Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Stadtteilvertretung Turmstraße – Alles auf Anfang?
0864/IV  
Ö 5.2  
Offene Spielhallen am Karfreitag - und das Bezirksamt schaut zu?
0865/IV  
Ö 5.3  
Kein Außenbecken am Seydlitzbad – wie nun weiter?
0866/IV  
Ö 5.4  
Abgebrannt im Schillerpark?
0867/IV  
Ö 5.5  
Öffentliches und / oder dienstliches Interesse an Verwaltungsaustausch
0868/IV  
Ö 5.6  
Erschließung und Baustellenzufahrt Wohngebiet Mauerpark
0869/IV  
Ö 5.7  
United Buddy Bears
0870/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Straßenbahn nach Moabit –Gefahr für den Kleinen Tiergarten?
0874/IV  
Ö 6.2  
Legionellengefahr in Kita Rathenower Straße?
0877/IV  
Ö 6.3  
Keine Vertragsverlängerung für das ATZE Kinder- und Musiktheater?
0878/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Fortbestand der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Mitte
0834/IV  
Ö 7.2  
Außenbecken Seydlitzstraße
0839/IV  
Ö 7.3  
Dürfen Maxi und Schnute endlich raus aus dem Zwinger?
0840/IV  
Ö 7.4  
Müssen in Zukunft die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sich selbst und der Polizei ein „Knöllchen“ verpassen?
0841/IV  
Ö 7.5  
Ausschreibung von Reinigungsleistungen an Schulen
0842/IV  
Ö 7.6  
Ortsteilschilder im Bezirk Mitte von Berlin
0843/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
über die Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Verwaltungsrats des Eigenbetriebs „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“ durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
0838/IV  
Ö 10.2  
über den Bebauungsplanentwurf 1-60a „Alexander- /Schillingstraße“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-60a.
Enthält Anlagen
0846/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
VzÄ-Abbau: Die Personalphantasien des Senates dürfen Mittes bezirkliche Angebote nicht lahm legen!
0871/IV  
Ö 11.2  
Schulverpflegung
0872/IV  
Ö 11.3  
Integrationspreis 2013
Enthält Anlagen
0873/IV  
Ö 11.4  
Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten
0875/IV  
Ö 11.5  
Vorbereitung des Betriebs der Plansche im Schillerpark
0876/IV  
Ö 11.6  
Vertragsverlängerung für das ATZE Kinder- und Musiktheater unter veränderten Konditionen
0879/IV  
Ö 11.7  
Empfehlung des Migrationsbeirates: Straßenumbenennung im Afrikani-schen Viertel umsetzen!
0881/IV  
Ö 11.8  
Verträge mit ATZE MUSIKTHEATER verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen
0882/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen!
0844/IV  
Ö 12.2  
Grünanlagenkonzept für Mitte?
0845/IV  
Ö 12.3  
Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen
0847/IV  
Ö 12.4  
Ausweisung der Kosten für die Beantwortung Kleiner Anfragen und die Erstellung von Schlussberichten
0848/IV  
Ö 12.5  
Konzept für kommunale Politikvermittlung entwickeln!
Enthält Anlagen
0849/IV  
Ö 12.6  
Neuplanungen ehem. Schultheiss-Areal Turmstraße: Unterrichtung der Einwohnerschaft gemäß § 41 Bezirksverwaltungsgesetz
0850/IV  
Ö 12.7  
Besetzung im Jugendhilfeausschuss
0851/IV  
Ö 12.8  
Straßenbahnlinie in die Turmstraße verlängern: Mehr Bürgerbeteiligung
0852/IV  
Ö 12.9  
Offensiv auf Gedenkstätte Kroll-Oper (Ermächtigungsgesetz) hinweisen!
0853/IV  
Ö 12.10  
Wahl von Stellvertretenden Bürgerdeputierten
0854/IV  
Ö 12.11  
Skulpturengarten im Tiergarten mehr Bedeutung schenken!
Enthält Anlagen
0855/IV  
Ö 12.12  
Wahl eines Bürgerdeputierten
0856/IV  
Ö 12.13  
Funktionsstatus von Fahrstühlen und Rolltreppen bei BVG und S-Bahn
Enthält Anlagen
0857/IV  
Ö 12.14  
Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen
Enthält Anlagen
0858/IV  
Ö 12.15  
Informativere Vorlagen zur Kenntnisnahme
0859/IV  
Ö 12.16  
Runder Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“
Enthält Anlagen
0860/IV  
Ö 12.17  
Wahl von Schiedspersonen und Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern
0861/IV  
Ö 12.18  
Raum für Ateliers, Handwerk und Startups in Mitte schaffen
Enthält Anlagen
0862/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad
0329/IV  
Ö 16.2  
Spielplatzentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0373/IV  
Ö 16.3  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 16.4  
Mehr Pünktlichkeit an Mittes Schulen durch mehr Busse der Linie M 27
0420/IV  
Ö 16.5  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 16.6  
Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße
0432/IV  
Ö 16.7  
Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte
0436/IV  
Ö 16.8  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 16.9  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 16.10  
Straßenräume in Mitte auch in Zukunft lebendig gestalten!
0522/IV  
Ö 16.11  
Bündnis für soziale Mieten
0535/IV  
Ö 16.12  
B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen
0537/IV  
Ö 16.13  
Bürgerportal Maerker in Mitte
0562/IV  
Ö 16.14  
Wirtschaftsforum Berlin Mitte
0594/IV  
Ö 16.15  
Stellenbefristung
0631/IV  
Ö 16.16  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 16.17  
Kooperation zwischen dem Bezirksamt Mitte und der Antidiskriminie-rungsstelle für Senioren und Behinderte sowie der „Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung"
0652/IV  
Ö 16.18  
Grünes Licht für Sportveranstaltungen im Bezirk!
0658/IV  
Ö 16.19  
Mehr Stellflächen in BVG-Bussen
Enthält Anlagen
0661/IV  
Ö 16.20  
Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
0663/IV  
Ö 16.21  
Linienstraße 206
0669/IV  
Ö 16.22  
Allen Eltern in Mitte die Möglichkeit zum Babyschwimmen anbieten!
Enthält Anlagen
0694/IV  
Ö 16.23  
Endlich Schluss mit der Zweckentfremdung von Wohnraum!
0699/IV  
Ö 16.24  
Wasser auf die Spielplätze am Aktiven Zentrum Turmstraße
0705/IV  
Ö 16.25  
über die Konkretisierung der Sanierungsziele für den Östlichen Melchiorblock (Block 104 026) im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt
Enthält Anlagen
0837/IV  
Ö 16.26  
Benennung einer privaten Platzfläche
0863/IV  
Ö 16.27  
Für eine zeitgemäße SeniorInnen-Politik
Enthält Anlagen
1369/III  
Ö 16.28  
Den demografischen Wandel ernst nehmen
1804/III  
Ö 16.29  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
             
 
 

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