Drucksache - 0828/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:             .2013

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung              Tel.:              44600

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über              

Nikolaiviertel: die Wiege Berlins stärken (4) - den Nikolaiviertelverein nachdrücklich unterstützen - Gehwegmarkierung genehmigen!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0828/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, den Antrag des Nikolaiviertelvereins nachdrücklich zu unterstützen, auf der Rathausstraße vom Alexanderplatz kommend Hinweise auf dem Boden anzubringen, die den Weg ins Viertel weisen. Dabei ist es wünschenswert, wenn sich das Bezirksamt beim Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, aber auch bei den beteiligten Behörden (Denkmalschutz, Straßen-verkehr) für eine positive Auslegung der Vorschriften einsetzt.

Das Bezirksamt hat am 11.06.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als SchlussberichtZwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt wird dem Antrag des Nikolaiviertel e.V. auf Anbringung von Leitsystemen auf dem Fußweg zum Nikolaiviertel entsprechen. Eine Gehwegmarkierung in Form von floor-graphics (Schuhflächen), ggf. mit Schriftzug in der Schuhfläche, wird temporär bis zum Ende der Bauarbeiten der U-Bahnlinie U55 gestattet. Ausgenommen davon ist der enge denkmalgeschützte Bereich unmittelbar vor dem S-Bahnhof Alexanderplatz.

A. Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V. mit § 36 Bez.VG

B. Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a.              Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            keine

              b.              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek