Auszug - "Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0042/XX "Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordnetenvorsteherBezirksverordnetenvorsteher
  Böltes, Stefan
Drucksache-Art:Vorlage des BV-VorstehersVorlage des BV-Vorstehers
 
Beschluss


Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Ich teile der Bezirksverordnetenversammlung mit, dass sich in den Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik keine Hinweise auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit der Bezirksverordneten, von denen die Einwilligung zu einer freiwilligen Überprüfung vorlag, ergeben haben.

 
 

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