Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten
0042/XX  
Ö 3.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugenhilfeausschuss hier: Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten zur lfd. Nr. 5
0313/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege in der Ringstraße
0225/XX  
Ö 4.2  
Trampoline auf dem Spielplatz Bornstraße Ecke Büsingstraße
Enthält Anlagen
0227/XX  
Ö 4.3  
Graffiti auf dem Spielplatz in der Stubenrauchstraße
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 4.4  
Längere Ampelzeit vor dem Robert-Blum-Gymnasium
0231/XX  
Ö 4.5  
Reck für den Schulspielplatz der Stechlinsee-Grundschule
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 4.6  
Neue Mülleimer für die Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 4.7  
Hauptgulli auf dem Schulhof der Bruno-H.-Bürgel Grundschule
0234/XX  
Ö 4.8  
Halteverbot in der Münchner Straße
0235/XX  
Ö 4.9  
Beleuchtung am Görrespielplatz
Enthält Anlagen
0236/XX  
Ö 4.10  
Eine Sozialarbeitermindestquote
Enthält Anlagen
0237/XX  
Ö 4.11  
Zebrastreifen in der Königstraße
0239/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Schule
0240/XX  
Ö 4.13  
Regelmäßigere Reinigung der Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld
0242/XX  
Ö 4.14  
Regelmäßigere Reinigung der Toiletten der Paul-Klee-Grundschule
0247/XX  
Ö 4.15  
Mehr kostenlose Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
0248/XX  
Ö 4.16  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege im Rackebüller Weg
0249/XX  
Ö 4.17  
Toiletten an der St.-Alfons-Schule
Enthält Anlagen
0250/XX  
Ö 4.18  
Heizungen an der Kiepert-Grundschule
0251/XX  
Ö 4.19  
Farbe für die Toiletten der Theodor-Haubach-Oberschule
Enthält Anlagen
0252/XX  
Ö 4.20  
Sanierung der Mädchentoiletten in Block A der Kiepert-Grundschule
0253/XX  
Ö 4.21  
Höhere Tische und Stühle für die 6. Klassen des Scharmützelsee-Grundschule
Enthält Anlagen
0254/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!
1925/XIX  
Ö 6.2  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren
0036/XX  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bürgerwillen achten; Tegel offenhalten
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wann kommt der neue Bücherbus?
Enthält Anlagen
0273/XX  
Ö 8.2  
Bücherbus erneuern und Ressourcen sparen
0183/XX  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Ferienwohnungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0274/XX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Girls’Day in der Bezirksverwaltung ausbauen
0275/XX  
Ö 9.2  
Belastungen durch Großbaustelle an der Bautzener Straße reduzieren
0276/XX  
Ö 9.3  
AfD und FDP im Rathaus Schöneberg sichtbar machen
0277/XX  
Ö 9.4  
In der BVV Tempelhof-Schöneberg vertretene Parteien auffindbar machen – Hinweisschilder erneuern
0288/XX  
Ö 9.5  
Aussetzung von Kostensenkungsverfahren (KdU) bei besonderen Fällen
0278/XX  
Ö 9.6  
Moosbaum zur Luftreinhaltung
0279/XX  
Ö 9.7  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
0280/XX  
Ö 9.8  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
Ö 9.9  
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen
0282/XX  
Ö 9.10  
Zweijahresbericht über die Städtepartnerschaften des Bezirks
0283/XX  
Ö 9.11  
Bürgerwillen achten keine weiteren Tempo 30 Zonen
0284/XX  
Ö 9.12  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!
0285/XX  
Ö 9.13  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Rudolf-Wilde-Park grundlegend instand setzen
0286/XX  
Ö 9.14  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet
0287/XX  
Ö 9.15  
Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen
0289/XX  
Ö 9.16  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (1)
0290/XX  
Ö 9.17  
Ergänzung der Geschäftsordnung um § 38a – Spontane Anfragen
0291/XX  
Ö 9.18  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!
