Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Aikido am Ufer vor Verdrängung schützen  
DS/1330/V  
Ö 5.2  
Sportschule Aikido am Ufer e.V. erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/1313/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA062 - Entwicklung der sozialen Infrastruktur im Rudolph Kiez/ Osthafen  
DS/1323/V  
Ö 6.2  
EA063 - Sperrstunde am Spreeufer?  
DS/1326/V  
Ö 6.3     EA064 - Verunsicherung der Anwohner bezüglich der Baumaßnahmen im Mietobjekt Sonntagstr 24/Holteistr 2-5  
DS/1327/V  
Ö 6.4     EA065 - Ausweitung Milieuschutzgebiet Boxhagener Platz  
DS/1324/V  
Ö 6.5     EA066 - RAW  
DS/1329/V  
Ö 6.6     EA067 - verschiedene Fragen  
DS/1325/V  
Ö 6.7     EA068 - Erweiterung und Modernisierung Sporthalle Fraenkelufer 15  
DS/1328/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Stadtteilzentrum Mehringplatz  
DS/1332/V  
Ö 7.2  
Krossener Straße 29  
DS/1338/V  
Ö 7.3  
Vorkaufsrecht für die Krossener Str. 29/Seumestr. 12  
DS/1341/V  
Ö 7.4  
Bezirksstadtrat Florian Schmidt und die gebotene zwischenmenschliche Höflichkeit  
DS/1353/V  
Ö 7.5  
Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße  
DS/1344/V  
Ö 7.6     Leerstand in Riehmers Hofgarten: wie lange noch?  
DS/1333/V  
Ö 7.7     Erhaltungsgebiet „Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee und deren flankierende Bereiche“  
DS/1337/V  
Ö 7.8     Sanierungsbedarf des ehemaligen „Edelweiß“ im Görlitzer Park  
DS/1342/V  
Ö 7.9     Bewegung oder Einsturz? Zum Stand der Dinge in der Landsberger Allee 54  
DS/1334/V  
Ö 7.10     „Berlin braucht Dich!“ – auch in unserem Bezirk?  
DS/1335/V  
Ö 7.11     Dachgenossenschaft „DIESE eG“  
DS/1339/V  
Ö 7.12     Denkmalschutz der ehemaligen Einfassungsmauer und der ungenutzten Güterschuppen im Görlitzer Park  
DS/1343/V  
Ö 7.13     Parkgaragen-Outsourcing: Wann kommt Evaluierung und Rekommunalisierung II?  
DS/1336/V  
Ö 7.14     Lehrmaterialien der Firma „Xpert Business“ an der Volkshochschule  
DS/1340/V  
Ö 7.15     Wie geht es mit dem östlichen Grundstück auf dem RAW-Gelände weiter?  
DS/1345/V  
Ö 7.16     Verkehrsgutachten Boxhagener Kiez  
DS/1347/V  
Ö 7.17     Auerstr. 31  
DS/1350/V  
Ö 7.18     Kosten der Begegnungszone  
DS/1346/V  
Ö 7.19     Sachstand Brommybrücke  
DS/1348/V  
Ö 7.20     Parken in der Körtestraße  
DS/1349/V  
Ö 7.21     Flächenkonkurrenz auf der Oberbaumbrücke  
DS/1351/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1355/V  
Ö 9     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1  
Erhaltet unsere grünen Friedrichshainer-Innenhöfe!  
Enthält Anlagen
DS/1193/V  
Ö 9.2  
Erhaltet unsere grünen Friedrichshainer-Innenhöfe!  
DS/1193-01/V  
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1     RAW      
Ö 10.1.1     Beitrag Die Mieter*innenvertretung der 3 Häuser Käthe Bauer, Ines Klasen (Haus 2 / BWH) Janine Kusche, Uta Kala (Haus 4 / VWG) Bernhard Schimpf, Chris Brown (Haus 6.1 / SGL)      
Ö 10.1.2  
RAW als städtebauliches Erhaltungsgebiet sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1192/V  
Ö 10.1.3  
Bebauungsplan 2-25 für das Gebiet zwischen Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahnanlagen und Warschauer Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1320/V  
Ö 10.1.4  
RAW nicht als Abladeplatz für Bruttogeschossfläche missbrauchen!  
Enthält Anlagen
DS/1306/V  
Ö 10.1.5  
Erhaltungsgebiet RAW - Offener Eingangsbereich zwischen Oktagon und Beamtenwohnhaus  
Enthält Anlagen
DS/1307/V  
Ö 10.1.6  
Erhaltungsgebiet RAW - Kein Abriss der Kulturhäuser Urban Spree und Astra!  
Enthält Anlagen
DS/1308/V  
Ö 10.1.7  
Erhaltungsgebiet RAW - Halle 22 (Haubentaucher) nicht vollständig bebauen!  
Enthält Anlagen
DS/1309/V  
Ö 10.1.8  
Erhaltungsgebiet RAW - Kein Abriss der Hallen 23-25  
Enthält Anlagen
DS/1310/V  
Ö 10.1.9  
Erhaltungsgebiet RAW - Kein Abriss der Halle 18 am Biergarten  
Enthält Anlagen
DS/1311/V  
Ö 10.1.10  
Erhaltungsgebiet RAW - Parkplatz (Fläche C1) nicht vollständig überbauen  
Enthält Anlagen
DS/1312/V  
Ö 10.1.11  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV      
Ö 10.2  
Weihnachten abschaffen  
Enthält Anlagen
DS/1305/V  
Ö 10.3  
Friedrichshain-Kreuzberg soll einen „Safe Place“ schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1352/V  
Ö 10.4  
Keine Sperrstunde am Spreeufer!  
Enthält Anlagen
DS/1354/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 11.2  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 11.3  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 11.4  
Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/V  
Ö 11.5  
CO2-Ausstoß von Dienstreisen kompensieren!
Enthält Anlagen
DS/1159/V  
Ö 11.6  
Baerwaldbad-Moratorium jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1198/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Bezüglich der undurchsichtigen und unklaren Situation des Baerwaldbades werden folgende Punkte umgesetzt:

