Drucksache - DS/0678/III  

 
 
Betreff: Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
   Beteiligt:SPD
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
19.03.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
16.07.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 18.03.2008 PDF-Dokument

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Resolution der BVV „Nein zum Flugbetrieb in

Tempelhof“ in geeigneter Form ( z. B. Veröffentlichung auf der Internetseite

des

Bezirks, Aushang in allen Bezirkseinrichtungen, Anzeige in den Bezirksblättern)

der Bevölkerung bekannt zu machen.

 

Begründung:

 

Die Resolution richtet sich an die Bevölkerung des Bezirkes. Also sollte die

Bevölkerung auch die Resolution kennen lernen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Resolution der BVV „Nein zum Flugbetrieb in

Tempelhof“ in geeigneter Form ( z. B. Veröffentlichung auf der Internetseite des

Bezirks, Aushang in allen Bezirkseinrichtungen, Prüfung der Möglichkeit einer kostenlosen Veröffentlichung des Beschlusses in verschiedenen Medien“

der Bevölkerung bekannt zu machen.

 

14.07.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2008 mit der Drucksache

DS 0678/III – Bekanntmachung der Resolution „Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof“

folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

„Das Bezirksamt wird beauftragt die Resolution der BVV „Nein zum Flugbetrieb in

Tempelhof“ in geeigneter Form ( z. B. Veröffentlichung auf der Internetseite des Bezirks,

Aushang in allen Bezirkseinrichtungen, Anzeige in den Bezirksblättern) der Bevölkerung

bekannt zu machen.“

 

Hierzu wird berichtet:

 

Entsprechend des o.g. BVV-Beschlusses wurde die Resolution umgehend nach Vorliegen

des Beschlusses durch den Immobilienservice in allen Bürodienstgebäuden des Bezirkes

öffentlich ausgehängt. Der Aushang erfolgte vom 11.April 2008 bis 28.April 2008. Darüber

hinaus wurde die Resolution an die Presse weitergeleitet und auf der Internetseite des

Bezirks veröffentlicht.

 

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:     keine

 

b)      Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             keine

 

 

 

 

Franz Schulz                                                                                                 Jutta Kalepky                                                                                              

Bezirksbürgermeister                                                                                                Bezirksstadträtin

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird angenommen.

 
 

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