Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  
0042/XX  
Ö 3.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugenhilfeausschuss hier: Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten zur lfd. Nr. 5  
0313/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege in der Ringstraße  
0225/XX  
Ö 4.2  
Trampoline auf dem Spielplatz Bornstraße Ecke Büsingstraße  
Enthält Anlagen
0227/XX  
Ö 4.3  
Graffiti auf dem Spielplatz in der Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 4.4  
Längere Ampelzeit vor dem Robert-Blum-Gymnasium  
0231/XX  
Ö 4.5  
Reck für den Schulspielplatz der Stechlinsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 4.6  
Neue Mülleimer für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 4.7  
Hauptgulli auf dem Schulhof der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
0234/XX  
Ö 4.8  
Halteverbot in der Münchner Straße  
0235/XX  
Ö 4.9  
Beleuchtung am Görrespielplatz  
Enthält Anlagen
0236/XX  
Ö 4.10  
Eine Sozialarbeitermindestquote  
Enthält Anlagen
0237/XX  
Ö 4.11  
Zebrastreifen in der Königstraße  
0239/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Schule  
0240/XX  
Ö 4.13  
Regelmäßigere Reinigung der Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
0242/XX  
Ö 4.14  
Regelmäßigere Reinigung der Toiletten der Paul-Klee-Grundschule  
0247/XX  
Ö 4.15  
Mehr kostenlose Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche  
0248/XX  
Ö 4.16  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege im Rackebüller Weg  
0249/XX  
Ö 4.17  
Toiletten an der St.-Alfons-Schule  
Enthält Anlagen
0250/XX  
Ö 4.18  
Heizungen an der Kiepert-Grundschule  
0251/XX  
Ö 4.19  
Farbe für die Toiletten der Theodor-Haubach-Oberschule  
Enthält Anlagen
0252/XX  
Ö 4.20  
Sanierung der Mädchentoiletten in Block A der Kiepert-Grundschule  
0253/XX  
Ö 4.21  
Höhere Tische und Stühle für die 6. Klassen des Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0254/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 6.2  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren  
0036/XX  
Ö 6.3  
Bürgerwillen achten; Tegel offenhalten  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann kommt der neue Bücherbus?  
Enthält Anlagen
0273/XX  
Ö 8.2  
Bücherbus erneuern und Ressourcen sparen  
0183/XX  
Ö 8.3  
Ferienwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0274/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Girls’Day in der Bezirksverwaltung ausbauen  
Enthält Anlagen
0275/XX  
Ö 9.2  
Belastungen durch Großbaustelle an der Bautzener Straße reduzieren  
0276/XX  
Ö 9.3  
AfD und FDP im Rathaus Schöneberg sichtbar machen  
0277/XX  
Ö 9.4  
In der BVV Tempelhof-Schöneberg vertretene Parteien auffindbar machen – Hinweisschilder erneuern  
0288/XX  
Ö 9.5  
Aussetzung von Kostensenkungsverfahren (KdU) bei besonderen Fällen  
0278/XX  
Ö 9.6  
Moosbaum zur Luftreinhaltung  
0279/XX  
Ö 9.7  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 9.8  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen  
0281/XX  
Ö 9.9  
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 9.10  
Zweijahresbericht über die Städtepartnerschaften des Bezirks  
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 9.11  
Bürgerwillen achten keine weiteren Tempo 30 Zonen  
0284/XX  
Ö 9.12  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
0285/XX  
Ö 9.13  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Rudolf-Wilde-Park grundlegend instand setzen  
0286/XX  
Ö 9.14  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
0287/XX  
Ö 9.15  
Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen  
0289/XX  
Ö 9.16  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (1)  
0290/XX  
Ö 9.17  
Ergänzung der Geschäftsordnung um § 38a – Spontane Anfragen  
0291/XX  
Ö 9.18  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!  
0292/XX  
Ö 9.19  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade  
0293/XX  
Ö 9.20  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (2)  
0294/XX  
Ö 9.21  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus  
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 9.22  
Radweg-Durchstiche in Mariendorf II  
0296/XX  
Ö 9.23  
Öffentliches Straßenland entlasten  
0297/XX  
Ö 9.24  
Förderstunden für Schüler*innen mit emotional-sozialem Förderbedarf erhalten!  
0298/XX  
Ö 9.25  
Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements  
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 9.26  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
Ö 9.27  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 9.28  
Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen  
0302/XX  
Ö 9.29  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 9.30  
Berlin von Pendlerströmen entlasten - P+R-Parkplätze im Umland ausbauen  
0304/XX  
Ö 9.31  
Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal  
0305/XX  
Ö 9.32  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen  
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 9.33  
Mehr Honig im Bezirk  
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 9.34  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden  
0308/XX  
Ö 9.35  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel  
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 9.36  
Zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze in der Straße Alt-Tempelhof einrichten  
0310/XX  
Ö 9.37  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 9.38  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen  
0245/XIX  
Ö 11.2  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II
0711/XIX  
Ö 11.3  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 11.4  
Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen  
0993/XIX  
Ö 11.5  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 11.6  
Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzeptes jetzt beginnen  
1154/XIX  
Ö 11.7  
Dem Bürgerwunsch entsprechen und in der Begegnungszone Maaßenstraße mehr Fahrradbügel schaffen  
1328/XIX  
Ö 11.8  
Radfahrstreifen Monumentenbrücke  
1511/XIX  
Ö 11.9  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 11.10  
Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 11.11  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten
0054/XX  
Ö 11.12  
Längere Badezeiten im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße  
Enthält Anlagen
0166/XX  
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Sport – Beschlussliste.

