Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Jahresbericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Mehr Wohnraum für Studierende  
Enthält Anlagen
0498/XIX  
Ö 7     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
0531/XIX  
Ö 7.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
0532/XIX  
Ö 7.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (1) GO BVV  
0533/XIX  
Ö 7.4  
Tätigkeitsbericht über die Vorbereitung und Organisation der ersten Einwohnerversammlung gemäß § 42 Bezirksverwaltungsgesetz im Bezirk Tempelhof-Schöneberg am 12. Februar 2013  
0568/XIX  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wann handelt das Ordnungsamt endlich am Winterfeldtplatz?  
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 9.2  
Gustav-Heinemann-Schule bauen wie geplant?  
Enthält Anlagen
0542/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0543/XIX  
Ö 10.2  
Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 10.3  
Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e.V.  
0545/XIX  
Ö 10.4  
Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben  
0546/XIX  
Ö 10.5  
Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen  
0547/XIX  
Ö 10.6  
Bahnflächen am Werdauer Weg  
0548/XIX  
Ö 10.7  
Investitionsplanung 2013-17 transparent machen!  
0549/XIX  
Ö 10.8  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen  
0550/XIX  
Ö 10.9  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 10.10  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0552/XIX  
Ö 10.11  
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen  
0553/XIX  
Ö 10.12  
Kleingärten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dauerhaft sichern  
0554/XIX  
Ö 10.13  
Aktivitäten zum Erhalt der Kleingärten und Schutz der Anlieger in der Säntisstraße jetzt endlich beginnen  
Enthält Anlagen
0555/XIX  
Ö 10.14  
Wegweisende Beschilderung ergänzen  
0556/XIX  
Ö 10.15  
Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen  
0557/XIX  
Ö 10.16  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 10.17  
Eine Stele für Albert Einstein  
0559/XIX  
Ö 10.18  
Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 10.19  
Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen  
0561/XIX  
Ö 10.20  
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!  
0562/XIX  
Ö 10.21  
Girls‘Day und Boys‘Day auf allen Ebenen der bezirklichen Verwaltung unterstützen!  
Enthält Anlagen
0563/XIX  
Ö 10.22  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 10.23  
Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 10.24  
Tempolimit Attilastraße  
0566/XIX  
Ö 10.25  
Geld für Baumaßnahmen soll auch für Gebäude verwendet werden!  
0572/XIX  
Ö 10.26  
Zusätzliches Personal, um die Baumaßnahmen im Bezirk realisieren zu können  
0573/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0513/XIX  
Ö 12.2  
Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den Liegenschaftsfonds  
0523/XIX  
Ö 12.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
0525/XIX  
Ö 12.4  
Vorhabenträger muss Lärmschutzmaßnahmen aktiv angehen!  
0530/XIX  
Ö 12.5  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
Ö 12.6  
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 -  
0535/XIX  
Ö 12.7  
Ordnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan  
0536/XIX  
Ö 12.8  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan 2013 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2013 neu –  
0537/XIX  
Ö 12.9  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 12.10  
Ambulanz für Gewaltopfer einführen  
0460/XIX  
Ö 12.11  
Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße
0509/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)  
0524/XIX  
Ö 13.2  
0525/XIX Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017      
Ö 13.3  
Vorlage zur Festsetzung des B-Plans VI-140faVE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie im Bezirk Temeplhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0526/XIX  
Ö 13.4  
Benennung eines beratenden Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
0538/XIX  
Ö 13.5  
die Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche RichterInnen am Ober-verwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2013 bis 2018  
0569/XIX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Fahrradständer am Bürgeramt Tempelhof  
Enthält Anlagen
1219/XVIII  
Ö 14.2  
Sportanlagenentwicklungsplan II
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 14.3  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
Ö 14.4  
Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral-und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld  
0281/XIX  
Ö 14.5  
Denkmalpflege umsetzen  
0288/XIX  
Ö 14.6  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen  
0297/XIX  
Ö 14.7  
Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen  
0311/XIX  
Ö 14.8  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 14.9  
Tempo 30 in der Rubensstraße  
0350/XIX  
Ö 14.10  
Standortentscheidung für eine zusätzliche Integrierte Sekundarschule (ISS) sorgfältig abwägen  
0392/XIX  
Ö 14.11  
Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg
0400/XIX  
Ö 14.12  
Natur- und Landschaftspflege im Produktkatalog expliziter berücksichtigen  
0401/XIX  
Ö 14.13  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
Ö 14.14  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
0424/XIX  
Ö 14.15  
Überprüfung des Absoluten Halteverbots (Zeichen 283) in der Pallasstraße
0489/XIX  
Ö 14.16  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhof 53-57)  
0494/XIX  
Ö 14.17  
Nutzungskonzeption für das Grundstück der ehemaligen Hermann-Köhl-Schule  
0527/XIX  
Ö 14.18  
Neugründung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) zum Schuljahr 2013/14 am Standort Berlinickeplatz (Alt-Tempelhog 53-57)  
0528/XIX  
Ö 14.19  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-61B  
0539/XIX  
Ö 14.20  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-58B  
0540/XIX  
Ö 14.21  
Ergebnis der Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0567/XIX  
Ö 14.22  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße  
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
Ö 14.23  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 14.24  
Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen vorlegen
Enthält Anlagen
1426/XVIII  
Ö 14.25  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 14.26  
Für einen Gedenk- und Informationsort auf dem Tempelhofer Feld  
0284/XIX  
Ö 14.27  
Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017  
0570/XIX  
Ö 14.28  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung  
0571/XIX  
Ö 15     Unterbrechung der Sitzung um 21:40 Uhr      
               
 
 

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