Drucksache - DS/1322/V  

 
 
Betreff: Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPVorsteherin
Verfasser:Heihsel, MarleneJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
05.06.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer Vorberatung
15.08.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer (QueerInk)      
26.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer (QueerInk) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
29.10.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
30.10.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1322/V  
Anlage zur VzK DS/1322/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge ausschließlich barrierefreie Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

Begründung:

Voraussichtlich wird die Verleihung von Bezirksmedaille und Jugendengagement-Preis in Xhain 2019 in nicht-barrierefreien Räumlichkeiten stattfinden. Das bedeutet eine Diskriminierung von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen. Sicherlich nicht absichtlich gewählt das darf in Zukunft dennoch nicht mehr passieren. Unser öffentliches Leben in Xhain sollte alle Menschen einschließen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

QueerInk 26.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge wenn möglich barrierefreie, mindestens aber barrierearme Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.01.2020 eine Auflistung aller barrierefreien Veranstaltungsorte im Bezirk vorzulegen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen glichst ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

 

PHI 29.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge wenn möglich barrierefreie, mindestens aber barrierearme Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.01.2020 eine Auflistung aller barrierefreien Veranstaltungsorte im Bezirk vorzulegen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen glichst ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

 

BVV 30.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge wenn möglich barrierefreie, mindestens aber barrierearme Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.01.2020 eine Auflistung aller barrierefreien Veranstaltungsorte im Bezirk vorzulegen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen glichst ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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