   
    09.05.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Fraktion der CDU stellt ihren Antrag vor. Ihm wird seitens der SPD eine Ergänzung hinzugefügt, die besagt, dass die Ausweitung nicht zu Lasten des Schul- oder Vereinsschwimmens gehen soll.

Der Mitarbeiter der Berliner Bäderbetriebe bekommt das Wort erteilt und wiest darauf hin, dass die Umsetzung schwierig sei, weil der in die Jahre gekommene Altbau eine Grundreinigungszeit benötige. Dazu müssten die Schwimmzeiten von Schulen sowie für Vereine berücksichtigt werden. Ein weiteres Hindernis seien die unflexiblen Dienstpläne. Der Sonntag sei Vereinsveranstaltungen vorbehalten. Auch ein öffentlicher Betrieb in den Ferien erweise sich aufgrund der o.g. Kriterien als schwierig.

Eine Öffnung am Samstag- und Sonntagabend sei aufgrund einer zu erwartenden geringen Auslastung unwahrscheinlich.

Auf die Frage, wie technische Probleme (wenn vorhanden) behoben würden, antwortet der Mitarbeiter der Berliner Bäderbetriebe, dass eine Grundsanierung nötig sei, die sich über einen Zeitraum von einem Jahr erstrecken würde. Er gibt zu bedenken, dass auch andere Schwimmhallen in Berlin sanierungsbedürftig seien und daher die Sanierung dieser Schwimmhalle vermutlich nich zurückgestellt werde. Er schlägt unter anderem vor, das Bäderkonzept ggf. zu ändern.

Eine Frage von BV Dittmar, welche Art von Arbeitskräften in der Schwimmhalle fehlten, beantwortet er damit, dass vor allem Rettungsschwimmer_innen und Fachkräfte für die Betriebsaufsicht fehlten. Er betont, dass ein solcher Fachkräftemangel ein deutschlandweites Problem sei.

Zur Frage eines Gasts, ob man für den öffentlichen Schwimmbetrieb ein bis zwei Bahnen sperren könnte, macht der Mitarbeiter darauf aufmerksam, dass der allgemeine Schwimmbetrieb dem Schul- und Vereinssport untergeordnet sei und ein Parallelbetrieb damit nicht möglich.

Die BV Bialluch-Liu schließt sich dem Ergänzungsvorschlag der SPD an. Sie gibt zu bedenken, dass ein Ausgleich zwischen Schul- und Vereinssport sowie der öffentlichen Nutzung insbesondere älteren Menschen zugutekomme.

Der BD Sielaff bittet den Mitarbeiter der Berliner Bäderbetriebe, die aktuelle Hallenbelegung zur nächsten Ausschusssitzung vorzulegen. Er schlägt zudem vor, dass die Bäder für die Allgemeinheit bis 22:00 oder 24:00 Uhr geöffnet bleiben.

In der Ausschusssitzung wird einem Mitglied vom Regionalen Beirat der Bäderbetriebe das Wort erteilt. Es stellt fest, dass es zu wenig Badezeiten für die Allgemeinheit gebe, und regt an, mehr Bäder zu bauen, um den gestiegenen Bedarf zu decken, sowie eine engere Zusammenarbeit aller Beteiligten. Dabei könnten anstelle von Neubauten auch Bestandsbauten erweitert werden, anstelle neu zu bauen. Dieser Vorschlag findet bei einigen Bezirksverordneten Zuspruch.

Die Drucksache 0166/XX „Längere Badezeiten im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße“ wurde, mit der Änderung der SPD, nach kurzer Beratung einstimmig beschlossen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass die Badezeiten für das nicht schul- oder vereinsgebundene Schwimmen im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße ausgeweitet werden. Dabei soll sichergestellt werden, dass die Ausweitung der Schwimmzeiten nicht zu Lasten des Schul- oder Vereinsschwimmens geht.

Der BVV ist bis Sommer 2017 zu berichten.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Sport – Beschlussliste.

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11.13  
Pfand gehört nicht in den Müll  
0168/XX  
Ö 11.14  
Leben retten in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 11.15  
Schaffung einer Stelle für Flächenmanagement prüfen  
0257/XX  
Ö 11.16  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren  
0263/XX  
Ö 11.17  
Wirtschaftsbericht  
0269/XX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule  
0271/XX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lette Verein Berlin  
0272/XX  
Ö 11.20  
Mariendorfer Damm 292-298 - behutsame Entwicklung/Änderungen nur im Rahmen der aktuell geltenden Vorgaben  
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Radabstellbügel für alle öffentlichen Plätze vorsehen  
0361/XIX  
Ö 13.2  
Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 13.3  
Ausschreibung E-Tanke J.-F.-K.-Platz
0748/XIX  
Ö 13.4  
Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 13.5  
Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)  
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 13.6  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  
0049/XX  
Ö 13.7  
Barrierearme Spielplätze  
0101/XX  
Ö 13.8  
Fußweg zwischen Buchsteinweg und Säntisstraße beleuchten  
0108/XX  
Ö 13.9  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100  
0114/XX  
Ö 13.10  
Benennung: Am Bülowbogen  
0125/XX  
Ö 13.11  
Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!  
0133/XX  
Ö 13.12  
Weichenstellung für die Umsetzung des Ziels 20 Prozent Festanstellung von Musikschullehrkräften  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 13.13  
Denkmalschutz für die Wohnbebauung Gontermannstr.  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 13.14  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
0265/XX  
Ö 13.15  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linieeingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 13.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Kar-te mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
0267/XX  
Ö 13.17  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
0268/XX  
Ö 13.18  
Änderungen der Einschulungsbereiche der 32 Grundschulen zum Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
0317/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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