Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.2  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten
0564/XIX  
Ö 5.3  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 5.4  
Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern
0672/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

 

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - vertagt
    Mehrheitlich plädieren die Ausschussmitglieder für Vertagung

Mehrheitlich plädieren die Ausschussmitglieder für Vertagung. Der Tagesordnungspunkt soll auf die Tagesordnung der Sondersitzung gesetzt werden.

 

   
    29.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Antrag wird von BV Gindra erörtert

Der Antrag wird von BV Gindra erörtert.

BzStRìn Dr. Klotz macht kurze Anmerkungen zu den Leitlinien und teilt mit, dass sich die Überarbeitung der Leitlinien in der Endphase befindet. In der ersten Sitzung nach der Sommerpause wird der Ausschuss über das Ergebnis informiert.

BV Kühne stellt einen Änderungsantrag, deren Inhalt die Erledigung des Antrages durch Verwaltungshandeln beinhaltet.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet um das Votum des Ausschusses.

Mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen wird der Änderungsantrag mehrheitlich angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 5.5  
0697/XIX Materialen der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlenhandlung von Julius Leber sicherstellen      
Ö 5.6  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
0731/XIX  
Ö 5.7  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0741/XIX  
Ö 5.8  
Antrag auf Einwohnerversammlung nach § 42 BezVG - Zum Stadtentwicklungsplan Wohnen  
0745/XIX  
Ö 5.9  
„Schluss mit Sonntagsreden!“ Ehrung für homophoben Kriegsminister in Tempelhof-Schöneberg beenden – Wirken von Karl Heinrich Ulrichs würdigen  
0746/XIX  
Ö 5.10  
Offenen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium einrichten  
0749/XIX  
Ö 5.11  
Welcome to Tempelhof-Schoeneberg!  
0752/XIX  
Ö 5.12  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 5.13  
Patenschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte  
0764/XIX  
Ö 5.14  
Neu-Tempelhofer Anwohner nachhaltig vor Verkehrsbelastungen schützen  
0765/XIX  
Ö 5.15  
Bürgerhaushalte für alle Bezirke ermöglichen!  
0766/XIX  
N 5.16     (nichtöffentlich)      
Ö 5.17  
Solidarität mit Demonstranten in Türkei  
0776/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0777/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0778/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter in der Crellestraße 22a?  
Enthält Anlagen
0782/XIX  
Ö 8.2  
Wie stellt der Bezirk sicher, dass der Projektentwickler seinen Eigenanteil beim Bau der Planstraße B 7-29 erbringt?  
Enthält Anlagen
0783/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Finanzierung der Lesbenberatung sicherstellen  
0728/XIX  
Ö 9.2  
Informations- und Gedenkort an der Stelle des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Säntisstraße in Marienfelde  
0785/XIX  
Ö 9.3  
Resolution zum Verkauf des Wohnhauses Dominicusstraße durch die Vivantes GmbH  
0786/XIX  
Ö 9.4  
Notdurft am Innsbrucker Platz  
0787/XIX  
Ö 9.5  
Schließung von Überfahrten am Mariendorfer Damm  
0788/XIX  
Ö 9.6  
Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park  
0789/XIX  
Ö 9.7  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Stadtimkerei im Bezirk  
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 9.8  
Landschaftsschutzgebiet 7-69  
0791/XIX  
Ö 9.9  
Planungsbereich des B-Plans 7-69 als Landschaftsschutzgebiet festsetzen  
0794/XIX  
Ö 9.10  
Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg  
0792/XIX  
Ö 9.11  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 9.12  
Asyl 42 Snowden  
0795/XIX  
Ö 9.13  
Fotografierte die StaSi auch in Tempelhof und Schöneberg?  
0796/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Künstlicher See auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0784/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!
0549/XIX  
Ö 11.2  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
Ö 11.3  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 11.4  
Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 11.5  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 11.6  
Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenzen für die Seniorenvertretung von Tempelhof-Schöneberg
0706/XIX  
Ö 11.7  
Komplette Nutzung der Kita-Nahariya-Straße durch den Eigenbetrieb Süd-West  
0721/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - kreuz.weise e. V.  
0781/XIX  
Ö 11.9  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 11.10  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren I  
0707/XIX  
Ö 11.11  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II
0711/XIX  
Ö 11.12  
Crellestraße 22a  
0797/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 12.2  
1. Vorlage über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.112012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0799/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Zeit für eine nachhaltige Finanz- und Vermögenspolitik
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 13.2  
Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen  
1356/XVIII  
Ö 13.3  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche  
1613/XVIII  
Ö 13.4  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!  
0051/XIX  
Ö 13.5  
Sport gegen Jugendgewalt      
Ö 13.6  
Beteiligung am internationalen Hurentag  
0252/XIX  
Ö 13.7  
Fußgängersicherheit im Ost-West-Grünzug - Vorläufig Tempo-30!  
0262/XIX  
Ö 13.8  
Verkehrsführung am Breslauer Platz jetzt einrichten!  
0397/XIX  
Ö 13.9  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 13.10  
Senioren über das Internetangebot des Bezirksamtes informieren  
0430/XIX  
Ö 13.11  
Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0459/XIX  
Ö 13.12  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen
0466/XIX  
Ö 13.13  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen  
0468/XIX  
Ö 13.14  
Pilotprojekt zur Grünflächenunterhaltung durch Arrestanten der Jugendarrestanstalt Berlin  
0488/XIX  
Ö 13.15  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 13.16  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 13.17  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX  
Ö 13.18  
Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen  
0511/XIX  
Ö 13.19  
Bahnflächen am Werdauer Weg  
0548/XIX  
Ö 13.20  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen  
0550/XIX  
Ö 13.21  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 13.22  
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen  
0553/XIX  
Ö 13.23  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 13.24  
Eine Stele für Albert Einstein  
0559/XIX  
Ö 13.25  
Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen  
0561/XIX  
Ö 13.26  
Strategie Stadtlandschaft  
0610/XIX  
Ö 13.27  
Geschichte des U-Bahnhofs Nollendorfplatz und der sogenannten Schöneberger U-Bahn (U4) öffentlich machen  
0674/XIX  
Ö 13.28  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Wettbewerb abschließen  
0682/XIX  
Ö 13.29  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der „Zu-Fuß-zur-Schule“-Woche 2013  
0692/XIX  
Ö 13.30  
Anwohnerversammlung zum Bauvorhaben an der Bautzener Straße 20-24 durchführen  
0695/XIX  
Ö 13.31  
Materialien der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlehandlung von Julius Leber sicherstellen  
0697/XIX  
Ö 13.32  
Beschlüsse der Schulkonferenzen respektieren und umsetzen - weiterhin Freie Träger zulassen  
0715/XIX  
Ö 13.33  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste  
0722/XIX  
Ö 13.34  
Feinstaub- und Stickoxyd-Belastung im „Boelcketunnel“  
0760/XIX  
Ö 13.35  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 13.36  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-228 (Bessemerstraße /Eythstraße), Ortsteil Schöneberg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE (Bessemerstraße 84), Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 13.37  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 13.38  
Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen!  
Enthält Anlagen
0454/XIX  
Ö 13.39  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Erforderliche Maßnahmen des Bezirksamts zur Rettung der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft in der Säntisstraße 95-127, 12277 Berlin sowie Schutz der Anlieger in der Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße, Richard-Tauber-Damm und Buckower Damm vor Lärmbeeinträchtigung  
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 13.40  
über die Einleitung eines Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OrtsteilSchöneberg  
0798/XIX  
Ö 13.41  
Einleitung eines Verfahrens für eine "soziale Erhaltungsverordnung" gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz, Ortsteil Schöneberg  
0800/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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