Drucksache - 0291/XX

Betreff:

Ergänzung der Geschäftsordnung um § 38a – Spontane Anfragen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der AfD

Ausschuss für Geschäftsordnung

Böltes, Stefan

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
21.06.2017	9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Geschäftsordnung		Beratung
10.07.2017	4. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
16.10.2017	5. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
19.02.2018	6. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
09.04.2018	7. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
07.05.2018	8. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
16.05.2018	20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Sachverhalt

Anlagen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

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