Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Jahresberichtet 2012 der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher gemäß § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
0583/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0620/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Schwarze Fassadenverkleidung am Philips-Hochhaus  
Enthält Anlagen
0584/XIX  
Ö 8.2  
Stadtteilzentrum mit besonderem Flair! Welche Schritte folgen auf die Leitbildentwicklung in Lichtenrade?  
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 8.3  
Nutzung des Schöneberger Rathausturms für technische Anlagen  
Enthält Anlagen
0586/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Sondermittel für den 1. FC Schöneberg  
0587/XIX  
Ö 9.2  
Stadtteil-Bürgerforen  
0588/XIX  
Ö 9.3  
Bessere Versorgung Rheumakranker im Bezirk  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 9.4  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten  
0591/XIX  
Ö 9.5  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten  
0590/XIX  
Ö 9.6  
Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg  
0592/XIX  
Ö 9.7  
Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 9.8  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl (Drucks. Nr.: 0152/XIX)  
0595/XIX  
Ö 9.9  
Leistungen bei akutem Pflegebedarf sicherstellen  
0594/XIX  
Ö 9.10  
Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42 BezVG  
0596/XIX  
Ö 9.11  
Unterstützung des Volksbegehrens über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung  
0597/XIX  
Ö 9.12  
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche  
0599/XIX  
Ö 9.13  
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten  
0598/XIX  
Ö 9.14  
Die Ausstellung „Amazonien – eine indianische Kulturlandschaft“ im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zeigen  
0601/XIX  
Ö 9.15  
Umweltschutz ernst nehmen  
0600/XIX  
Ö 9.16  
Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern  
0617/XIX  
Ö 9.17  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade  
0602/XIX  
Ö 9.18  
Bessere Fahrgastinformation am S-Bahnhof Buckower Chaussee  
0606/XIX  
Ö 9.19  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen  
0603/XIX  
Ö 9.20  
Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen  
0604/XIX  
Ö 9.21  
Strategie Stadtlandschaft  
0610/XIX  
Ö 9.22  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen  
0607/XIX  
Ö 9.23  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen  
0609/XIX  
Ö 9.24  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 9.25  
Bericht zu bezirklichen Maßnahmen zum Luftreinhalteplan  
0611/XIX  
Ö 9.26  
Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg  
0612/XIX  
Ö 9.27  
Klare und verständliche Sprache der Verwaltung  
0616/XIX  
Ö 9.28  
Rahmenkonzept für Logistikstandorte  
0614/XIX  
Ö 9.29  
Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Straße - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!  
0615/XIX  
Ö 9.30  
Querungshilfe Alt-Tempelhof/Stolbergstraße  
0618/XIX  
Ö 9.31  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln  
0619/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Router auf dem Rathaus Schöneberg  
0383/XIX  
Ö 11.2  
Senioren über das Internetangebot des Bezirksamtes informieren  
0430/XIX  
Ö 11.3  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen
0466/XIX  
Ö 11.4  
„Tempelhofer Forum evaluieren“
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 11.5  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren  
0487/XIX  
Ö 11.6  
Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben
0546/XIX  
Ö 11.7  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0552/XIX  
Ö 11.8  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen  
0574/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversamlung - Schachklub Tempelhof 1931 e. V.  
0576/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Oberschule  
0577/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Initiativgruppe Stolpersteine Stierstraße Berlin  
0578/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
0579/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - GEDOK Berlin  
0580/XIX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde 1890 e.V.  
0581/XIX  
Ö 11.15  
Jahresberichte über die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
Ö 11.16  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 11.17  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
die Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2014 bis 2018  
0605/XIX  
Ö 12.2  
die Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018  
0608/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken  
1454/XVIII  
Ö 13.2  
Kita Eigenbetrieb Süd-West: Offene Finanzierung duldet keinen Aufschub!  
1547/XVIII  
Ö 13.3  
Taker-Wände
1785/XVIII  
Ö 13.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
Ö 13.5  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau  
0064/XIX  
Ö 13.6  
Exodus von ALG-II-Beziehern aus Tempelhof-Schöneberg abwenden!  
0240/XIX  
Ö 13.7  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg  
0251/XIX  
Ö 13.8  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 13.9  
Radverkehrsanlagen in der Boelcke- und der Manteuffelstraße  
0393/XIX  
Ö 13.10  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0398/XIX  
Ö 13.11  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 13.12  
Kampagne zum Thema Essstörungen anregen  
0431/XIX  
Ö 13.13  
Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld  
0438/XIX  
Ö 13.14  
Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0459/XIX  
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, der von der antragstellenden Fraktion GRÜNE übernommen wird

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, der von der antragstellenden Fraktion GRÜNE übernommen wird.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu berichten, mit welchen

Maßnahmen die Beschäftigten der Bezirksverwaltung in den Jahren 2010, 2011 und 2012

qualifiziert wurden.

Dabei soll das Personalentwicklungskonzept des Bezirks Tempelhof-Schöneberg vorgelegt

werden und berichtet werden, wie dieses den Anforderungen von Wissenstransfer und

Führungskräftenachwuchs gerecht wird.

Dargestellt werden soll jeweils für die Jahre 2010, 2011 und 2012 und differenziert für Frauen und Männer:

- die Arten und Anzahl der tatsächlich durchgeführten Fortbildungen und

Weiterbildungen von Beschäftigten bei der Verwaltungsakademie Berlin,

- die Arten und Anzahl der tatsächlich durchgeführten Fortbildungen und

Weiterbildungen von Beschäftigten bei anderen Anbietern,

- die Arten und Anzahl der Aufstiege aufgegliedert nach den verschiedenen Status und Laufbahngruppen des Bezirkspersonals.

Außerdem sollen folgende Kennzahlen jeweils für die Jahre 2010, 2011 und 2012 und differenziert für Frauen und Männer berichtet werden:

- durchschnittliche Zahlen der Arbeitstage für Fortbildungen je aktivem Beschäftigten,

- durchschnittliche Zahl der Arbeitstage für Fortbildungen im Themenfeld „Führung und Zusammenarbeit“ je Führungskraft,

- durchschnittliche Kosten der Personalentwicklung pro aktiven Beschäftigten pro

Monat in Euro.

Hierbei ist zu unterscheiden in Weiterbildungsmaßnahmen auf Antrag der Beschäftigten und auf Initiative des Bezirksamtes und anzugeben wie viele Anträge der Beschäftigten aus welchem Grund abgelehnt worden sind.

Der BVV ist bis zur Sitzung im März 2013 zu berichten.

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Frau Schöttler erklärt, das Konzept sei beraten und beschlossen und befindet sich in der Beteiligung bei den Gremien

Frau Schöttler erklärt, das Konzept sei beraten und beschlossen und befindet sich in der Beteiligung bei den Gremien. Sie gibt der Hoffnung Ausdruck, das Ergebnis in der nächsten Zeit der BVV vorlegen zu können.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    02.10.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
    Entsprechend der Festlegung zu Beginn der Sitzung wird die Beratung vertagt

Entsprechend der Festlegung zu Beginn der Sitzung wird die Beratung vertagt.

   
    06.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    04.12.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Das Bezirksamt erläutert das von der AG Personalmanagement erarbeitete und der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegte Personalentwicklungskonzept sowie das ebenfalls vorlegte bezirkliche Konzept „ Wissensmanagement und Wissenstransfer im Bezirksamt Tem

Das Bezirksamt erläutert das von der AG Personalmanagement erarbeitete und der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegte Personalentwicklungskonzept sowie das ebenfalls vorlegte bezirkliche Konzept „ Wissensmanagement und Wissenstransfer im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg vor dem Hintergrund des demographischen Wandels“.

Die Qualifizierung des Führungskräftenachwuchses wird das nächste Projekt sein, das umgesetzt werden soll.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss, ob die angesprochenen Benchmarkberichte für den Ausschuss zugänglich gemacht werden können, sagt das Bezirksamt eine diesbezügliche Prüfung zu. Sollte dies bejaht werden, werden die Berichte dem Ausschuss zugänglich gemacht.

BV Seltz wundert sich, dass das Mitarbeiter-Vorgesetztengespräch so wenig angenommen wird und kündigt an, dies im kommenden Jahr gegebenenfalls noch einmal anzusprechen.

Weiterhin berät der Ausschuss über die vorgelegten Tabellen zu Fortbildungsangebot und -nachfrage.

BV Kühnemann fragt, wo das Thema Frauenförderung im Personalentwicklungskonzept angesprochen wird. Darauf antwortet BzBmin Schöttler, dass der Frauenförderplan derzeit in der Überarbeitung ist.

Ö 13.15  
Kita Wege rutschfest machen!  
0464/XIX  
Ö 13.16  
Zufahrt für Kfz schließen  
0471/XIX  
Ö 13.17  
Ein Denkmal für Annedore und Julius Leber – Gebäude und Parzelle, Torgauer Straße 25 für die Planung sichern!  
0496/XIX  
Ö 13.18  
Unterstützung für Volksbegehren  
0501/XIX  
Ö 13.19  
über die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-64 für die Grundstücke Suadicanistraße 2-3, Sachsendamm 53-54, Flurstück 127 der Flur 69 sowie ein Abschnitt der Suadicanistraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0575/XIX  
Ö 13.20  
Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 7-37Bf (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
0582/XIX  
Ö 13.21  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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