Ich
frage das Bezirksamt:
1. In
welcher Weise wird im Rahmen der bezirklichen Schulentwicklungsplanung
die
ASUM-Studie zur Bevölkerungsentwicklung im OT Friedrichshain berücksichtigt,
wonach
zukünftig bedeutend mehr Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain
benötigt
werden?
2. Können
die bestehenden Schulen diesen Schüler/innenzuwachs auffangen?
3. Waren
die Bemühungen des Bezirksamtes bezüglich der Rückübertragung der
ehemaligen
11. Grundschule in der Scharnweberstraße in das bezirkliche
Finanzvermögen
erfolgreich und wenn ja, aus welchen Mitteln soll die Sanierung
erfolgen?
1.
Nachfrage:
Gibt es
Überlegungen, dem Raumdefizit an der Modersohn-Grundschule auch dadurch
abzuhelfen,
dass am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule eine Filiale der
Modersohn-Grundschule
eingerichtet wird (zumindest bis zum Beginn des
Fachunterrichts
für die Kinder aus dem Teil des Einzugsbereiches, der zum
Rudolfkiez
gehört)?
2.
Nachfrage:
Könnte
eine solche Maßnahme eventuell dazu beitragen, die Wahrscheinlichkeit
Der
Aufnahme beider o.g. Schulen in das Projekt Gemeinschaftsschule zu erhöhen, da
die enge
Kooperation zwischen Grund- und Realschule somit noch sichtbarer
würde?
Andy Hehmke
Bezirksamt
Friedrichshain-Kreuzberg 16.
Juli 2008
Abt.
Jugend, Familie und Schule
Herr
Bezirksverordneter Hehmke
Fraktion
der SPD
über Büro
BVV
über Büro
BzBm
Mündliche Anfrage
DS/0900/III
Betr.: Reichen
die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den
Bedarf
zu decken?
Sehr
geehrter Herr Hehmke,
Ihre oben
genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt.
Zu 1.: In welcher Weise wird im Rahmen der
bezirklichen Schulentwicklungsplanung die ASUM-Studie zur
Bevölkerungsentwicklung im OT Friedrichshain berücksichtigt, wonach zukünftig
bedeutend mehr Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain benötigt werden?
Im Bearbeitungszeitraum des aktuell zur Beschlussfassung
vorliegenden Schulentwicklungsplanes des Schuljahres 2006/07 findet die
ASUM-Studie noch keine Berücksichtigung.
Bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für das
Schuljahr 2007/08 wird diese Studie Berücksichtigung finden.
Im Rahmen von Stellungnahmen zur mittelfristigen
Schulentwicklungsplanung und von Stellungnahmen zur Beantragung von
Fördermitteln zur Umsetzung von Kapazitätserweiterungen werden die Aussagen aus
der ASUM-Studie aktuell mit einbezogen.
Zu
2.: Können
die bestehenden Schulen diesen Schüler/innenzuwachs auffangen?
Nur wenn
die Schulraumkapazitäten im Grundschulbereich im OT Friedrichshain erweitert
werden, ist mittelfristig der Schüler/innenzuwachs aufzufangen. Im Hinblick auf
diese Entwicklung stehen aktuell drei Erweiterungsplanungen vor dem
Umsetzungsbeginn:
1.
Erweiterung
der Hausburg-Grundschule (Raumzuwachs um + 1 Zug)
- Anbau geplant in 2008/2009;
Mittelzusage von SenStadt liegt vor
2.
Erweiterung
der Pettenkofer-Grundschule (Raumzuwachs um + 0,7 Züge)
- durch Auszug der Autisten der
Lernbehindertenschule, die zur Marchlewskistraße
ziehen sollen
- Umbau ehemaligen Kita-Gebäudes im
Rahmen StadtumbauOst v. 2008 – 2010
3.
