Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Jahresbericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Mehr Wohnraum für Studierende  
Enthält Anlagen
0498/XIX  
Ö 7     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
0531/XIX  
Ö 7.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
0532/XIX  
Ö 7.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (1) GO BVV  
0533/XIX  
Ö 7.4  
Tätigkeitsbericht über die Vorbereitung und Organisation der ersten Einwohnerversammlung gemäß § 42 Bezirksverwaltungsgesetz im Bezirk Tempelhof-Schöneberg am 12. Februar 2013  
0568/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Beratungsbeitrag: BV Ickes

 

Einstimmiger Beschluss

 

16. Januar 2013 

  • einstimmiger BVV – Beschluss Drucksache 0516/XIX zur Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema „Bauvorhaben Hellweg-Baumarkt Yorckdreieck“

17. Januar 2013

  • Erstellung einer To-do-Liste

18. Januar 2013 

  • Schreiben an die Bezirksbürgermeisterin mit der Bitte um Mitteilung, ob und wie das BA unterstützen kann
  • schriftliche Abfrage an alle BVV Büros in Berlin über eventuelle Erfahrungswerte
  • Einladungsschreiben an die Fraktionsvorsitzenden, Fraktionslosen und den Vorsitzenden sowie stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung bezüglich Durchführung einer Arbeitsbesprechung am 24.01. 2013 zur Organisation und Durchführung einer Einwohnerversammlung

21. Januar 2013 

Schreiben an die Senatsverwaltung für Inneres bezüglich diverser

Fragestellungen zur Ausführung des § 42 BezVG Einwohnerver-

sammlung

24. Januar 2013 

  • 15:30 Uhr kurzes Antwortfax der Senatsinnenverwaltung
  • 17:00 bis 18:40 Uhr Arbeitstreffen mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Ausschussvorsitzenden StadtE zu den Fragestellungen was, wann, wie, wo, wer…? Hierzu gemeinsame Festlegungen.

25. Januar 2013

Nachfrage bei "Berliner Woche" und "Abendblatt" bezüglich

Redaktionsschluss für Anzeigen/Veröffentlichungen

telefonische Information über den Termin an das BVV-Büro Friedrichshain-Kreuzberg

28./29. Januar 2013

Akquisition und Festlegung des Veranstaltungsortes (Bedingung:

öffentlich, kostenfrei)

30. Januar 013

Fertigstellung und Abstimmung des Einladungstextes für die

Anzeigen in der „Berliner Woche“ und im „Abendblatt“ mit den

Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden des Ausschusses

für Stadtentwicklung

Schreiben an BV-Vorsteherin Friedrichshain-Kreuzberg bezüglich

gemeinsamen Vorgehens

Beschluss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg über die Teilnahme

an der Einwohnerversammlung Tempelhof-Schöneberg am

12. Februar 2013

31. Januar 2013

Schreiben an die Bezirksbürgermeisterin mit der Bitte um

Mitteilung,

wer seitens des BA an der Versammlung teilnehmen wird

Erstellung eines Flugblatts bezüglich der Einladung zur

Einwohnerversammlung

Erstellung einer Presseerklärung

01. Februar 2013 

Weiterleitung der Presseerklärung an die Pressestelle

Beauftragung einer externen Firma für die Flugblattverteilung

Druck von 3.000 Flugblättern DIN A5 und Lieferung an die Firma

04. Februar 2013 

  • Veröffentlichung der Einladung zur Einwohnerversammlung und einer Presseerklärung der Vorsteherin im Internet auf den Startseiten der BVV und des Bezirksamtes und Aushang Foyer Rathaus Schöneberg
  • Verteilung von 3.000 Flugblättern  durch eine externe Firma bei den unmittelbaren  Anwohnerinnen und Anwohnern
  • Einladungsschreiben an die zuständigen Abgeordneten

05. Februar 2013

15:00 Uhr bis 17:30 Uhr Arbeitstreffen mit der BV-Vorsteherin und

Dem Büroleiter Friedrichshain-Kreuzberg, Festlegung

Teilnehmerkreis und Ablauf der Versammlung

06./07./08. Februar 2013

  • Erstellung und Abstimmung der Ablaufplanung der Einwohnerversammlung und der Feedbackbögen in Kooperation mit dem BVV-Büro Friedrichshain-Kreuzberg
  • Vor-Ort-Termin mit dem Hausmeister der Havelland Grundschule in der Mensa und Besprechung der Raumorganisation für die Durchführung der Einwohnerversammlung

11. Februar 2013 

Beantwortung unterschiedlichster Fragen zur anstehenden

Einwohnerversammlung durch Presse und Anwohnerinnen und

Anwohner

12. Februar 2013

  • 15:00 Uhr Antwortschreiben der Bezirksbürgermeisterin zu den Schreiben vom 18. und 31. Januar 2013
  • 17:30 Uhr vorbereitende Maßnahmen zur Einwohnerversammlung vor Ort
  • 19:10 Uhr Eröffnung – ca. 250 Anwesende - gegen 22:20 Uhr offizielles Ende

 

Das anonymisierte Wortprotokoll ist im Internet unter

 

http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik/bvv/

 

hinterlegt.

 

Abschließend weise ich daraufhin, dass zum heutigen Stand noch keine verbindlichen Angaben zum finanziellen Aufwand der Organisation und Durchführung der ersten Einwohnerversammlung in Tempelhof-Schöneberg gemacht werden können, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen.

 

Dem in der BVV vom 16. Januar 2013 vorgetragenen Wunsch nach einer zeitnahen Einberufung einer Einwohnerversammlung wurde unter Berücksichtigung der dargelegten Zeitschiene voll entsprochen.

Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wann handelt das Ordnungsamt endlich am Winterfeldtplatz?  
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 9.2  
Gustav-Heinemann-Schule bauen wie geplant?  
Enthält Anlagen
0542/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0543/XIX  
Ö 10.2  
Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 10.3  
Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e.V.  
0545/XIX  
Ö 10.4  
Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben  
0546/XIX  
Ö 10.5  
Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen  
0547/XIX  
Ö 10.6  
Bahnflächen am Werdauer Weg  
0548/XIX  
Ö 10.7  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!  
0549/XIX  
Ö 10.8  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen  
0550/XIX  
Ö 10.9  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 10.10  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0552/XIX  
Ö 10.11  
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen  
0553/XIX  
Ö 10.12  
Kleingärten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dauerhaft sichern  
0554/XIX  
Ö 10.13  
Aktivitäten zum Erhalt der Kleingärten und Schutz der Anlieger in der Säntisstraße jetzt endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0555/XIX  
Ö 10.14  
Wegweisende Beschilderung ergänzen  
0556/XIX  
Ö 10.15  
Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen  
0557/XIX  
Ö 10.16  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 10.17  
Eine Stele für Albert Einstein  
0559/XIX  
Ö 10.18  
Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 10.19  
Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen  
0561/XIX  
Ö 10.20  
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!  
0562/XIX  
Ö 10.21  
Girls‘Day und Boys‘Day auf allen Ebenen der bezirklichen Verwaltung unterstützen!  
Enthält Anlagen
0563/XIX  
Ö 10.22  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 10.23  
Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 10.24  
Tempolimit Attilastraße  
0566/XIX  
Ö 10.25  
Geld für Baumaßnahmen soll auch für Gebäude verwendet werden!  
0572/XIX  
Ö 10.26  
Zusätzliches Personal, um die Baumaßnahmen im Bezirk realisieren zu können  
0573/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0513/XIX  
Ö 12.2  
Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den Liegenschaftsfonds  
0523/XIX  
Ö 12.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
0525/XIX  
Ö 12.4  
Vorhabenträger muss Lärmschutzmaßnahmen aktiv angehen!  
0530/XIX  
Ö 12.5  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
Ö 12.6  
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 -  
0535/XIX  
Ö 12.7  
Ordnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan  
0536/XIX  
Ö 12.8  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan 2013 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2013 neu –  
0537/XIX  
Ö 12.9  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 12.10  
Ambulanz für Gewaltopfer einführen  
0460/XIX  
Ö 12.11  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)  
0524/XIX  
Ö 13.2  
0525/XIX Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017      
Ö 13.3  
Vorlage zur Festsetzung des B-Plans VI-140faVE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie im Bezirk Temeplhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0526/XIX  
Ö 13.4  
Benennung eines beratenden Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
0538/XIX  
Ö 13.5  
die Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche RichterInnen am Ober-verwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2013 bis 2018  
0569/XIX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Fahrradständer am Bürgeramt Tempelhof  
Enthält Anlagen
1219/XVIII  
Ö 14.2  
Sportanlagenentwicklungsplan II
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 14.3  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
Ö 14.4  
Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral-und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld  
0281/XIX  
Ö 14.5  
Denkmalpflege umsetzen  
0288/XIX  
Ö 14.6  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen  
0297/XIX  
Ö 14.7  
Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen  
0311/XIX  
Ö 14.8  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 14.9  
Tempo 30 in der Rubensstraße  
0350/XIX  
Ö 14.10  
Standortentscheidung für eine zusätzliche Integrierte Sekundarschule (ISS) sorgfältig abwägen  
0392/XIX  
Ö 14.11  
Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg
0400/XIX  
Ö 14.12  
Natur- und Landschaftspflege im Produktkatalog expliziter berücksichtigen  
0401/XIX  
Ö 14.13  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
Ö 14.14  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
0424/XIX  
Ö 14.15  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 14.16  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)  
0494/XIX  
Ö 14.17  
Nutzungskonzeption für das Grundstück der ehemaligen Hermann-Köhl-Schule  
0527/XIX  
Ö 14.18  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhog 53-57)  
0528/XIX  
Ö 14.19  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-61B  
0539/XIX  
Ö 14.20  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-58B  
0540/XIX  
Ö 14.21  
Ergebnis der Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0567/XIX  
Ö 14.22  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße  
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
Ö 14.23  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 14.24  
Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen vorlegen
Enthält Anlagen
1426/XVIII  
Ö 14.25  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 14.26  
Für einen Gedenk- und Informationsort auf dem Tempelhofer Feld  
0284/XIX  
Ö 14.27  
Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017  
0570/XIX  
Ö 14.28  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung  
0571/XIX  
Ö 15     Unterbrechung der Sitzung um 21:40 Uhr      
               
 
 

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