Drucksache - 0056/XIX
Die BVV hat am 18.01.2012 folgenden Beschluss gefasst:
„Die BVV ersucht das Bezirksamt ein Konzept für die Initiierung von sozialräumlich orientierten Stadtteilforen vorzulegen. Im Rahmen der Stadtteilforen informiert das Bezirksamt die Öffentlichkeit über anstehende bezirkliche Maßnahmen, Planungen und andere Themen von Interesse und gibt Gelegenheit zur Diskussion mit den BürgerInnen. Die Stadtteilforen sollen jeweils durch ein Mitglied des Bezirksamtes organisiert und durchgeführt werden. Das Konzept soll insbesondere geeignete geografische Bereiche ausweisen. Zudem soll ein geeigneter zeitlicher Turnus für die Durchführung der Foren vorgeschlagen werden.
Der BVV ist bis Juni 2012 zunächst ein Vorkonzept zur Diskussion und Festlegung der weiteren Schritte vorzulegen. Sollten im Rahmen des Vorkonzeptes zusätzliche Aufwendungen für Personal- und Sachkosten entstehen, ist dies entsprechend darzustellen.“
Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache Folgendes mit:
Das Bezirksamt hat die Endfassung des Konzeptes „Stadtteil-Bürgerforen“ nach umfassender Diskussion der Entwurfsfassung im Hauptausschuss und im Ausschuss für Verwaltung, Information und Kommunikation erstellt. Grundlage waren die protokollierten Ergebnisse der fraktionsübergreifenden Abstimmung (Protokoll der Hauptausschuss-Sitzung vom Juni 2013). Das Konzept ist als Anlage beigefügt.
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