Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Kein Geld für Blumen
0821/IV  
Ö 5.2  
Radwandern durch die Kleingartenkolonie
Enthält Anlagen
0822/IV  
Ö 5.3  
Schreiben Staatssekretär für Stadtentwicklung und Umwelt, Ephraim Gothe, zu „Geplante Umwandlungsverordnung (nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB)“
0823/IV  
Ö 5.4  
Freie Förderung gemäß § 16f SGB II im Jobcenter Mitte
0824/IV  
Ö 5.5  
Probeweise Schließung der Bibliotheken in Moabit und Tiergarten?
0825/IV  
Ö 5.6  
Tagung "Strategien gegen Armut im Bezirk Mitte" - Bezirksamtsamnesie, keine ist so schön wie die?
0826/IV  
Ö 5.7  
Theater am Französischen Gymnasium?
Enthält Anlagen
0827/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Fortbestand der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Mitte
0834/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Hat die Bezirksstadträtin für Kultur in der BVV die Wahrheit gesagt?
0786/IV  
Ö 7.2  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin
0787/IV  
Ö 7.3  
Inklusive Schulen in Mitte – Umsetzung der Beiratsempfehlungen
0788/IV  
Ö 7.4  
Menschen helfen - Obdachlosigkeit in Mitte bekämpfen!
0789/IV  
Ö 7.5  
Pflegestützpunkte
0790/IV  
Ö 7.6  
Schultheiss: Transparentes Verfahren für alle BürgerInnen?
Enthält Anlagen
0791/IV  
Ö 7.7  
Anträge auf Konzession für den Betrieb einer Spielhalle ab 01.08.2016
Enthält Anlagen
0792/IV  
Ö 7.8  
Die S-Bahn kommt – mit ihr mehr Verkehr und Lärm im Sprengelkiez?
Enthält Anlagen
0793/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen auf Vorschlag der Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
0831/IV  
Ö 8.2  
über die als Anlage 1 – 5 beigefügten Vorschlagslisten für Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
0832/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Verlängerung der Veränderungssperre 1-74B/20 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-74B (nördlich Nettelbeckplatz) liegende Grundstück Pankstraße 87 – 88, Reinickendorfer Straße 21 – 24 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung
Enthält Anlagen
0785/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-50 VE "Vabali Wellness & Spa" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-50 VE
Enthält Anlagen
0672/IV  
Ö 10.2  
Verlängerung der Veränderungssperre 1-60/21 (Alexander-/Schillingstraße)
Enthält Anlagen
0730/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Nikolaiviertel: die Wiege Berlins stärken (4) - den Nikolaiviertelverein nachdrücklich unterstützen - Gehwegmakierung genehmigen!
0828/IV  
Ö 11.2  
Die Ausführungsplanung der Umbaumaßnahmen der Geh- und Fahrwege rund um den Michaelkirchplatz nach den Vorgaben des INSEK Luisenstadt veranlassen
0833/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Optimierung der Nutzung von Allris in Mitte
0750/IV  
Ö 12.2  
Runder Tisch gegen Lärm- und Schmutzbelästigung durch Clubs
0794/IV  
Ö 12.3  
Verkehrsberuhigung und Lärmvermeidung in der Kongostraße
0795/IV  
Ö 12.4  
Daten der Einschulungsberichte bereits in der Säuglingsbetreuung berücksichtigen (i)
0796/IV  
Ö 12.5  
Technologie-Park Humboldthain bei BVG und Bahn sichtbar machen
Enthält Anlagen
0797/IV  
Ö 12.6  
Daten der Einschulungsberichte bereits in der Säuglingsbetreuung berücksichtigen (II)
0798/IV  
Ö 12.7  
Technologie-Park Humboldthain im öffentlichem Raum sichtbar machen
0799/IV  
Ö 12.8  
Baumfällungen erst im konkreten Bedarfsfall
0800/IV  
Ö 12.9  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes
0801/IV  
Ö 12.10  
Informationen über geplante Baumfällungen
0802/IV  
Ö 12.11  
JobCenter – Veröffentlichung von Telefonnummern und eMail-Adressen
0803/IV  
Ö 12.12  
BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen
0804/IV  
Ö 12.13  
Treffpunkt an großen Bahnhöfen in Berlin-Mitte einrichten
Enthält Anlagen
0805/IV  
Ö 12.14  
Kappungsgrenze für Mieterhöhungen
Enthält Anlagen
0806/IV  
Ö 12.15  
Einheitliches Vorgehen gegen Altkleidersammelcontainer
0807/IV  
Ö 12.16  
HansaHof an der Spree, Bachstraße 1-2: Durchführung 3.Werkstattgespräch
0808/IV  
Ö 12.17  
Senioren-BVV durchführen!