0292/XX  
Ö 9.19  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 9.20  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (2)
0294/XX  
Ö 9.21  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 9.22  
Radweg-Durchstiche in Mariendorf II
0296/XX  
Ö 9.23  
Öffentliches Straßenland entlasten
0297/XX  
Ö 9.24  
Förderstunden für Schüler*innen mit emotional-sozialem Förderbedarf erhalten!
0298/XX  
Ö 9.25  
Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 9.26  
Moos gegen Feinstaub
0300/XX  
Ö 9.27  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen
0301/XX  
Ö 9.28  
Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen
0302/XX  
Ö 9.29  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 9.30  
Berlin von Pendlerströmen entlasten - P+R-Parkplätze im Umland ausbauen
0304/XX  
Ö 9.31  
Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal
0305/XX  
Ö 9.32  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
0306/XX  
Ö 9.33  
Mehr Honig im Bezirk
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 9.34  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden
0308/XX  
Ö 9.35  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 9.36  
Zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze in der Straße Alt-Tempelhof einrichten
0310/XX  
Ö 9.37  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen
0311/XX  
Ö 9.38  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen
0312/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen
0245/XIX  
Ö 11.2  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II
0711/XIX  
Ö 11.3  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 11.4  
Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen
0993/XIX  
Ö 11.5  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 11.6  
Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzeptes jetzt beginnen
1154/XIX  
Ö 11.7  
Dem Bürgerwunsch entsprechen und in der Begegnungszone Maaßenstraße mehr Fahrradbügel schaffen
1328/XIX  
Ö 11.8  
Radfahrstreifen Monumentenbrücke
1511/XIX  
Ö 11.9  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 11.10  
Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 11.11  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten
0054/XX  
Ö 11.12  
Längere Badezeiten im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße
Enthält Anlagen
0166/XX  
Ö 11.13  
Pfand gehört nicht in den Müll
0168/XX  
Ö 11.14  
Leben retten in Tempelhof-Schöneberg
0176/XX  
Ö 11.15  
Schaffung einer Stelle für Flächenmanagement prüfen
0257/XX  
Ö 11.16  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren
0263/XX  
Ö 11.17  
Wirtschaftsbericht
0269/XX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule
0271/XX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lette Verein Berlin
0272/XX  
Ö 11.20  
Mariendorfer Damm 292-298 - behutsame Entwicklung/Änderungen nur im Rahmen der aktuell geltenden Vorgaben
0315/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Radabstellbügel für alle öffentlichen Plätze vorsehen
0361/XIX  
Ö 13.2  
Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen
0362/XIX  
Ö 13.3  
Ausschreibung E-Tanke J.-F.-K.-Platz
0748/XIX  
Ö 13.4  
Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse
1862/XIX  
Ö 13.5  
Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 13.6  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten
0049/XX  
Ö 13.7  
Barrierearme Spielplätze
0101/XX  
Ö 13.8  
Fußweg zwischen Buchsteinweg und Säntisstraße beleuchten
0108/XX  
Ö 13.9  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100
0114/XX  
Ö 13.10  
Benennung: Am Bülowbogen
0125/XX  
Ö 13.11  
Förderprogramme für das Gartendenkmal Kleistpark nutzen!
0133/XX  
Ö 13.12  
Weichenstellung für die Umsetzung des Ziels 20 Prozent Festanstellung von Musikschullehrkräften
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 13.13  
Denkmalschutz für die Wohnbebauung Gontermannstr.
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 13.14  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)
Enthält Anlagen
0265/XX  
Ö 13.15  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linieeingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof (Anlage 1)
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 13.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Kar-te mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)
Enthält Anlagen
0267/XX  
Ö 13.17  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 1)
Enthält Anlagen
0268/XX  
Ö 13.18  
Änderungen der Einschulungsbereiche der 32 Grundschulen zum Schuljahr 2018/2019
Enthält Anlagen
0317/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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