und für die notwendige, an den Bedürfnissen der Nutzer orientierte, Hardware zu sorgen.

   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.2  
Neue Stichstraße im "Fliegerviertel" nach Pilotin Melli Beese benennen  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
Ö 11.3  
Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 11.4  
über die Herstellung der Erschließungsanlage Hedwig-Dohm-Straße im Bebauungsplanentwurf XI-213 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, nachträglich auf der Grundlage von § 125 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1279/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Projekt Modellkita ausweiten  
Enthält Anlagen
0040/XVIII  
Ö 13.2  
Tagesgroßpflegestellen erhalten  
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 13.3  
QM-Mittel nachhaltig(er) verwenden  
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
Ö 13.4  
Unterstützung zur Einschulung von Kindern aus Familien mit geringem Einkommen
Enthält Anlagen
0277/XVIII  
Ö 13.5  
Absicherung Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 13.6  
Keine Fehlzeiten für Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
0326/XVIII  
Ö 13.7  
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0409/XVIII  
Ö 13.8  
Verschuldung von Tagespflegepersonen entgegentreten  
Enthält Anlagen
0455/XVIII  
Ö 13.9  
Protokolle der Spielplatzkommission im Internet veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0498/XVIII  
Ö 13.10  
Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln!  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 13.11  
Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 13.12  
Pflegestützpunkt(e) für Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0869/XVIII  
Ö 13.13  
Pflegestützpunkt in Tempelhof-Schöneberg einrichten!
Enthält Anlagen
1131/XVIII  
Ö 13.14  
POLARIS: Bezirksamt muss Grenzen setzen!  
Enthält Anlagen
0870/XVIII  
Ö 13.15  
Polaris  
Enthält Anlagen
1009/XVIII  
Ö 13.16  
Jugendliche nachts von der Straße holen
Enthält Anlagen
0924/XVIII  
Ö 13.17  
Kleingärten im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 13.18  
Informationen für Mütter und Väter mehrsprachig herausgeben  
Enthält Anlagen
1026/XVIII  
Ö 13.19  
Meldung über rechtswidrig errichtete bauliche Anlagen auf Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 13.20  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen!
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 13.21  
Schulentwicklungsplanung ergänzen und fortschreiben  
Enthält Anlagen
1207/XVIII  
Ö 13.22  
Bezirkliche Interessen im Bebauungsplanverfahren Werdauer Weg wahren!  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 13.23  
Jahresplanung der Seniorenbetreuung für 2010 aufzeigen
Enthält Anlagen
1246/XVIII  
Ö 13.24  
Ganztagsbetreuung von Kindern an Grundschulen nach Änderung der gesetzlichen Grundlagen zum 01.01.2010 (KitaFöG, TKBG, SchulG)  
1283/XVIII  
Ö 13.25  
Politik für notleidende Menschen und Menschlichkeit im Bezirk
Enthält Anlagen
1686/XVII  
Ö 13.26  
Werkstattgespräche Gebiet zwischen Südgelände und Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
0335/XVIII  
Ö 13.27  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0868/XVIII  
Ö 13.28  
Klimaschutz: Ja! – Columbiaquartier: Nein!  
Enthält Anlagen
1173/XVIII  
Ö 13.29  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 7-30  
Enthält Anlagen
1284/XVIII  
Ö 13.30  
Transparenz in Sachen Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 13.31  
Straße 490 umbenennen  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 13.32  
Mehr Kontrollen am Gummispielplatz (an der Ikarus-Grundschule)  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 13.33  
Verwendung eines angemessenen Sprachstils in Schreiben des Jobcenters
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 13.34  
Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen  
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 13.35  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-43 für das Gelände zwischen S-Bahn Südring, dem Tempelhofer Damm und der Bundesautobahn -BAB A 100- im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1285/XVIII  
Ö 13.36  
Nachnutzungskonzept für das Gebäude der Hermann-Köhl Oberschule  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 13.37  
VÖBB-Beschluss zurücknehmen  
Enthält Anlagen
1114/XVIII  
Ö 13.38  
LED-Werbeanlage am Gasometer: Auf Vertragserfüllung bestehen  
Enthält Anlagen
1170/XVIII  
Ö 13.39  
Wohngeldanträge jetzt im Griff ?  
Enthält Anlagen
1209/XVIII  
Ö 13.40  
Finanzierungsmöglichkeiten für die Gemeinschaftsschule darlegen  
Enthält Anlagen
1266/XVIII  
               
 
 

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