Beratungsbeitrag: BV Ickes
Einstimmiger Beschluss
16. Januar 2013
- einstimmiger BVV – Beschluss Drucksache 0516/XIX zur Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema „Bauvorhaben Hellweg-Baumarkt Yorckdreieck“
17. Januar 2013
- Erstellung einer To-do-Liste
18. Januar 2013
- Schreiben an die Bezirksbürgermeisterin mit der Bitte um Mitteilung, ob und wie das BA unterstützen kann
- schriftliche Abfrage an alle BVV Büros in Berlin über eventuelle Erfahrungswerte
- Einladungsschreiben an die Fraktionsvorsitzenden, Fraktionslosen und den Vorsitzenden sowie stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung bezüglich Durchführung einer Arbeitsbesprechung am 24.01. 2013 zur Organisation und Durchführung einer Einwohnerversammlung
21. Januar 2013
Schreiben an die Senatsverwaltung für Inneres bezüglich diverser
Fragestellungen zur Ausführung des § 42 BezVG – Einwohnerver-
sammlung
24. Januar 2013
- 15:30 Uhr kurzes Antwortfax der Senatsinnenverwaltung
- 17:00 bis 18:40 Uhr Arbeitstreffen mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Ausschussvorsitzenden StadtE zu den Fragestellungen was, wann, wie, wo, wer…? Hierzu gemeinsame Festlegungen.
25. Januar 2013
Nachfrage bei "Berliner Woche" und "Abendblatt" bezüglich
Redaktionsschluss für Anzeigen/Veröffentlichungen
telefonische Information über den Termin an das BVV-Büro Friedrichshain-Kreuzberg
28./29. Januar 2013
Akquisition und Festlegung des Veranstaltungsortes (Bedingung:
öffentlich, kostenfrei)
30. Januar 013
Fertigstellung und Abstimmung des Einladungstextes für die
Anzeigen in der „Berliner Woche“ und im „Abendblatt“ mit den
Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden des Ausschusses
für Stadtentwicklung
Schreiben an BV-Vorsteherin Friedrichshain-Kreuzberg bezüglich
gemeinsamen Vorgehens
Beschluss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg über die Teilnahme
an der Einwohnerversammlung Tempelhof-Schöneberg am
12. Februar 2013
31. Januar 2013
Schreiben an die Bezirksbürgermeisterin mit der Bitte um
Mitteilung,
wer seitens des BA an der Versammlung teilnehmen wird
Erstellung eines Flugblatts bezüglich der Einladung zur
Einwohnerversammlung
Erstellung einer Presseerklärung
01. Februar 2013
Weiterleitung der Presseerklärung an die Pressestelle
Beauftragung einer externen Firma für die Flugblattverteilung
Druck von 3.000 Flugblättern DIN A5 und Lieferung an die Firma
04. Februar 2013
- Veröffentlichung der Einladung zur Einwohnerversammlung und einer Presseerklärung der Vorsteherin im Internet auf den Startseiten der BVV und des Bezirksamtes und Aushang Foyer Rathaus Schöneberg
- Verteilung von 3.000 Flugblättern durch eine externe Firma bei den unmittelbaren Anwohnerinnen und Anwohnern
- Einladungsschreiben an die zuständigen Abgeordneten
05. Februar 2013
15:00 Uhr bis 17:30 Uhr Arbeitstreffen mit der BV-Vorsteherin und
Dem Büroleiter Friedrichshain-Kreuzberg, Festlegung
Teilnehmerkreis und Ablauf der Versammlung
06./07./08. Februar 2013
- Erstellung und Abstimmung der Ablaufplanung der Einwohnerversammlung und der Feedbackbögen in Kooperation mit dem BVV-Büro Friedrichshain-Kreuzberg
- Vor-Ort-Termin mit dem Hausmeister der Havelland Grundschule in der Mensa und Besprechung der Raumorganisation für die Durchführung der Einwohnerversammlung
11. Februar 2013
Beantwortung unterschiedlichster Fragen zur anstehenden
Einwohnerversammlung durch Presse und Anwohnerinnen und
Anwohner
12. Februar 2013
- 15:00 Uhr Antwortschreiben der Bezirksbürgermeisterin zu den Schreiben vom 18. und 31. Januar 2013
- 17:30 Uhr vorbereitende Maßnahmen zur Einwohnerversammlung vor Ort
- 19:10 Uhr Eröffnung – ca. 250 Anwesende - gegen 22:20 Uhr offizielles Ende
Das anonymisierte Wortprotokoll ist im Internet unter
http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik/bvv/
hinterlegt.
Abschließend weise ich daraufhin, dass zum heutigen Stand noch keine verbindlichen Angaben zum finanziellen Aufwand der Organisation und Durchführung der ersten Einwohnerversammlung in Tempelhof-Schöneberg gemacht werden können, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen.
Dem in der BVV vom 16. Januar 2013 vorgetragenen Wunsch nach einer zeitnahen Einberufung einer Einwohnerversammlung wurde unter Berücksichtigung der dargelegten Zeitschiene voll entsprochen.