Drucksache - 0761/XIX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 22.01.2014 folgenden Beschluss:

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, auf der eigenen Internetseite ab dem Jahr 2013 beantragte Neubauvorhaben zu veröffentlichen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung in gleicher Form im Rahmen des Berichtes aus der Verwaltung zur Kenntnis zu geben.

Damit der verwaltungsinterne Aufwand angemessen bleibt, sollen die Informationen auf folgende Kernfragen in tabellarischer Form begrenzt bleiben:

• Anschrift des Bauvorhabens / wo soll gebaut werden?
• Kurzbeschreibung des Vorhabens / was soll gebaut werden?
• Planungsrechtlicher Status / auf welcher Grundlage soll gebaut werden?
• Hinweise zu Befreiungen und Überschreitungen der planungsrechtlichen Kennziffern
• bestehende Bauvorbescheide / was wurde wann beschieden?
• Bauantrag / -genehmigung / was wurde wann beschieden?
• Standpunkt und Hinweise des Bezirksamtes

Das Bauvorhaben ist nach seiner Fertigstellung aus der Liste zu entfernen.

Über den Stand der Umsetzung soll die Bezirksverordnetenversammlung im August 2014 eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erhalten.“

Dazu wird berichtet:

Das Bezirksamt ist dem Ersuchen im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten nachgekommen.

Die Liste wird monatlich aktualisiert und am Monatsanfang, beginnend ab April 2015, auf der Seite des Stadtentwicklungsamts, Bauaufsicht

(http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/organisationseinheit/genehmigen/index.html),

unter der Rubrik „Neubauvorhaben“ eingestellt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung wird die Liste als Anlage zum Bericht der Verwaltung in seiner jeweils folgenden Sitzung erhalten.

Das Bezirksamt wird die BVV über alle Bauvorhaben im Bezirk ab einer Größe von 750 m² Geschossfläche informieren und wird lediglich im Einzelfall kleine Vorhaben aufnehmen, wenn diese eine anderweitig begründete besondere Bedeutung besitzen.

Neben fertiggestellten Vorhaben werden auch solche, die zurückgezogen oder versagt wurden, aus der Liste gelöscht.

Um Doppelarbeit zu vermeiden wird das Bezirksamt im Bericht der Verwaltung an den Stadtentwicklungsausschuss über die in der Liste aufgeführten Vorhaben nicht noch einmal gesondert informieren.

Vorsorglich weist das Bezirksamt darauf hin, dass es trotz sorgfältiger Bemühung bei der Ersterstellung und zukünftig bei der Pflege der Liste Unzulänglichkeiten nicht ausschließen kann.