0809/IV  
Ö 12.18  
Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz hier: Wahl einer stv. Bürgerdeputierten
0810/IV  
Ö 12.19  
Bürgerfreundliche Rathäuser
0811/IV  
Ö 12.20  
Jährliche Akquisition von Spenden mittels SponsorInnen für die Anschaffung von Bepfanzung für bezirkliche Geschäftsstraßen und bedeutsame Plätze durch das Bezirksamt
0812/IV  
Ö 12.21  
Finanzierung des Abrisses des Atelierhauses im Monbijoupark zur Erweiterung der Grünfläche
0813/IV  
Ö 12.22  
Bezirkliche Integrationskonferenz noch in dieser Wahlperiode durchführen
0814/IV  
Ö 12.23  
Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern
Enthält Anlagen
0815/IV  
Ö 12.24  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen
0816/IV  
Ö 12.25  
Bäume ab für alle Zeit?
0817/IV  
Ö 12.26  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0818/IV  
Ö 12.27  
Änderung der Geschäftsordnung: §45 Große Anfragen
0819/IV  
Ö 12.28  
MORATORIUM FÜR DIE MÄRCHENHÜTTEN VERLÄNGERN
0820/IV  
Ö 12.29  
Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk
Enthält Anlagen
0829/IV  
Ö 12.30  
Gut erreichbare Wickelmöglichkeit im Rathaus Mitte schaffen!
0830/IV  
Ö 12.31  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen? (2)
0835/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
BVV in Mitte unterstützt Tag zur Entgeltgleichheit
0836/IV  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Ehemaliges Militärgefängnis Lehrter Straße 60/61 Unter Denkmalsschutz stellen
0268/IV  
Ö 15.2  
Entwicklungs- und Gestaltungskonzepte partizipativ erarbeiten: BürgerInnenbeteiligung als grundsätzliches Vergabekriterium
Enthält Anlagen
0482/IV  
Ö 15.3  
Integrationsausschuss in der Geschäftsordnung verankern
0523/IV  
Ö 15.4  
Aufstellungsbeschluss für B-Plan
0533/IV  
Ö 15.5  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 15.6  
Soziale und ökologische städtebauliche Verträge im Zusammenhang mit Bebauungsplänen
0607/IV  
Ö 15.7  
Bringt das Inselglück zurück nach Moabit – Neue Kulturprojekte sollen an erfolgreichen Projekten anknüpfen
0655/IV  
Ö 15.8  
Europacity Heidestraße sozial und nachhaltig gestalten!
0656/IV  
Ö 15.9  
Haushaltsüberwachung weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0662/IV  
Ö 15.10  
Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
0668/IV  
Ö 15.11  
Pförtnerdienst im Rathaus nicht privatisieren!
0676/IV  
Ö 15.12  
Verbot von Ferienwohnungen in Berlin-Mitte
0757/IV  
Ö 15.13  
Mehr Datenschutz auf berlin.de
0760/IV  
Ö 15.14  
Historische Gehweggestaltung im Hansaviertel erhalten, sichern und wiederherstellen!
0763/IV  
Ö 15.15  
Milieuschutzregelungen ausbauen – Rechte des Bezirks stärken
Enthält Anlagen
0775/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Kündigung der Seniorenfreizeitstätte Rheinsberger Str. 56
0145/IV  
Ö 16.2  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 16.3  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!
0232/IV  
Ö 16.4  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Mitte
0233/IV  
Ö 16.5  
Abstimmung der Förderprogramme in Mitte
0243/IV  
Ö 16.6  
Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben
0287/IV  
Ö 16.7  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 16.8  
Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad
0329/IV  
Ö 16.9  
Spielplatzentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0373/IV  
Ö 16.10  
Mehr Pünktlichkeit an Mittes Schulen durch mehr Busse der Linie M 27
0420/IV  
Ö 16.11  
Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße
0432/IV  
Ö 16.12  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte
0435/IV  
Ö 16.13  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 16.14  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 16.15  
Planungsziele des vorhabenbezogenen Bauplans II-125-VE überdenken
0474/IV  
Ö 16.16  
Räume der Stadtteilvertretung "mensch.müller"
0476/IV  
Ö 16.17  
Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG
Enthält Anlagen
0532/IV  
Ö 16.18  
Bündnis für soziale Mieten
0535/IV  
Ö 16.19  
B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen
0537/IV  
Ö 16.20  
Bürgerportal Maerker in Mitte
0562/IV  
Ö 16.21  
Touristen-Information am Alexanderplatz
0610/IV  
Ö 16.22  
Aufgabe der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118
0629/IV  
Ö 16.23  
Stellenbefristung
0631/IV  
Ö 16.24  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 16.25  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0653/IV  
Ö 16.26  
Mehr Stellflächen in BVG-Bussen
Enthält Anlagen
0661/IV  
Ö 16.27  
Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
0663/IV  
Ö 16.28  
Linienstraße 206
0669/IV  
Ö 16.29  
Endlich Schluss mit der Zweckentfremdung von Wohnraum!
0699/IV  
Ö 16.30  
Neue Räume für die KvU
0720/IV  
Ö 16.31  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0782/IV  
Ö 16.32  
Wahl der Stadtteilvertretung Sanierungsgebiet und Aktives Zentrum Turmstraße
Enthält Anlagen
0783/IV  
Ö 16.33  
Einrichtung eines Arbeitsgebietes "Anforderungen des demografischen Wandels in Mitte" (Altenhilfeplanung) bei der OE QPK
0784/IV  
Ö 16.34  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
             
 
 

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