Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.2  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten
0564/XIX  
Ö 5.3  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 5.4  
Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern
0672/XIX  
Ö 5.5  
0697/XIX Materialen der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlenhandlung von Julius Leber sicherstellen    
Ö 5.6  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
0731/XIX  
Ö 5.7  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
0741/XIX  
Ö 5.8  
Antrag auf Einwohnerversammlung nach § 42 BezVG - Zum Stadtentwicklungsplan Wohnen
0745/XIX  
Ö 5.9  
„Schluss mit Sonntagsreden!“ Ehrung für homophoben Kriegsminister in Tempelhof-Schöneberg beenden – Wirken von Karl Heinrich Ulrichs würdigen
0746/XIX  
Ö 5.10  
Offenen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium einrichten
0749/XIX  
Ö 5.11  
Welcome to Tempelhof-Schoeneberg!
0752/XIX  
Ö 5.12  
Neue Bauvorhaben transparent machen
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 5.13  
Patenschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte
0764/XIX  
Ö 5.14  
Neu-Tempelhofer Anwohner nachhaltig vor Verkehrsbelastungen schützen
0765/XIX  
Ö 5.15  
Bürgerhaushalte für alle Bezirke ermöglichen!
0766/XIX  
N 5.16     (nichtöffentlich)      
Ö 5.17  
Solidarität mit Demonstranten in Türkei
0776/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0777/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0778/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wie geht es weiter in der Crellestraße 22a?
Enthält Anlagen
0782/XIX  
Ö 8.2  
Wie stellt der Bezirk sicher, dass der Projektentwickler seinen Eigenanteil beim Bau der Planstraße B 7-29 erbringt?
Enthält Anlagen
0783/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Finanzierung der Lesbenberatung sicherstellen
0728/XIX  
Ö 9.2  
Informations- und Gedenkort an der Stelle des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Säntisstraße in Marienfelde
0785/XIX  
Ö 9.3  
Resolution zum Verkauf des Wohnhauses Dominicusstraße durch die Vivantes GmbH
0786/XIX  
Ö 9.4  
Notdurft am Innsbrucker Platz
0787/XIX  
Ö 9.5  
Schließung von Überfahrten am Mariendorfer Damm
0788/XIX  
Ö 9.6  
Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park
0789/XIX  
Ö 9.7  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Stadtimkerei im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 9.8  
Landschaftsschutzgebiet 7-69
0791/XIX  
Ö 9.9  
Planungsbereich des B-Plans 7-69 als Landschaftsschutzgebiet festsetzen
0794/XIX  
Ö 9.10  
Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg
0792/XIX  
Ö 9.11  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen
0793/XIX  
Ö 9.12  
Asyl 42 Snowden
0795/XIX  
Ö 9.13  
Fotografierte die StaSi auch in Tempelhof und Schöneberg?
0796/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Künstlicher See auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0784/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!
0549/XIX  
Ö 11.2  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
Ö 11.3  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 11.4  
Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 11.5  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 11.6  
Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenzen für die Seniorenvertretung von Tempelhof-Schöneberg
0706/XIX  
Ö 11.7  
Komplette Nutzung der Kita-Nahariya-Straße durch den Eigenbetrieb Süd-West
0721/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - kreuz.weise e. V.
0781/XIX  
Ö 11.9  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 11.10  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren I
0707/XIX  
Ö 11.11  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II
0711/XIX  
Ö 11.12  
Crellestraße 22a
0797/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 12.2  
1. Vorlage über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.112012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
Enthält Anlagen
0799/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Zeit für eine nachhaltige Finanz- und Vermögenspolitik
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 13.2  
Vom Tempelhofer Hafen aus in See stechen
1356/XVIII  
Ö 13.3  
Keine vollendeten Tatsachen vor Abschluss der Werkstattgespräche
1613/XVIII  
Ö 13.4  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!
0051/XIX  
Ö 13.5  
Sport gegen Jugendgewalt    
Ö 13.6  
Beteiligung am internationalen Hurentag
0252/XIX  
Ö 13.7  
Fußgängersicherheit im Ost-West-Grünzug - Vorläufig Tempo-30!
0262/XIX  
Ö 13.8  
Verkehrsführung am Breslauer Platz jetzt einrichten!
0397/XIX  
Ö 13.9  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 13.10  
Senioren über das Internetangebot des Bezirksamtes informieren
0430/XIX  
Ö 13.11  
Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0459/XIX  
Ö 13.12  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen
0466/XIX  
Ö 13.13  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen
0468/XIX  
Ö 13.14  
Pilotprojekt zur Grünflächenunterhaltung durch Arrestanten der Jugendarrestanstalt Berlin
0488/XIX  
Ö 13.15  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 13.16  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 13.17  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX  
Ö 13.18  
Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Marienfelde schaffen
0511/XIX  
Ö 13.19  
Bahnflächen am Werdauer Weg
0548/XIX  
Ö 13.20  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen
0550/XIX  
Ö 13.21  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 13.22  
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen
0553/XIX  
Ö 13.23  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen
0558/XIX  
Ö 13.24  
Eine Stele für Albert Einstein
0559/XIX  
Ö 13.25  
Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen
0561/XIX  
Ö 13.26  
Strategie Stadtlandschaft
0610/XIX  
Ö 13.27  
Geschichte des U-Bahnhofs Nollendorfplatz und der sogenannten Schöneberger U-Bahn (U4) öffentlich machen
0674/XIX  
Ö 13.28  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Wettbewerb abschließen
0682/XIX  
Ö 13.29  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der „Zu-Fuß-zur-Schule“-Woche 2013
0692/XIX  
Ö 13.30  
Anwohnerversammlung zum Bauvorhaben an der Bautzener Straße 20-24 durchführen
0695/XIX  
Ö 13.31  
Materialien der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlehandlung von Julius Leber sicherstellen
0697/XIX  
Ö 13.32  
Beschlüsse der Schulkonferenzen respektieren und umsetzen - weiterhin Freie Träger zulassen
0715/XIX  
Ö 13.33  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste
0722/XIX  
Ö 13.34  
Feinstaub- und Stickoxyd-Belastung im „Boelcketunnel“
0760/XIX  
Ö 13.35  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 13.36  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-228 (Bessemerstraße /Eythstraße), Ortsteil Schöneberg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE (Bessemerstraße 84), Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 13.37  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 13.38  
Soziale Erhaltungssatzungen für Tempelhof-Schöneberg prüfen!
Enthält Anlagen
0454/XIX  
Ö 13.39  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz: Erforderliche Maßnahmen des Bezirksamts zur Rettung der Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft in der Säntisstraße 95-127, 12277 Berlin sowie Schutz der Anlieger in der Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße, Richard-Tauber-Damm und Buckower Damm vor Lärmbeeinträchtigung
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 13.40  
über die Einleitung eines Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Hohenstaufen-, Pallas-, Elßholz-, Grunewald- und Bamberger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OrtsteilSchöneberg
0798/XIX  
Ö 13.41  
Einleitung eines Verfahrens für eine "soziale Erhaltungsverordnung" gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz, Ortsteil Schöneberg
0800/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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