Aufstockung
Modersohn- Grundschule Raumzuwachs um + 0,6 Züge
- Mittel aus bezirklicher
Investition Beginn 2009 - Fertigstellung geplant in 2010
Ferner ist geplant, die Zille-Grundschule im Rahmen
des Stadtumbau-Ost-Programms zu erweitern (Raumzuwachs um + 1 Zug). Für diese
Maßnahme liegt aktuell noch keine vollständige Finanzierungsplanung vor. Im
Rahmen des StUO-Programmjahres 2008 wurde eine erste Rate beantragt, die im
Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung stehen wird. Eine zweite Rate wird der Bezirk
im StUO-Programmjahr 2009 mit der 1. Priorität beantragen.
Am Standort der Thalia-Grundschule (Raumzuwachs um +
0,5 Züge) wird voraussichtlich zum Herbst 2008 der Erweiterungsbau
fertiggestellt sein; Mittel wurden von Sen Stadt bereitgestellt.
Fazit:
Diese „sicheren“ Erweiterungsplanungen reichen im Ergebnis
nicht aus, so dass der Bezirk die Rückübertragung des ehemaligen
Schulstandortes in der Scharnweberstraße bei der Senatsverwaltung für Finanzen
beantragt hat.
Darüber hinaus besteht auch am Standort der
Ludwig-Hoffmann-Grundschule der Bedarf zur Erweiterung um 1 Zug. Erste
Planungsüberlegungen existieren hierzu bereits, jedoch ohne finanzielle
Untersetzung.
Zu 3.: Waren die Bemühungen des Bezirksamtes bezüglich der
Rückübertragung der ehemaligen 11. Grundschule in der Scharnweberstraße in das
bezirkliche Finanzvermögen erfolgreich und wenn ja, aus welchen Mitteln soll
die Sanierung erfolgen?
Aktuell liegt darüber noch keine abschließende Entscheidung
seitens Sen Fin vor. Der Bezirk ist aufgefordert, den Nachweis zur Finanzierung
dieses Vorhabens zu erbringen.
Eine Finanzierung strebt der Bezirk ebenfalls über das Förderprogramm
Stadtumbau Ost an und hat diese Maßnahme an 2. Priorität gesetzt. (vgl.
BA-Beschluss zum Stadtumbau Ost - Prioritäten PJ 2009)
Zur 1. Nachfrage:
Gibt es
Überlegungen, dem Raumdefizit an der Modersohn-Grundschule auch dadurch
abzuhelfen, dass am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule eine Filiale der
Modersohn-Grundschule eingerichtet wird (zumindest bis zum Beginn des
Fachunterrichts für die Kinder aus dem Teil des Einzugsbereiches, der zum
Rudolfkiez gehört)?
Filialisierung ist grundsätzlich keine Zielstellung der
bezirklichen Schulplanung. Dies wurde auch im Rahmen der Erörterung des
Raumproblems der Modersohn–Grundschule von allen Seiten (Schule, Eltern,
Schulamt) festgestellt.
Vielmehr ging es im gemeinsamen Erörterungsprozess bisher
darum, kooperative Lösungsansätze zu finden, um eine räumliche Entlastung der
Modersohn-Grundschule zu bewirken. Ein Lösungsansatz besteht darin, dass z. B.
ab der 5. Klassenstufe der Fachunterricht der Modersohn-Grundschule an der
Emanuel-Lasker-Schule organisiert wird.
Zur 2. Nachfrage:
Könnte
eine solche Maßnahme eventuell dazu beitragen, die Wahrscheinlichkeit der
Aufnahme beider o. g. Schulen in das Projekt Gemeinschaftsschule zu erhöhen, da
die enge Kooperation zwischen Grund- und Realschule somit noch sichtbarer
würde?
Ein Ergebnis dieses Erörterungsprozesses ist der gemeinsame
Antrag beider Schulen zur Teilnahme an der Pilotphase Gemeinschaftsschule.
Für die Antragstellung ist es natürlich hilfreich
darzustellen, welche Beziehungen und Kooperationen bereits vor Antragstellung
bestanden und in welcher Form diese künftig ausgebaut werden sollen.
Mit freundlichem Gruß
Monika Herrmann
Bezirksstadträtin
Leichte Sprache
DGS
