Drucksache - 0815/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                              .2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                          44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0815/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Busausschilderung auf S-Bahnhöfen verbessern

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0815/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass insbesondere auf S-Bahnhöfen mit Bushaltestellen an beiden Bahnhofszugängen bereits auf den Bahnhofsschildern auf dem Bahnsteig die Busse mit Linienbezeichnung und -zielrichtung ausgeschildert werden, so wie es bei der BVG und früher auch bei der S-Bahn üblich war.

Das Bezirksamt hat am 30.07.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat den BVV-Beschluss an die DB Station& Service AG mit der Bitte um Beachtung und Stellungnahme übersandt.

Die Beantwortung liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.

Ergänzend wurde durch die DB Station& Service AG der Hinweis gegeben, dass bei der Bahn "S-Bahnhöfe" nur die sind, wo auch nur S-Bahnen fahren.

Der Hauptbahnhof, Bahnhof Alexanderplatz, Friedrichstraße und Gesundbrunnen sind keine S-Bahnhöfe, sondern Fern-/Regionalbahnhöfe bzw. Mischbahnhöfe. Die Regelungen hinsichtlich der Wegeleitung sind aber dieselben, also auch die gleichen Möglichkeiten der Umsetzung.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek