Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Vorsteherin eröffnet die 17. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Frau Dittmeyer die Anwesenden sich in Gedenken an die in der letzten Woche verstorbene Bezirksverordnete Karin Dehn von den Plätzen zu erheben.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Ahlhoff und Schubert.

BzStR Schworck und BV Braun werden sich verspäten.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Wirtschaft

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Gesundheit

1 Austauschseite Antrag Nr. 0546/XIX

1 Austauschseite Antrag Nr. 0547/XIX

1 Austauschseite Antrag Nr. 0549/XIX

1 Austauschseite Antrag Nr. 0554/XIX

1 Austauschseite Antrag Nr. 0556/XIX

1 Austauschseite Antrag Nr. 0561/XIX

4 Änderungsanträge der Fraktion der CDU zur Beschlussempfehlung 0525/XIX

1 Änderungsanträge der Fraktion der CDU zur Beschlussempfehlung 0535/XIX

1 Änderungsanträge der Fraktion der CDU zur Beschlussempfehlung 0537/XIX

1 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 0555/XIX

1 Austauschseite zur Vorlage der Vorsteherin

1 Vorlage zur Beschlussfassung

6 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

2 Dringlichkeitsanträge der Fraktion der CDU

Die Dringlichkeit der beiden Anträge wird festgestellt.

Frau Dittmeyer erklärt, mit Hinweis auf die sehr umfangreiche Tagesordnung, dass es laut Absprache im Ältestenrat am gestrigen Tag eine Fortsetzung der BVV-Sitzung am 27. Februar 2013 um 19:00 Uhr geben werde.

Sie verliest, die bereits zum jetzigen Zeitpunkt vertagten Drucksachen:

0549/XIXInvestitionsplanung 2013-17 transparent machen!

0572/XIXGeld für Baumaßnahmen soll auch für Gebäude verwendet werden!

0573/XIXZusätzliches Personal, um die Baumaßnahmen im Bezirk realisieren zu können

0525/XIXAufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017

0534/XIXÜberarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013

0535/XIXBeschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 –

0536/XIXOrdnungsamt: Schwachstellenanalyse und Maßnahmenplan

0537/XIXBezirkshaushaltsplan 2012/2013 – Teilplan 2013 –
- Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2013 neu

0525/XIXAufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2013 bis 2017

0526/XIXVorlage zur Festsetzung des B-Plans VI-140faVE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Die Drucksachen Nr. 0556/XIX wird noch auf die Konsensliste genommen.

Die Drucksachen Nr. 0460/XIX und 0568/XIX werden von der Konsensliste gestrichen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV