Drucksache - DS/0875/III  

 
 
Betreff: Bestandsaufnahme zum Bürgerinnen-Haushalt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPFDP
  Glatzel, Edgar
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
16.07.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 18.07.2008 PDF-Dokument

 

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

a)         Wie viele Bürger wurden zur Erstbefragung für den

Bürgerinnen-Haushalt benachrichtigt?

 

b)         Wie hoch sind die Druck- bzw. Verteilerkosten für die Broschüren

gewesen ?

 

c)             Welche Abteilungen im Bezirksamt waren mit dem Zusammentragen und

Auswerten der bisherigen Bürgervorschläge beschäftigt?

 

d)             Welche und wie viele Informationsveranstaltungen sind in den nächsten

12 Wochen geplant ? Mit welchen weiteren Kosten wird in diesem

Zusammenhang gerechnet?

 

Die Vorlage soll bis zum 19.9.2008 in den Ausschüssen

Personal/Haushalt/Investitionen; Sport; Schule; Umwelt/ Verkehr/Wohnen;

Stadtplanung/ Bauen vorhanden sein.

 

 

Sehr geehrter Herr Glatzel,

 

Ihre o. g. mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

a)      Wie viele Bürger wurden zur Erstbefragung für den BürgerInnenhaushalt benachrichtigt?

 

Benachrichtigt wurden 2500 Bürger durch persönliches Anschreiben, außerdem wurden durch Flyer und Informationen durch öffentliche Einrichtungen weitere Bürger informiert.

Insgesamt haben 257 Bürger an den Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt teilgenommen (die sich in die Teilnehmerlisten eingetragen haben) davon

               -   11 waren schon bei Auftaktveranstaltung

-         10 aus Zeitung erfahren

-         12 aus Internet erfahren

-         23 wurden angeschrieben

-         23 Verwaltungsmitarbeiter

-         2 über Schule erfahren

-         75 über öffentliche Einrichtungen (Seniorenwohnhaus, QM, Bibliothek, u.s.w.)

-         14 habe davon gehört

-         8 anderes

 

b)     Wie hoch sind die Druck- bzw. Verteilerkosten für die Broschüren gewe­sen?

 

Die Haushaltsbroschüren sind mit den Lohnsteuerkarten verteilt worden, zusätzliche  Kos­ten sind hier nicht entstanden, die Druckkosten betrugen ca. 11T€.

 

 

 

 

c)      Welche Abteilungen im Bezirksamt waren mit dem Zusammentragen und Auswerten der bisherigen Bürgervorschläge beschäftigt?

 

Mit dem Zusammentragen und Auswerten der Bürgervorschläge waren alle Abteilungen beschäftigt, hier insbesondere das Fachamt für:

              -    Soziales                                         - Straßen/Grünflächen

-         Kinder/Jugend und Familie              -  Bezirksmuseum

-         Kultur                                            - Wirtschaft 

-         VHS                                              -  Natur

-         Bibliotheken                                   - Steuerungsdienst

-         Musikschule                                   - Bürgermeister u. Stadträte

-         Sport                                            - Schule                                         

-         Senioren                                       - Ordnungsamt

-         Gesundheit                                    - BVG

-         Migration

 

d)     Welche und wie viele Informationsveranstaltungen sind in den nächsten 12 Wochen geplant? Mit welchen weiteren Kosten wird in diesem Zusam­menhang gerechnet?

 

Für den Oktober ist als Abschluss die Informationsveranstaltung / Rechenschaftsveranstal-tung für den Haushalt 2009 geplant.

 

Die regionalen Veranstaltungen für den BürgerInnenhaushalt 2010 sind beginnend für No­vember / Dezember diesen Jahres angedacht und werden sich in das 2. Quartal 2009 fort­setzen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Franz Schulz

 

 

 

 
 

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