 

  1. Die Räumung des Baerwaldbades wird im Rahmen eines Moratoriums ab sofort so lange ausgesetzt, bis die Bezirksverordneten-versammlung über ein weiteres Vorgehen entschieden hat.
  2. Im Rahmen des Moratoriums wird das Gesamtkonzept des TSB e. V. zur Sanierung und Verwendung des Baerwaldbades, das dem Bezirksamt bereits vorliegt, zeitnah und ergebnisoffen in den Ausschüssen Schule und Sport sowie UVKI diskutiert. Dabei soll insbesondere auch die Frage berücksichtigt werden, wie mit den weitläufigen, nicht zum Schwimmbetrieb benötigten Nebenräumlichkeiten, umgegangen werden soll.
  3. Grundlage für die Beratungen soll die Frage sein, mit welchem Vorgehen das erklärte Ziel der BVV Schwimmbetrieb wieder einrichten schneller, besser und für Bezirk und Land am wirtschaftlich tragbarsten erreicht werden kann.

 

Begründung:

Das erklärte Ziel der BVV ist der Erhalt von Schwimmflächen im Baerwaldbad, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der katastrophalen Knappheit von Schwimmflächen für Schulschwimmen, Vereine und Bürger*innen im Bezirk. Dieses Ziel gilt es unbedingt umzusetzen. Ob das Vorgehen des Bezirks dieses Ziel allerdings effektiv und effizient umsetzen kann, kann durch fehlende Informationen und mangelnde Kommunikation im Moment von den Bezirksverordneten nicht entschieden werden. Aus diesem Grund fordern wir ein Moratorium. Dabei sollen die Bezirksverordneten mit allen Informationen zum Thema versorgt werden, insbesondere (!) auch mit dem Konzept des TSB e. V. i. L. Es muss über die Schwimmflächen gesprochen werden, aber auch über die sehr weitläufigen Nebenflächen, die möglicherweise einen Beitrag zur Linderung der Knappheit von Gewerbe- oder Kulturflächen beitragen können. Außerdem muss auch der Verzicht des Bezirks auf Forderungen gegenüber dem Verein beleuchtet werden. Erst dann kann von der BVV eine überlegte, abgewogene Entscheidung über die weitere Entwicklung des Baerwaldbades getroffen werden.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 04.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    27.03.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.27 - überwiesen
   
