Drucksache - 0373/IV  

 
 
Betreff: Spielplatzentwicklungsplan
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Mahr Lüthke 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
21.03.2013 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
18.04.2013 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.09.2015 
42.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 05.06.2012
2. Änderungsantrag vom 14.06.2012
3. Änderungsantrag vom 14.08.2012
4. Beschluss vom 14.09.2012
5. VzK vom 06.02.2013
6. Vzk vom 27.03.2013
7. Beschluss vom 24.04.2013
8. VzK vom 08.09.2015
9. Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

 

(Text liegt vor)

 

 

Erledigungsfrist: 31.03.2016

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin           .          .2015

Abt. 33500

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0373/IV

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

Spielplatzentwicklungsplan

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.09.2012 das folgende, an das Bezirksamt gerichtete Ersuchen beschlossen (Drucksache Nr. 0373/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan zu aktualisieren und dem Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung bis zur Sitzung im Dezember 2012 vorzulegen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, eine Liste der Schulhöfe im Bezirk mit Größe, Ausstattung und Öffnungszeiten bis zum Ende des Jahres aufzustellen.

 

Beide Zusammenstellungen sollen zeitgleich der Öffentlichkeit in einem offenen Format zur eigenen weiteren Auswertung etwa über das Portal daten.berlin.de zur Verfügung gestellt werden.

 

 

Das Bezirksamt hat am      25  .08 .2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zweiten Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Im Zwischenbericht zur Drucksache 0373/IV, den die Bezirksverordnetenversammlung am 18.04.2013 zur Kenntnis genommen hat, war u.a. dargelegt worden, dass angestrebt wird, die Aktualisierung des Spielplatzentwicklungsplans bis Ende des ersten Halbjahres 2013 abzuschließen.

 

Bedingt durch die Personalsituation, auf die ebenfalls im Zwischenbericht verwiesen worden war, konnte das angestrebte Ziel nicht erreicht werden.

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz wurde jedoch auf der 24. öffentlichen Sitzung am 13.11.2013 über die Grundlagen der bezirklichen Spielplatzplanung informiert. Allerdings konnte zu diesem Zeitpunkt noch keine aktualisierte Fassung des Spielplatzentwicklungsplans vorgelegt werden.

 

Auf der 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz am 14.01.2015 ist dann die Fortschreibung des Spielplatzentwicklungsplans vorgestellt worden. Insofern ist dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung nachgekommen worden.

 

Des Weiteren wurde der Spielplatzentwicklungsplan am 23.02.2015 auch der Spielplatzkommission vorgestellt.

 

Die Schulhöfe, deren Spielflächen allgemein den Kindern zur Verfügung stehen, sind zunächst mit Stand 2013 erfasst worden. Auf der Sitzung der Spielplatzkommission im April 2015 ist dieses Thema zuletzt diskutiert worden.

 

Da solche Schulhöfe auch für den Spielplatzentwicklungsplan (Versorgung mit öffentlichen Spielflächen) wichtig sind, wird eine Aktualisierung erfolgen. Mit der beabsichtigten Vorstellung des Spielplatzentwicklungsplans im ersten Quartal 2016 wird die aktuelle Liste präsentiert werden.

 

Der Spielplatzentwicklungsplan ist gegenwärtig im Wesentlichen eine Versorgungsanalyse im öffentlichen und im privaten Bereich.

 

Eine kritische Auseinandersetzung, vor dem Hintergrund der stetigen gesellschaftlichen Veränderungen, führte zu dem Ergebnis, dass auch das Instrument Spielplatzentwicklungsplanung selbst aktualisiert werden muss. Das insbesondere deshalb, um die sozialraumorientierte Planung, einschließlich der da erhobenen Daten, einfließen zu lassen.

 

Nach Spielplatzentwicklungsplan besteht der größte Handlungsbedarf im privaten Bereich. Das Defizit dort wird keinesfalls durch ein entsprechend größeres Angebot im öffentlichen Bereich kompensiert werden können, so dass auch nach neuen Strategien gesucht werden muss, wenn die Spielplatzentwicklungsplanung mehr sein soll als ein Fortschreiben von Defiziten.

 

Dieser Ansatz, die Spielplatzentwicklungsplanung selbst zu aktualisieren, hat sowohl die Unterstützung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Umweltschutz als auch der Spielplatzkommission gefunden.

 

An dieser Aktualisierung wird gegenwärtig gearbeitet, auch werden bis Ende des Jahres die noch für zwei Versorgungsbereiche fehlenden Daten zum Bestand an privaten Spielplätzen erhoben.

 

Nach Auswertung der dann komplett für den Bezirk vorliegenden Daten ist beabsichtigt, im ersten Quartal 2016 dem Ausschuss für Kultur, Bildung und Umweltschutz sowie der Spielplatzkommission erneut die aktuelle Fassung des Spielplatzentwicklungs-plans und auch ein zu diskutierendes Konzept für die Weiterentwicklung der Spielplatzentwicklungsplanung vorzustellen.

 

Der Schlussbericht zur Drucksache wird der Bezirksverordnetenversammlung danach vorgelegt werden.

 

A) Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

 

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

 
 

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