Drucksache - 0056/XIX  

 
 
Betreff: Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.01.2012 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.01.2013 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Mitberatung
13.02.2013 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
13.03.2013 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
10.04.2013 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
25.04.2013 
15. öffentliche (Sonder) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
08.05.2013 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
29.05.2013 
17. öffentliche (Sonder) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information Mitberatung
05.02.2013 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information vertagt   
05.03.2013 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information vertagt   
04.06.2013 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information vertagt     
06.08.2013 
Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Hauptausschuss Entscheidung
06.02.2013 
18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
06.03.2013 
19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
08.04.2013 
20. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
27.05.2013 
22. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
05.06.2013 
23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitberatung
19.06.2013 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
21.08.2013 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.09.2013 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Mitberatung
02.10.2013 
30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
06.11.2013 
31. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Ergänzungsantrag
2012November_Vorkonzept_Stadtteil-Bürgerforen
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Anlage1 Befragung_Rücklauf
Anlage2_WS Stadtteil-Bürgerforen
Anlage3_Methoden
Anlage4Drs0056_10_01_2012
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme
2013_Endfassung Stadtteil-Bürgerforen_mitAnlagen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV hat am 18.01.2012 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Die BVV ersucht das Bezirksamt ein Konzept für die Initiierung von sozialräumlich orientierten Stadtteilforen vorzulegen. Im Rahmen der Stadtteilforen informiert das Bezirksamt die Öffentlichkeit über anstehende bezirkliche Maßnahmen, Planungen und andere Themen von Interesse und gibt Gelegenheit zur Diskussion mit den BürgerInnen. Die Stadtteilforen sollen jeweils durch ein Mitglied des Bezirksamtes organisiert und durchgeführt werden. Das Konzept soll insbesondere geeignete geografische Bereiche ausweisen. Zudem soll ein geeigneter zeitlicher Turnus für die Durchführung der Foren vorgeschlagen werden.

 

Der BVV ist bis Juni 2012 zunächst ein Vorkonzept zur Diskussion und Festlegung der weiteren Schritte vorzulegen.

Sollten im Rahmen des Vorkonzeptes zusätzliche Aufwendungen für Personal- und Sachkosten entstehen, ist dies entsprechend darzustellen.“

  

Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache Folgendes mit:

 

Das Bezirksamt hat die Endfassung des Konzeptes „Stadtteil-Bürgerforen“  nach umfassender Diskussion der Entwurfsfassung im Hauptausschuss und im Ausschuss für Verwaltung, Information und Kommunikation erstellt. Grundlage waren die protokollierten Ergebnisse der fraktionsübergreifenden Abstimmung (Protokoll der Hauptausschuss-Sitzung vom Juni 2013). Das Konzept ist als Anlage beigefügt.

 

 
 

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