   
    04.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.05.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.06.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.7  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 11.8  
Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken
Enthält Anlagen
DS/1265/V  
Ö 11.9  
Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1266/V  
Ö 11.10  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für die öffentliche Grünfläche zwischen Schöneberger Ufer, östlicher Grenze der bestehenden Parkanlage, östlicher Grenze der Bahnanlagen, Grenze zum Deutschen echnikmuseum, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, südlicher Grenze der bestehenden Parkanlage, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, westlicher Grenze der bestehenden Parkanlage und der Bezirksgrenze zum Bezirk Mitte im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1299/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport  
Enthält Anlagen
DS/0831/V  
Ö 12.2  
Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 12.3  
Unterstützung Silberstreif e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0990/V  
Ö 12.4  
SCHREIEN SIE MICH NICHT SO AN (fünf Ausrufezeichen)  
Enthält Anlagen
DS/1208/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“  
Enthält Anlagen
DS/0190/V  
Ö 13.2  
Würdiges Gedenken auf dem RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0479/V  
Ö 13.3  
Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan  
Enthält Anlagen
DS/0634/V  
Ö 13.4  
Green Xhain für höhere Lebensqualität und saubere Luft
Enthält Anlagen
DS/0849/V  
Ö 13.5  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.6  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 13.7  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1029/V  
Ö 13.8     Schließfachschränke für den Metro-Himmel
Enthält Anlagen
DS/1145/V  
Ö 13.9     Zukünftige Informationen über Förderprojekte des Frauen- und Mädchensports der Landessportverbände: Hier des Berliner Fußballverbandes
Enthält Anlagen
DS/1151/V  
Ö 13.10     Mehr Transparenz – Studien an Bezirksverordnete weiterleiten
Enthält Anlagen
DS/1153/V  
Ö 13.11  
"Haus der Hilfe" - Obdach und mehr  
Enthält Anlagen
DS/1155/V  
Ö 13.12  
Verabschiedung des integriertes Verkehrskonzept südliche Luisenstadt im Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1161/V  
Ö 13.13  
Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?
Enthält Anlagen
DS/1190/V  
Ö 13.14  
Öffnungszeiten der Schwimmbäder auf wachsende Bevölkerung anpassen  
Enthält Anlagen
DS/1194/V  
Ö 13.15  
Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen
Enthält Anlagen
DS/1200/V  
Ö 13.16  
Schulwegsicherheit durchsetzen: Liebigstraße endlich als Spielstraße ausweisen
Enthält Anlagen
DS/1201/V  
Ö 13.17  
Schulwegsicherheit: Proskauer Straße endlich mit Tempo 30 ausweisen
Enthält Anlagen
DS/1202/V  
Ö 13.18  
Schulwegsicherheit: Spielstraße am Lausitzer Platz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
DS/1203/V  
Ö 13.19  
Innovatives Projekt sichern – Eckwerk-Grundstück in ‚Urbanes Gebiet‘ umwidmen  
Enthält Anlagen
DS/1204/V  
Ö 13.20  
Spritzenautomaten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1205/V  
Ö 13.21  
Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/1206/V  
Ö 13.22  
Flächensicherung und -entwicklung „Areal am Ostbahnhof (Nord)"  
Enthält Anlagen
DS/1217/V  
Ö 13.23  
Entwicklungskonzept für den Rummelsburger See (Teilbereich Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1251/V  
Ö 13.24  
Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1256/V  
Ö 13.25  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 13.26  
Keine Parklets in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/1259/V  
Ö 13.27     Wiederwahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
DS/1300/V  
Ö 13.28  
(Städte)Partnerschaften sichtbarer machen I  
Enthält Anlagen
DS/1301/V  
Ö 13.29  
(Städte)Partnerschaften sichtbarer machen II  
Enthält Anlagen
DS/1302/V  
Ö 13.30  
Bezirkliche Strategie gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
DS/1303/V  
Ö 13.31  
Ehemalige Heeresbäckerei – mehr Freiraum an der Spree  
Enthält Anlagen
DS/1304/V  
Ö 13.32  
100. Geburtstag von Kurt Mühlenhaupt (19.1.1921 – 16.4.2006)  
Enthält Anlagen
DS/1314/V  
Ö 13.33  
Schulbauoffensive absichern!  
Enthält Anlagen
DS/1315/V  
Ö 13.34  
Die Europäische Union in Friedrichshain-Kreuzberg sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
DS/1316/V  
Ö 13.35  
Kinder glücklich machen - Spielplatz Alt-Stralau 51 endlich wieder mit Spielgerät!  
Enthält Anlagen
DS/1317/V  
Ö 13.36     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/1321/V  
Ö 13.37  
Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!  
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 13.38  
Heßmarsch Mitte August: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus  
DS/1331/V  
               
 
 

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